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   BGH, 11.07.1990 - VIII ZR 366/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2489
BGH, 11.07.1990 - VIII ZR 366/89 (https://dejure.org/1990,2489)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1990 - VIII ZR 366/89 (https://dejure.org/1990,2489)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1990 - VIII ZR 366/89 (https://dejure.org/1990,2489)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Zeugenbeweis - Zeuge im Ausland - Erneute Vernehmung - Prozeßgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286, § 398
    Erneute Vernehmung eines im Wege der Rechtshilfe im Ausland vernommenen Zeugen durch das Prozeßgericht

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3088
  • MDR 1991, 239
  • WM 1990, 2095
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 23.08.2001 - B 13 RJ 59/00 R

    Keine Geltung der Reichsversicherungsgesetze für Ghettoarbeit im

    Sofern das LSG eine persönliche Vernehmung der Zeuginnen vor ihm selbst als erforderlich angesehen hat (vgl dazu BGH NJW 1990, 3088 f), durfte es zwar die Beweisaufnahme durch ein israelisches Gericht (vgl § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 363 der Zivilprozeßordnung ) für ungeeignet halten; es hätte dann jedoch zunächst versuchen müssen, die Zeuginnen zu einem eigenen Gerichtstermin in Deutschland zu laden, bevor es zu der Überzeugung kommen konnte, die Beweismittel seien gänzlich untauglich, da der Vernehmung tatsächliche oder rechtliche Hindernisse entgegenstünden (vgl dazu BGH BGHR StPO § 244 Abs. 2 - Auslandszeuge 2; BGH NJW 1990, 1124; 1992, 1768; Damrau in Münchener Komm zur ZPO, 2. Aufl, § 377 RdNr 5; Chr. Berger in Stein/Jonas, ZPO, 21. Aufl, § 377 RdNr 33).
  • BGH, 26.03.1997 - IV ZR 91/96

    Vernehmung von Zeugen zum Beweis des äußeren Bildes eines Kfz-Diebstahls

    § 286 Abs. 1 ZPO begründet für den Tatrichter die Pflicht zur möglichst vollständigen Aufklärung des Sachverhalts (BGH, Urteile vom 11. Juli 1990 - VIII ZR 366/89 - NJW 1990, 3088 unter II 1 und 3; vom 29. Januar 1992 - VIII ZR 202/90 - NJW 1992, 1768 unter II 2 a aa).
  • OLG Koblenz, 10.04.2013 - 3 U 1493/12

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Sturzunfall eines Kunden auf feuchtem

    Es bedurfte deshalb auch nicht eines Glaubwürdigkeitsvermerks der die Beweisaufnahme durchführenden Richterin, zu dem die Parteien hätten Stellung beziehen können (vgl. BGH, Urteil vom 30.11.1999 - VI ZR 207/98 - NJW 2000, 1420 ff. = VersR 200, 610 ff. = ZIP 2000, 635 ff. = WM 2000, 686 ff. = R+S 2000, 261 ff.; Urteil vom 04.02.1997 - XI ZR 160/96 - NJW 1997, 1586 f. = MDR 1997, 592; Urteil vom 11.07.1990 - VIII ZR 366/89 - NJW 1990, 3088 ff. = WM 19990, 2095 ff. = MDR 1991, 239; Thomas/Putzo, ZPO; 32. Auflage 2011, § 285 Rn. 2).
  • BGH, 19.06.1991 - VIII ZR 116/90

    Erneute Vernehmung von Zeugen in der Berufungsinstanz

    b) Jedenfalls dann, wenn sich die Richtigkeit der Bekundungen entweder des Zeugen T. oder des Zeugen Dr. V. nicht zuverlässig aus objektiven, nicht mit der Glaubwürdigkeit der Zeugen unmittelbar in Zusammenhang stehenden Umständen ergibt - wofür der bisherige Prozeßstoff spricht -, wird das Berufungsgericht beide Zeugen erneut vernehmen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Januar 1985 VI ZR 96/83 = VersR 1985, 341 unter II 2; vom 11. Juli 1990 - VIII ZR 366/89 = WM 1990, 2096 [BGH 11.07.1990 - VIII ZR 366/89] unter II 1.).
  • BGH, 29.01.1992 - VIII ZR 202/90

    Beweisaufnahme bei Ausbleiben des erklärungsbereiten Auslandszeugen

    Da das Erscheinen des Zeugen vor dem Prozeßgericht somit noch in Betracht kam, entsprach das Oberlandesgericht nicht seiner durch § 286 Abs. 1 ZPO begründeten Pflicht zur möglichst vollständigen Aufklärung des Sachverhalts (vgl. Senatsurteil vom 11. Juli 1990 - VIII ZR 366/89, WM 1990, 2095, 2096 unter II 1), als es ohne weiteres von der Vernehmung des Zeugen absah und dies nur im Urteil begründete.
  • BSG, 14.03.2002 - B 13 RJ 15/01 R

    Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis - Beherrschen der deutschen

    Sofern das LSG eine persönliche Vernehmung der Zeugen vor ihm selbst als erforderlich angesehen hat (vgl dazu BGH NJW 1990, 3088 f), durfte es zwar die Beweisaufnahme durch ein israelisches Gericht (vgl § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 363 der Zivilprozessordnung ) für ungeeignet halten.
  • OLG München, 09.02.2011 - 15 U 1759/10

    Rechtsanwaltsvertrag: Unwirksamkeit einer mündlichen Honorarvereinbarung;

    Die vom Kläger in der Berufungsbegründung zitierten Urteile des BGH NJW 1990, 3088 und NJW 1995, 955 schließen das nicht aus.

    Die Entscheidung BGH NJW 1990, 3088 betraf den Fall, dass die Tatsachengerichte einen im Wege der Rechtshilfe vernommenen Zeugen nicht glaubten, ohne sich von ihm einen persönlichen Eindruck zu verschaffen.

  • KG, 11.10.2010 - 12 U 79/09

    Wesentlicher Verfahrensmangel: Vernehmung lediglich eines von sechs Zeugen nach

    Die Entscheidung über unvereinbare Zeugenaussagen hängt in einem derartigen Fall von der persönlichen Glaubwürdigkeit der Zeugen ab (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 11. Juli 1990 - VIII ZR 366/89 - NJW 1990, 3088) bzw. führt, sofern der persönliche Eindruck der Zeugen nicht zu einer Entscheidung führt, zu einem non liquet, was im Rahmen der Beweislast zu berücksichtigen ist.
  • LG Osnabrück, 05.07.2018 - 4 S 420/17

    Glaubhaftigkeit von Zeugen - Vernehmungsprotokolle

    Die Entscheidung über unvereinbare Zeugenaussagen hängt dann, wenn lediglich eine Aussage der Wahrheit entsprechen kann, von der persönlichen Glaubwürdigkeit der Zeugen ab (BGH, Urteil vom 11. Juli 1990, VIII ZR 366/89).
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