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   BGH, 05.10.2005 - VIII ZR 382/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,180
BGH, 05.10.2005 - VIII ZR 382/04 (https://dejure.org/2005,180)
BGH, Entscheidung vom 05.10.2005 - VIII ZR 382/04 (https://dejure.org/2005,180)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 2005 - VIII ZR 382/04 (https://dejure.org/2005,180)
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Volltextveröffentlichungen (23)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Angabe der Versandkosten bei Internetangeboten und zur Rückzahlung des Kaufpreises

  • Judicialis
  • JurPC

    BGB § 312c Abs. 1 Satz 1, BGB-InfoV § 1 Abs. 1 Nr. 7 und 8; BGB § 307 Abs. 1 Satz 2
    Information über zusätzliche Liefer- und Versandkosten im Online-Warenhandel

  • aufrecht.de

    Versandkosten im Onlinehandel

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Gutschriftklausel bei Widerruf durch Rücksendung im online-Handel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Fernabsatz: Plazierung der Liefer- und Versandkosten im Online-Handel; Information des Verbrauchers über zusätzlich zum Warenpreis anfallende Liefer- und Versandkosten im Online-Warenhandel; Rechtmäßigkeit der Verwendung einer AGB-Klausel über Versandkosten ohne Ausweisung der Höhe der Versand- und Servicekosten neben dem Warenpreis auf der Internet-Seite; Anforderungen an die Erteilung von Verbraucherinformationen beim Internet-Warenhandel ; Versandkosten als Drittkosten neben dem Warenpreis; Gutschrift als abstraktes Schuldversprechen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Ausweis der zusätzlich zum Warenpreis anfallenden Versandkosten im Online-Handel

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Internetversandhandel AGBs - Angabe von Liefer- und Versandkosten

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Versandkostenangabe (klar und verständlich) im Internethandel zwingend

  • kanzlei.biz

    Versandkostenangabe bei Internetverkauf

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Versandhändler darf Gutschrift nach Rücksendung der Ware nicht auf Kundenkonto buchen

  • online-und-recht.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Information des Verbrauchers über Liefer- und Versandkosten im Online-Warenhandel; Anforderungen an die Transparenz der Rückgewähr von Leistungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Internet-Versender: Angabe der Versandkosten als Link

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    §§ 312c Abs. 1 Satz 1, 307 Abs. 1 Satz 2, 312d, 355, 356, 346 BGB, § 1 Abs. 1 Nr. 7, 8 BGB-InfoV
    Transparenzgebot, Verbraucherrecht im Internethandel, Fernabsatz, Rückzahlungspflicht des Geldwertes

  • heise.de (Pressebericht, 08.12.2005)

    BGH stärkt Verbraucher im Online-Handel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Versand- und Lieferkosten - Wie muß informiert werden? - eBay-Recht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Preisangabe-Pflichten bei Online-Shops

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Online-Shops müssen Kunden auf Rückerstattunganspruch hinweisen

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Ist es rechtens wenn ich bei Rückgabe der Ware den Warenwert nur auf mein Kundenkonto gutgeschrieben bekomme?

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Versandhändler darf Gutschrift nach Rücksendung der Ware nicht auf Kundenkonto buchen -

  • beck.de (Leitsatz)

    Verweis auf Gutschrift im Onlinehandel unzulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Transparenzgebot: BGH stärkt Rechte für Internet-Käufer - Recht auf Erstattung des Kaufpreises - Versandhändler müssen deutliche Angaben für Rückgabe und Kaufpreiserstattung machen

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 312c BGB, 1 Abs. 1 Nr. 7 und 8 BGB-InfoV; § 307 BGB
    Versandkosten müssen beim Online-Handel nicht der Höhe nach am Ende des Bestellvorgangs angegeben werden. Eine Klausel, die den Kaufpreis bei Rücksendung einer Ware auf einem Kundenkonto gutschreibt, ist unwirksam

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versandkostenangaben auf der Bestellseite

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 211
  • ZIP 2006, 35 (Ls.)
  • MDR 2006, 435
  • WM 2006, 53
  • MMR 2006, 101
  • K&R 2006, 33



