Rechtsprechung
   BGH, 28.03.1979 - VIII ZR 53/79   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Ehe - Wohnung - Frist - Verschulden - Auszug - Vorsorge

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 644



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 08.06.1988 - IVb ZB 68/88  

    Pflichten des Rechtsmittelführers bei Aufenthaltsänderung

    Unterläßt er entsprechende Vorkehrungen, so bleibt ihm bei einer darauf beruhenden Versäumung der Berufungsbegründungsfrist die Wiedereinsetzung versagt (BGH Beschlüsse vom 16. Oktober 1974 - IV ZB 32/74 - NJW 1974, 2321; vom 15. November 1976 - VIII ZB 34/76 - VersR 1977, 257 f. und vom 24. Oktober 1985 - VII ZB 11/85 - VersR 1986, 95, 96; s. auch BGH Beschlüsse vom 11. Januar 1978 - VIII ZB 44/77 - VersR 1978, 422 und vom 28. März 1979 - VIII ZR 53/79 - VersR 1979, 644).

    Das unterscheidet die vorliegende Fallgestaltung von denjenigen, die den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 11. Januar 1978 (aaO) und vom 28. März 1979 (aaO) zugrunde lagen.

  • LAG Hessen, 15.09.2000 - 2 Sa 1637/99  

    Wirksamkeit der fehlerhaften Zustellung; Wohnung im Sinne der

    Dies hat der Bundesgerichtshof im Urteil vom 28. März 1979 (- VIII ZR 53/79 - VersR 1979, 644; ebenso Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 57. Auflage, § 233 Rz. 34) für den Auszug aus der ehelichen Wohnung entschieden.
  • OLG Nürnberg, 07.05.2001 - 4 W 2/01  

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Fristversäumung wegen Unkenntnis des

    Wer aber in einer solchen Lage keine Vorkehrungen trifft, dass ihn die in Kürze zu erwartende Gerichtspost auch in der Zeit seiner längeren Abwesenheit erreicht, kann nicht darauf vertrauen, dass seine leicht vermeidbare Unkenntnis als unverschuldet bewertet wird (vgl. Zöller-Greger, 22. Aufl., § 233 Rn 23 "Abwesenheit" m.w.N.; BGH VersR 1972, 975; 79, 644; VersR 95, 810).
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