Rechtsprechung
   BGH, 26.08.2020 - VIII ZR 351/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,29776
BGH, 26.08.2020 - VIII ZR 351/19 (https://dejure.org/2020,29776)
BGH, Entscheidung vom 26.08.2020 - VIII ZR 351/19 (https://dejure.org/2020,29776)
BGH, Entscheidung vom 26. August 2020 - VIII ZR 351/19 (https://dejure.org/2020,29776)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,29776) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 323 Abs 1 BGB, § 437 Nr 2 BGB, § 440 BGB

  • IWW
  • rewis.io

    Kaufvertrag: Eintritt des Leistungserfolgs innerhalb der vom Käufer gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung; Rücktritt nach erfolglos abgelaufener Nachbesserungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 323 Abs. 1 ; BGB § 437 Nr. 2 ; BGB § 440

  • rechtsportal.de

    BGB § 323 Abs. 1 ; BGB § 437 Nr. 2 ; BGB § 440

  • datenbank.nwb.de

    Kaufvertrag: Eintritt des Leistungserfolgs innerhalb der vom Käufer gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung; Rücktritt nach erfolglos abgelaufener Nachbesserungsfrist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Recht zur "dritten Andienung"!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Frist zur Nacherfüllung wird nur durch Leistungserfolg innerhalb der Frist gewahrt, nicht die Leistungshandlung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wahrung einer vom Käufer gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Rücktritt vom Vertrag - wieviele Fristsetzungen sind zuvor erforderlich?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auto wegen Mangel zurück geben - Bedingungen

  • hofauer.com (Kurzinformation)

    Wann wird die Nacherfüllungsfrist gewahrt?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Einhaltung einer Nacherfüllungsfrist nur durch fristgerechten Leistungserfolg

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Recht zur "dritten Andienung"! (IBR 2020, 617)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • MDR 2020, 1505
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 254/20

    Anspruch des Käufers auf Ersatzlieferung bei Fahrzeug mit Dieselmotor EA 189?

    Dem Verkäufer hingegen soll mit dem Recht zur zweiten Andienung eine "letzte Chance" eingeräumt werden, seine Pflicht aus § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache - wenn auch erst im zweiten Anlauf - noch zu erfüllen, um den mit einer Rückabwicklung des Vertrags regelmäßig verbundenen wirtschaftlichen Nachteil abzuwenden (BT-Drucks. 14/6040, S. 89, 221; Senatsurteile vom 23. Februar 2005 - VIII ZR 100/04, BGHZ 162, 219, 227; vom 26. August 2020 - VIII ZR 351/19, BGHZ 227, 15 Rn. 27 mwN).
  • BGH, 18.11.2020 - VIII ZR 78/20

    Rücktritt vom Kauf eines gebrauchten Fahrzeugs wegen Mängel hinsichtlich

    Dementsprechend hat auch der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass eine richtlinienkonforme Auslegung - ebenso wie die verfassungskonforme Auslegung - voraussetzt, dass hierdurch der erkennbare Wille des Gesetz- oder Verordnungsgebers nicht verändert wird, sondern die Auslegung seinem Willen (noch) entspricht (vgl. Senatsurteile vom 17. Oktober 2012 - VIII ZR 226/11, BGHZ 195, 135 Rn. 22; vom 28. Oktober 2015 - VIII ZR 158/11, BGHZ 207, 209, Rn. 43 und vom 12. Oktober 2016 - VIII ZR 103/15, NJW 2017, 1093 Rn. 38 und vom 26. August 2020 - VIII ZR 351/19, juris Rn. 47; jeweils mwN).
  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 275/19

    Zum sog. Dieselskandal: Grenzen der Ersatzlieferung bei einem Nachfolgemodell

    Dem Verkäufer hingegen soll mit dem Recht zur zweiten Andienung eine "letzte Chance" eingeräumt werden, seine Pflicht aus § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache - wenn auch erst im zweiten Anlauf - noch zu erfüllen, um den mit einer Rückabwicklung des Vertrags regelmäßig verbundenen wirtschaftlichen Nachteil abzuwenden (BT-Drucks. 14/6040, S. 89, 221; Senatsurteile vom 23. Februar 2005 - VIII ZR 100/04, BGHZ 162, 219, 227; vom 26. August 2020 - VIII ZR 351/19, BGHZ 227, 15 Rn. 27 mwN).
  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 118/20