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Eine Klausel, die die Rechtslage unzutreffend oder missverständlich darstellt und auf diese Weise dem Verwender ermöglicht, begründete Ansprüche unter Hinweis auf die in der Klausel getroffene Regelung abzuwehren, benachteiligt den Vertragspartner entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen (BGH 5. Oktober 2005 - VIII ZR 382/04 - Rn. 23; 25. November 2015 - VIII ZR 360/14 - Rn. 17 mwN, BGHZ 208, 52) .
  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Eine Klausel, die die Rechtslage unzutreffend oder missverständlich darstellt und auf diese Weise dem Verwender ermöglicht, begründete Ansprüche unter Hinweis auf die in der Klausel getroffene Regelung abzuwehren, und die geeignet ist, dessen Vertragspartner von der Durchsetzung bestehender Rechte abzuhalten, benachteiligt den Vertragspartner entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 84/14 - Rn. 33, BAGE 150, 286; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13, BAGE 139, 44; BGH 25. November 2015 - VIII ZR 360/14 - Rn. 17 mwN, BGHZ 208, 52; 5. Oktober 2005 - VIII ZR 382/04 - Rn. 23) .
  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04

    "Versandkosten"; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages im

    c) Den Verbrauchern ist allgemein bekannt, dass im Versandhandel neben dem Endpreis üblicherweise Liefer- und Versandkosten anfallen (vgl. BGH, Urt. v. 14.11.1996 - I ZR 162/94, GRUR 1997, 479, 480 = WRP 1997, 431 - Münzangebot; Urt. v. 5.10.2005 - VIII ZR 382/04, NJW 2006, 211 Tz. 15).

    Die Versandkosten sind danach nicht schon deshalb in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Warenpreis auszuweisen, weil sie als Teil des Gesamt- oder Endpreises anzusehen wären (vgl. BGH NJW 2006, 211 Tz. 15).

    Da der durchschnittliche Käufer im Versandhandel mit zusätzlichen Liefer- und Versandkosten rechnet, genügt es, wenn die fraglichen Informationen alsbald sowie leicht erkennbar und gut wahrnehmbar auf einer gesonderten Seite gegeben werden, die noch vor Einleitung des Bestellvorgangs notwendig aufgerufen werden muss (vgl. zu § 312c BGB BGH NJW 2006, 211 Tz. 16; a.A. MünchKomm.UWG/Ernst, UWG Anh. §§ 1-7 G § 1 PAngV Rdn. 37).

  • OLG München, 22.09.2011 - 29 U 589/11

    Allgemeine Versicherungsbedingungen einer Rechtsschutzversicherung:

    Eine Klausel, die die Rechtslage unzutreffend oder missverständlich darstellt und auf diese Weise dem Verwender ermöglicht, begründete Ansprüche unter Hinweis auf die in der Klausel getroffene Regelung abzuwehren, benachteiligt den Vertragspartner entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen (BGH NJW 2006, 211, 213 m.w.N.).
  • OLG München, 22.09.2011 - 29 U 1360/11

    Allgemeine Versicherungsbedingungen der Rechtsschutzversicherung:

    Eine Klausel, die die Rechtslage unzutreffend oder missverständlich darstellt und auf diese Weise dem Verwender ermöglicht, begründete Ansprüche unter Hinweis auf die in der Klausel getroffene Regelung abzuwehren, benachteiligt den Vertragspartner entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen (vgl. BGH NJW 2006, 211 [213] m.w.N.).

    Die streitgegenständliche Klausel benachteiligt dann auch unter diesem Gesichtspunkt die Versicherungsnehmer entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen (vgl. BGH NJW 2006, 211 [213] m.w.N).

