Rechtsprechung
   BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 57/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,83
BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 57/04 (https://dejure.org/2005,83)
BGH, Entscheidung vom 09.03.2005 - VIII ZR 57/04 (https://dejure.org/2005,83)
BGH, Entscheidung vom 09. März 2005 - VIII ZR 57/04 (https://dejure.org/2005,83)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,83) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Folgen der nicht fristgerechten Abrechnung des Vermieters über einen Abrechnungszeitraum; Recht des Mieters bei Beendigung des Mieterverhältnisses sofort die vollständige Rückzahlung der geleisteten Abschlagszahlungen zu verlangen; Pflicht des Mieters vor dem Verlangen ...

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Rückforderung von Betriebskostenvorschüssen

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rückerstattung der Nebenkostenvorauszahlung bei fehlender Abrechnung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückzahlung aller Betriebskostenvorauszahlungen bei nicht fristgerechter Abrechnung; Betriebskostenabrechnung; Abschlagszahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MHG § 4 Abs. 1 S. 2; BGB § 556 Abs. 3
    Rechte des Mieters bei unterbliebener Nebenkostenabrechnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnraummietrecht - Kann Mieter Abschlagszahlungen voll zurückfordern?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Abrechnung der Abschlagszahlungen auf Betriebskosten: Rechte des Mieters gestärkt

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Betriebskosten nicht fristgerecht abgerechnet - Geld zurück?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vermieter rechnet nach Auszug Nebenkosten nicht ab - Mieter kann die gesamte Vorauszahlung zurückfordern

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Unterbliebene Abrechnung über die geleisteten Vorauszahlungen auf die Nebenkosten bei beendetem Mietverhältnis

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Rückforderungsanspruch bei nicht fristgerechter Betriebskostenabrechnung

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Verspätete Abrechnung

  • mieterverein-neustadt.de (Kurzinformation)

    Nicht fristgerechte Abrechnung der Betriebskosten

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von Betriebskostenvorschüssen

  • lw.com PDF (Leitsatz und Kurzinformation)

    Vollständige Rückforderung von Betriebskostenvorauszahlungen bei beendetem Mietverhältnis im Falle nicht fristgerechter Erstellung einer Betriebskostenabrechnung

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Bei versäumter Nebenkostenabrechnung des Vermieters kann Mieter gezahlte Nebenkostenvorauszahlungen zurück verlangen

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen bei fehlender Abrechnung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 9 (Leitsatz)

    Rückzahlung erhaltener Betriebskostenvorschüsse im beendeten Mietverhältnis

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wohnraummiete - Wenn der Vermieter Betriebskostenvorauszahlungen nicht fristgerecht abrechnet

  • mieterbund-wiesbaden.de (Kurzinformation)

    Keine Abrechnung - Mieter kann Betriebskostenvorauszahlung vollständig zurückfordern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die fehlende Nebenkostenabrechnung - Wie kann der Mieter darauf reagieren ?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Rückforderung von Betriebskostenvorauszahlungen nach Beendigung des Mietverhältnisses - Vermieter muss Nebenkosten innerhalb angemessener Frist abrechnen

  • 123recht.net (Zusammenfassung, 12.4.2005)

    § 556 BGB
    Anspruch des Mieters auf Rückzahlung von Vorauszahlungen bei nicht fristgerechter Betriebskostenabrechnung

Besprechungen u.ä. (2)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug = Eigentor des abrechnungssäumigen Vermieters?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann Mieter Abschlagszahlungen voll zurückfordern? (IMR 2007, 1092)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Abrechnungssäumnis des Vermieters und Rückzahlung erhaltener Betriebskostenvorschüsse im beendeten Mietverhältnis" von RA Ulrich Neumann und RA'in Sabine SPangenberg, LL.M., original erschienen in: NZM 8/2005, 576 - 579.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 09.03.2005, Az.: VIII ZR 57/04 (Anspruch des Mieters auf Rückzahlung der geleisteten Abschlagszahlungen bei unterbliebener Betriebskostenabrechnung)" von Ri Ingo Socha, original erschienen in: JA 2006, 3 - 4.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1499
  • MDR 2005, 678
  • NZM 2005, 373
  • ZMR 2005, 439
  • DB 2005, 1625 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (106)

  • BGH, 18.01.2006 - VIII ZR 71/05

    Umfang der Mietkaution

    bb) Dass der Anspruch des Vermieters auf Bezahlung der vom Mieter zu tragenden Betriebskosten erst mit der Erteilung einer - nachprüfbaren - Abrechnung fällig wird (st. Rspr.: BGHZ 113, 188, 194 m.w.Nachw.; Senatsurteil vom 9. März 2005 - VIII ZR 57/04, NJW 2005, 1499, 1501 unter II 3 c), steht dem Recht des Vermieters, die Kaution bis zu der - in angemessener Frist erteilten - Betriebskostenabrechnung einzubehalten, nicht entgegen.
  • BGH, 08.03.2006 - VIII ZR 78/05

    Abrechnung von Betriebskosten im Wohnraummietrecht

    Der Anspruch des Vermieters auf Bezahlung der vom Mieter zu tragenden Betriebskosten wird daher grundsätzlich mit der Erteilung der - formell ordnungsgemäßen - Abrechnung fällig (Senatsurteil vom 9. März 2005 - VIII ZR 57/04, NJW 2005, 1499, unter II 3 c m.w.Nachw.; BGH, Urteil vom 11. November 2004 - IX ZR 237/03, NJW-RR 2005, 487, unter 1 b; Schmid, aaO, Rdnr. 3330; Erman/Jendrek, BGB, 11. Aufl., § 535 Rdnr. 85).
  • BGH, 26.09.2012 - VIII ZR 315/11

    Beendeter Wohnraummietvertrag: Mieteranspruch auf Rückzahlung von

    Diese ergänzende Vertragsauslegung beruht auf der Überlegung, dass der Vermieter sonst in der Lage wäre, die Fälligkeit eines Erstattungsanspruchs des Mieters nach Belieben hinauszuzögern, so dass die Abrechnungsfrist (§ 556 Abs. 3 Satz 2 BGB) ohne praktische Bedeutung bliebe (Senatsurteil vom 9. März 2005 - VIII ZR 57/04, NJW 2005, 1499 unter II 3 c).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht