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   BGH, 02.05.1984 - VIII ZR 38/83   

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https://dejure.org/1984,2082
BGH, 02.05.1984 - VIII ZR 38/83 (https://dejure.org/1984,2082)
BGH, Entscheidung vom 02.05.1984 - VIII ZR 38/83 (https://dejure.org/1984,2082)
BGH, Entscheidung vom 02. Mai 1984 - VIII ZR 38/83 (https://dejure.org/1984,2082)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen, Inhalt und Wirkungen eines ausländischen Handelsbrauchs für ein zwischen deutschen Kaufleuten abgeschlossenen Kaufgeschäft - Verladung von Koks auf Schiffe in Belgien - Üblichkeit der Probenahme vom Förderband als Handelsbrauch - Schadensersatz wegen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 346
    Geltung eines ausländischen Handelsbrauchs für ein zwischen deutschen Kaufleuten abgeschlossenes Kaufgeschäft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Feststellung eines Handelsbrauchs, Begriff Handelsbrauch, Definition

Papierfundstellen

  • MDR 1985, 50
  • WM 1984, 1000
  • BB 1984, 1191
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 30.09.2009 - VIII ZR 238/08

    Kein Anspruch des Mieters gegen den ehemaligen Vermieter auf Ausstellung einer

    Eine Verkehrssitte als eine die beteiligten Verkehrskreise untereinander verpflichtende Regel verlangt vielmehr, dass sie auf einer gleichmäßigen, einheitlichen und freiwilligen tatsächlichen Übung beruht, die sich innerhalb eines angemessenen Zeitraums für vergleichbare Geschäftsvorfälle gebildet hat und der eine einheitliche Auffassung sämtlicher beteiligten Kreise an dem betreffenden, gegebenenfalls räumlich beschränkten Geschäftsverkehr zu Grunde liegt (BGHZ 111, aaO; Senatsurteil vom 2. Mai 1984 - VIII ZR 38/83, WM 1984, 1000, unter II 3 c bb; BGH, Urteil vom 11. Mai 2001 - V ZR 492/99, WM 2001, 1417, unter II 1 c; RGZ 114, 9, 12; Staudinger/Singer/Singer, BGB (2004), § 133 Rdnr. 66 m.w.N.).

    Demgegenüber genügt es zur Herausbildung einer Verkehrssitte noch nicht, dass die zugrunde liegende Übung nur von einem bestimmten, wenn auch quantitativ bedeutsamen Teil der beteiligten Verkehrskreise gepflogen wird; sie muss sich vielmehr innerhalb aller beteiligten Kreise als einheitliche Auffassung durchgesetzt haben (vgl. Senatsurteil vom 2. Mai 1984, aaO; RGZ 135, 339, 346).

  • BGH, 11.05.2001 - V ZR 492/99

    Vereinbarung der Tragung der Umsatzsteuer

    Im Hinblick auf die, marginale Bereiche deutlich überschreitenden Minderheitsstimmen (bei den Handelsrichtern ca. 25 v.H.) war es dem Berufungsgericht nicht verwehrt, von der Feststellung eines Handelsbrauches oder einer Verkehrssitte abzusehen; denn der Brauch muß auf einer gleichmäßigen und einheitlichen Übung beruhen (BGH, Urt. v. 2. Mai 1984, VIII ZR 38/83, WM 1984, 1000, 1002; Urt. v. 25. November 1993, VII ZR 17/93, WM 1994, 601).
  • LAG Düsseldorf, 29.11.2017 - 12 Sa 936/16

    Erwähnung selbständiger Arbeitsweise kein Zeugnisbrauch

    (1)Ein Zeugnisbrauch kann ebenso wie ein Handelsbrauch nur dann festgestellt werden, wenn der Brauch auf einer gleichmäßigen, einheitlichen und freiwilligen tatsächlichen Übung beruht, die sich innerhalb eines angemessenen Zeitraumes für vergleichbare Geschäftsvorfälle gebildet hat und der eine einheitliche Auffassung der beteiligten Kreise zugrunde liegt (BGH 02.05.1984 - VIII ZR 38/83, juris Rn. 32; BGH 25.11.1993 - VII ZR 17/93, juris Rn. 10; BGH 11.05.2001 - V ZR 492/99, juris Rn. 11).
  • BGH, 25.11.1993 - VII ZR 17/93

    Annahme eines Handelsbrauchs

    Ein Handelsbrauch liegt vor, wenn es sich bei der Übung um eine im Verkehr der Kaufleute untereinander verpflichtende Regel handelt, die auf einer gleichmäßigen, einheitlichen und freiwilligen tatsächlichen Übung beruht, die sich innerhalb eines angemessenen Zeitraumes für vergleichbare Geschäftsvorfälle gebildet hat und der eine einheitliche Auffassung der Beteiligten zugrunde liegt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 2. Mai 1984 - VIII ZR 38/83 = LM § 346 (B) HGB Nr. 9).
  • OLG Köln, 12.01.2007 - 3 U 57/06

    En-bloc-Fracht

    Soweit die Klägerin unter Beweisantritt darauf hingewiesen hat, ein entsprechendes Verständnis der Vereinbarung einer "en-bloc-Fracht" sei in der Binnenschifffahrt nicht üblich, ist dies angesichts der vorrangigen, auf der Grundlage der Angaben des Zeugen L. festgestellten Individualvereinbarung unerheblich (vgl. BGH WM 1984, 1000 ff.).
  • BGH, 31.10.1984 - VIII ZR 229/83

    Rücktritt von einem Sukzessivlieferungsvertrag

    Dies kommt in Betracht, wenn eindeutig feststeht, daß der Vertragspartner seine Verpflichtungen nicht erfüllen kann oder will (Senatsurteile vom 10. Dezember 1975 - VIII ZR 147/74 = LM BGB § 326 (Dc) Nr. 4; vom 5. November 1980 a.a.O. und 2. Mai 1984 - VIII ZR 38/83 = WM 1984, 1000, 1002), oder wenn die Vertragsverletzung der einen Partei ein für die Vertragsabwicklung notwendiges gegenseitiges Vertrauen nachhaltig so gestört hat, daß eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für den anderen Teil selbst dann unzumutbar wäre, wenn die Vertragsverletzung innerhalb einer angemessenen Frist behoben würde (Senatsurteile vom 5. November 1980 und 10. November 1976, jeweils aaO).
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