  • OLG Köln, 14.02.2014 - 6 U 120/13

    50 De-Mails inklusive

    Der Begriff des "Gesamtpreises" in Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 7 EGBGB deckt sich mit dem des "Endpreises" in § 1 PAngV (BGH, NJW 2006, 211 Tz. 15 zur inhaltsgleichen Vorgängervorschrift des § 1 Abs. 1 Nr. 7 BGB-InfoV; Bamberger/Roth, Beck-OK BGB, Stand 1.11.2011, EGBGB Art. 246 § 1 Rn. 16; Palandt/Grüneberg, BGB, 73. Aufl. 2014, EGBGB Art. 246 § 1 Rn. 8).
  • LG Bielefeld, 02.06.2006 - 15 O 53/06

    Zum Rechtsmißbrauch nach § 8 Abs. 4 UWG

    Höchstrichterlich geklärt sind die maßgebenden Fragen jedoch noch nicht; die Ausführungen des BGH -wenn auch zu einem begrenzten Fragenkreis- im Urteil vom 05.10.2005 (NJW 06, 211 ff.) lassen durchaus die Schlussfolgerung zu, Informationen über die Versandkosten seien nicht notwendig in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Warenpreis zu machen.
  • OLG Köln, 17.04.2012 - 9 U 207/11
    Eine Klausel, die die Rechtslage unzutreffend oder missverständlich darstellt und auf diese Weise dem Verwender ermöglicht, begründete Ansprüche unter Hinweis auf die in der Klausel getroffene Regelung abzuwehren, benachteiligt den Vertragspartner entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen (BGH, NJW-RR 2008, 251; NJW 2006, 211, 213; NJW 2001, 292).
  • OLG Hamburg, 14.02.2007 - 5 U 152/06

    Preisangabe: Unerhebliche Beeinträchtigung bei Mitteilung der erforderlichen

    Das von der Beklagten angesprochene Urteil des 8. Zivilsenates des BGH (BGH NJW 2006, 211, ff.) vermag an dieser Auffassung nichts zu ändern, zumal diese Entscheidung zu den nach den Vorschriften der §§ 312 c ff. BGB "klar und verständlich" zu erteilenden Informationen und nicht zu den Angaben nach der PAngV ergangen ist.
  • KG, 22.09.2011 - 23 U 178/09

    Online-Vertrag über den Kauf von Musikdateien: Intransparenz einer Klausel über

    Das Transparenzgebot verlangt zwar nicht, dass der Verbraucher über seine aus dem Gesetz oder aus der Rechtsnatur eines Vertrages folgenden Rechte belehrt wird (BGH, Urt. vom 14.05.1996 - XI ZR 257/94, Rz. 31 = NJW 1996, 2093); es verbietet aber jede vermeidbare Verunsicherung des Verbrauchers, die ihn von der Ausübung seiner Rechte abhalten könnte (BGH, Urt. vom 05.10.2005 - VIII ZR 382/04, Rz. 23).
  • LG Bonn, 15.07.2009 - 16 O 76/09

    Information über die Versandkosten und das Widerrufsbelehrung bei

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.10.2017 - 2 Sa 60/17

    Angemessener Nachtzuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbZG für Pflegekräfte in einem

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.10.2017 - 2 Sa 58/17

    Angemessener Nachtzuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbZG für Pflegekräfte in einem

  • LG Köln, 06.08.2009 - 31 O 33/09

    Pflichtinformationen auf WAP-Seiten

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.10.2017 - 2 Sa 57/17

    Angemessener Nachtzuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbZG für Pflegekräfte in einem

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.10.2017 - 2 Sa 59/17

    Angemessener Nachtzuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbZG für Pflegekräfte in einem

  • LG Hamburg, 07.08.2007 - 312 O 275/07

    Wettbewerbsrecht: Anforderungen an die Angaben zu der im Preis enthaltenen

  • LG Osnabrück, 25.05.2007 - 15 O 53/06
  • OLG München, 21.07.2011 - 29 U 1551/11

    Reiseabbruchversicherung: Wirksamkeit einer Klausel über die Kostenerstattung bei

  • LG Hamburg, 16.01.2007 - 416 O 339/06

    Wettbewerbsverstoß: fehlende Angabe der Versandkosten bei der Werbung in einer

  • OLG Hamburg, 27.11.2006 - 3 W 153/06

    Auch Preissuchmaschinen haben die Preisangabenverordnung einzuhalten

  • OLG Hamburg, 20.06.2007 - 5 U 32/06
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