Rechtsprechung
   BGH, 15.05.1991 - VIII ZR 38/90   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Formularklauseln in einem Wohnungsmietvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Formularklausel - Mietvertrag - Zulässigkeit - Auslegung - Widerspruchslose Gebrauchsfortsetzung - Überlassung der Mietsache an Dritte - Schönheitsreparaturen - Wartungspflicht - Haftung des Mieters - Zimmertemperaturen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Formularklauseln in einem Wohnungsmietvertrag; Verlängerungsausschluss; Untervermietungserlaubnis; Kleinreparaturklausel; Thermenwartungsklausel, Haftungsklausel; Empfangsbestätigung; Heiztemperaturen; Gemeinschaftsantenne; Kabelfernsehklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularklauseln in Wohnungsmietvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1750
  • MDR 1991, 628
  • ZMR 1991, 290
  • NJ 1991, 369
  • WM 1991, 1306
  • BB 1991, 1218



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Wird zitiert von ... (90)  

  • BGH, 25.07.2012 - IV ZR 201/10  

    Zur Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

    Anders verhält es sich, wenn der unwirksame Klauselteil sich von den anderen Bedingungen inhaltlich und sprachlich trennen lässt, nicht von so einschneidender Bedeutung ist, dass von einer gänzlich neuen, von der bisherigen völlig abweichenden Vertragsgestaltung gesprochen werden müsste, und die anderen Regelungen eine sprachlich und inhaltlich selbständige und sinnvolle Fassung behalten (BGH, Urteile vom 28. Mai 1984 - III ZR 63/83, NJW 1984, 2816, 2817; vom 15. Mai 1991 - VIII ZR 38/90, NJW 1991, 1750, 1752/1753; vom 25. Juni 2003 - VIII ZR 344/02, NJW 2003, 2899 f.).
  • BGH, 05.11.2003 - VIII ZR 371/02  

    Aufnahme eines Lebensgefährten in eine Mietwohnung bedarf der Erlaubnis des

    In seinem Urteil vom 15. Mai 1991 (VIII ZR 38/90, NJW 1991, 1750 = WM 1991, 1306 unter II 2 a = BGHR BGB § 549 Abs. 1, Erlaubnis 2) hat er die vom damaligen Berufungsgericht angenommene Beschränkung der Erlaubnisfreiheit auf die Aufnahme von Familienangehörigen des Mieters gebilligt.
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07  

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Solche Klauseln sind geeignet, den Vertragspartner von der Durchsetzung der ihm zustehenden Rechte abzuhalten (vgl. BGH 15. Mai 1991 - VIII ZR 38/90 - NJW 1991, 1750, zu II 2 b bb der Gründe; Hromadka DB 2004, 1261, 1264).
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