Rechtsprechung
   BGH, 19.01.1977 - VIII ZR 42/75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1977,1299
BGH, 19.01.1977 - VIII ZR 42/75 (https://dejure.org/1977,1299)
BGH, Entscheidung vom 19.01.1977 - VIII ZR 42/75 (https://dejure.org/1977,1299)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 1977 - VIII ZR 42/75 (https://dejure.org/1977,1299)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines sittenwidrigen Rechtsgeschäfts im Falle eines auffälligen Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung - Wirkungen einer drohenden Insolvenz auf die Sittenwidrigkeit von Rechtsgeschäften mit dem in drohender Insolvenz befindenden Unternehmer - Voraussetzungen einer verwerflichen Gesinnung - Verteilung der Beweislast bei sich weder auf Eigentum stützende noch durch Einwendungen des Beklagten aus dem Eigentum berührende Ansprüche des Klägers - Umfang der Darlegungslast von Beklagten und Kläger im Falle eines durch eine Eigentumsvermutung begründeten Eigentumserwerb - Anforderungen an den Beweis zur Widerlegung der Eigentumsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1977, 661
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 30.01.2015 - V ZR 63/13

    Klage des ehemaligen Geschäftsführers einer Bezirkszahnärztekammer auf Zustimmung

    Es ist nicht erforderlich, dass alle denkbaren anderen Erwerbstatbestände widerlegt werden (BGH, Urteil vom 19. Januar 1977 - VIII ZR 42/75, MDR 1977, 661; BVerwG, NJW 2003, 689, 690).

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung dürfen keine hohen Anforderungen an die Widerlegung der Vermutung gestellt werden (BGH, Urteil vom 15. November 2001 - I ZR 158/99, NJW 2002, 3106, 3108, insoweit in BGHZ 149, 337 ff. nicht abgedruckt; Urteil vom 19. Januar 1977- VIII ZR 42/75, MDR 1977, 661; MünchKomm-BGB/Baldus, 6. Aufl., § 1006 Rn. 60).

  • OLG Hamm, 22.02.2016 - 5 U 110/15

    Riskante Geschäfte mit Kraftfahrzeugen

    § 1006 BGB mutet dem Gegner des Besitzers zwar den vollen Gegenbeweis gegen die gesetzliche Eigentumsvermutung zu, jedoch nur innerhalb vernünftiger Grenzen und in dem durch den beiderseitigen Sachvortrag abgesteckten Rahmen (BGH, Urteil vom 19. Januar 1977 - VIII ZR 42/75 -, Rn. 29, juris).
  • BGH, 09.10.2009 - V ZR 178/08

    Wucherähnliches Rechtsgeschäft und verwerfliche Gesinnung

    Eine solche Vermutung enthebt die Partei nicht nur von der Beweis-, sondern auch von der Darlegungslast für die vermutete Tatsache (BGH, Urt. v. 19. Januar 1977, VIII ZR 42/75, JR 1978, 18, 20; Urt. v. 4. Februar 2002, II ZR 37/00, NJW 2002, 2101, 2102).
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