Rechtsprechung
   BGH, 03.04.1996 - VIII ZR 54/95   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 92 HGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Versicherungsvertreter - Vorbereitung eines Ausgleichsanspruchs - Auskunftsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; HGB § 92
    Auskunftspflicht des Versicherungsunternehmens gegenüber dem ausgeschiedenen Versicherungsvertreter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 92 HGB
    Handelsvertreterrecht; Auskunftsanspruch zur Berechnung des Ausgleichsanspruchs

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2100
  • MDR 1996, 696
  • VersR 1996, 752
  • WM 1996, 1817
  • BB 1996, 1190
  • DB 1996, 1333



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 21.04.2009 - XI ZR 78/08  

    BGH erklärt Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen für unwirksam

    Soweit im Tenor des landgerichtlichen Urteils Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 AGB ohne das Wort "gemäß" vor "§ 315" wiedergegeben ist, liegt eine offenbare Unrichtigkeit vor, die nach § 319 Abs. 1 ZPO jederzeit von Amts wegen - auch vom Rechtsmittelgericht (BGHZ 106, 370, 373; 133, 184, 191; BGH, Urteil vom 3. April 1996 - VIII ZR 54/95, WM 1996, 1817, 1818; Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Aufl., § 319 Rn. 22) - berichtigt werden kann.
  • BGH, 20.01.2015 - VI ZR 137/14  

    Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift

    Zutreffend weist die Revision darauf hin, dass nur solche Angaben verlangt werden können, die für die Geltendmachung des Hauptanspruchs auch tatsächlich benötigt werden (BGH, Urteile vom 28. Oktober 1953 - II ZR 149/52, BGHZ 10, 385, 388 und vom 3. April 1996 - VIII ZR 54/95, NJW 1996, 2100, 2101).
  • BGH, 03.07.1996 - VIII ZR 221/95  

    Hinweis auf Taschenkontrollen als AGB

    Soweit der Beklagten nach dem Tenor des landgerichtlichen Urteils in der vom Berufungsgericht geänderten Fassung untersagt worden ist, sich auf die unwirksame Geschäftsbedingung zu "berufen", liegt eine offenbare Unrichtigkeit vor, die gemäß § 319 Abs. 1 ZPO jederzeit von Amts wegen - auch vom Rechtsmittelgericht (BGHZ 106, 370, 373, Senatsurteil vom 3. April 1996 - VIII ZR 54/95, zur Veröffentlichung bestimmt, unter II 1) - berichtigt werden kann.
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