    Zum sog. Dieselskandal: Grenzen der Ersatzlieferung bei einem Nachfolgemodell

    Dem Verkäufer hingegen soll mit dem Recht zur zweiten Andienung eine "letzte Chance" eingeräumt werden, seine Pflicht aus § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache - wenn auch erst im zweiten Anlauf - noch zu erfüllen, um den mit einer Rückabwicklung des Vertrags regelmäßig verbundenen wirtschaftlichen Nachteil abzuwenden (BT-Drucks. 14/6040, S. 89, 221; Senatsurteile vom 23. Februar 2005 - VIII ZR 100/04, BGHZ 162, 219, 227; vom 26. August 2020 - VIII ZR 351/19, BGHZ 227, 15 Rn. 27 mwN).
  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 357/20

    Zum sog. Dieselskandal: Grenzen der Ersatzlieferung bei einem Nachfolgemodell

    Dem Verkäufer hingegen soll mit dem Recht zur zweiten Andienung eine "letzte Chance" eingeräumt werden, seine Pflicht aus § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache - wenn auch erst im zweiten Anlauf - noch zu erfüllen, um den mit einer Rückabwicklung des Vertrags regelmäßig verbundenen wirtschaftlichen Nachteil abzuwenden (BT-Drucks. 14/6040, S. 89, 221; Senatsurteile vom 23. Februar 2005 - VIII ZR 100/04, BGHZ 162, 219, 227; vom 26. August 2020 - VIII ZR 351/19, BGHZ 227, 15 Rn. 27 mwN).
  • BGH, 15.12.2020 - VIII ZR 304/19

    Umfang der materiellen Rechtskraft eines eine Rücktrittsklage abweisenden Urteils

    Dies führt zu einer maßgebenden Änderung des Lebenssachverhalts, da die Beklagte hiernach die Möglichkeit zur Nachbesserung hatte und die Klägerin nur dann wirksam vom Vertrag zurücktreten konnte, wenn die Beklagte diese Möglichkeit nicht wahrnimmt und die Frist ohne Eintritt des Leistungserfolgs (vgl. hierzu Senatsurteil vom 26. August 2020 - VIII ZR 351/19, juris Rn. 24) abläuft.

    Widersprüchliches Verhalten kann rechtmissbräuchlich sein, wenn für den anderen Teil ein Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vgl. BGH, Urteile vom 17. Februar 2005 - III ZR 172/04, BGHZ 162, 175, 181; vom 15. November 2012 - IX ZR 103/11, NJW-RR 2013, 757 Rn. 12; vom 16. Juli 2014 - IV ZR 73/13, NJW 2014, 2723 Rn. 33; vom 4. Februar 2015 - VIII ZR 154/14, BGHZ 204, 145 Rn. 24; vom 26. August 2020 - VIII ZR 351/19, aaO Rn. 66).

  • OLG Brandenburg, 30.11.2020 - 4 U 105/19
    Da es sich beim Aufspielen des Updates am 23.01.2018 um den ersten Versuch der Nacherfüllung handelte - dem eine Fristsetzung nach § 281 Abs. 1 BGB nicht vorausgegangen war (bei vorheriger Fristsetzung ist dem Verkäufer grundsätzlich keine zweite Gelegenheit zur Nachbesserung einzuräumen, vgl. BGH, Urteil vom 26.08.2020 - VIII ZR 351/19 -, juris Rn. 38 ff.) -, ist die Nachbesserung auch nicht fehlgeschlagen (§ 440 S. 1 Alt. 2, S. 2 BGB) und hätte der Beklagten zu 1. die Möglichkeit gegeben werden müssen, etwaige updatebedingte Folgemängel anderweitig - etwa durch Veränderungen am Motor selbst - zu beseitigen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 17.06.2020 - 27 U 62/19 -, juris Rn.72/73).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht