Weitere Entscheidung unten: BGH, 22.06.2010

Rechtsprechung
   BGH, 27.01.2010 - VIII ZR 58/09   

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https://dejure.org/2010,284
BGH, 27.01.2010 - VIII ZR 58/09 (https://dejure.org/2010,284)
BGH, Entscheidung vom 27.01.2010 - VIII ZR 58/09 (https://dejure.org/2010,284)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - VIII ZR 58/09 (https://dejure.org/2010,284)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 194 BGB, § 214 Abs 1 BGB, § 779 BGB
    Hauptsacheerledigung: Erstmalige Erhebung der Verjährungseinrede im Rechtsstreit

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 194, 214, 133, 157; ZPO §§ 91, 256
    Erledigung des Rechtsstreits infolge der Erhebung der Verjährungseinrede auch bei Verjährungseintritt vor Rechtshängigkeit

  • Jurion

    Vorliegen eines erledigenden Ereignisses hinsichtlich erstmaliger Erhebung der Einrede der Verjährung im Laufe des Rechtsstreits bei bereits eingetretener Verjährung vor Rechtshängigkeit

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einrede im Prozess als erledigendes Ereignis; erstmalige Einrede der Verjährung im Rechtsstreit; Kosten des Rechtsstreits; Aufrechung mit Gegenforderungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Die erstmalige Erhebung der Einrede der Verjährung im Laufe des Rechtsstreits als erledigendes Ereignis auch bei Verjährung vor Rechtshängigkeit

  • RA Kotz

    Verjährungseinrede im Prozess - Kostenfolge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 214 Abs. 1; BGB § 389; ZPO § 91a
    Vorliegen eines erledigenden Ereignisses hinsichtlich erstmaliger Erhebung der Einrede der Verjährung im Laufe des Rechtsstreits bei bereits eingetretener Verjährung vor Rechtshängigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Verjährung auch vor Rechtshängigkeit ist erledigendes Ereignis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klageerledigung durch Verjährungseinwand

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Erstmalige Erhebung der Verjährungseinrede im Rechtsstreit ist auch bei Eintritt vor Rechtshängigkeit erledigend

  • ZIP-online.de (Leitsatz)

    Erledigung durch Erhebung der Verjährungseinrede im Prozess auch bei Verjährung bereits vor Rechtshängigkeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Erstmalige Erhebung der Einrede der Verjährung im Laufe des Rechtsstreits

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verjährungseinrede als erledigendes Ereignis im Zivilprozess

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährungseinrede im Prozess: Erledigung der Hauptsache? (IBR 2010, 730)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 27.01.2010, Az.: VIII ZR 58/09 (Was tun, wenn der Gegner die Verjährungseinrede erst im Prozess erhebt?)" von PA-Redaktion, original erschienen in: PA 2010, 148 - 150.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 184, 128
  • NJW 2010, 2422
  • NJW 2010, 8
  • ZIP 2010, 1156 (Ls.)
  • MDR 2010, 650
  • NZM 2010, 511
  • ZMR 2010, 591
  • NJ 2010, 343
  • FamRZ 2010, 887
  • WM 2010, 986
  • BB 2010, 1034
  • JR 2010, 395


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Wird zitiert von ... (71)  

  • BGH, 16.10.2012 - X ZR 37/12

    Kein Luftbeförderungsvertrag mit "noch unbekannt"

    Dabei sind empfangsbedürftige Willenserklärungen, bei deren Verständnis regelmäßig auch der Verkehrsschutz und der Vertrauensschutz des Erklärungsempfängers maßgeblich ist, so auszulegen, wie sie der Empfänger nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte verstehen musste (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 24. Februar 1988 - VIII ZR 145/87, BGHZ 103, 275, 280;… Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 23/06, NJW 2009, 774 Rn. 25; Urteil vom 27. Januar 2010 - VIII ZR 58/09, NJW 2010, 2422 Rn. 33 - insoweit nicht in BGHZ 184, 128, 137 abgedruckt;… MünchKomm.BGB/Busche, aaO, § 133 Rn. 12 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 19.05.2016 - 16 U 72/15

    Auslegung einer "Auftragsbestätigung" überschriebenen automatischen E-Mail

    Dabei ist vom Wortlaut der Erklärung auszugehen (vgl. BGH…, Urteil vom 19.01.2000, VIII ZR 275/98, NJW-RR 2000, 1002, Rn. 20, m.w.N.; BGH, Urteil vom 17.12.2009, VII ZR 172/08, NJW 2010, 1592, 1594; BGH, Urteil von 27.01.2010, VIII ZR 58/09, NJW 2010, 2422, 2425;… MüKoBGB/Busche, 6. Auflage 2012, § 133 Rn. 57 ff.;… Palandt/Ellenberger, BGB, 75. Aufl. 2016, § 133, Rn. 14) und demgemäß in erster Linie dieser und der ihm zu entnehmende objektiv erklärte Wille der Parteien zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 27.01.2010, VIII ZR 58/09, a.a.O., m.w.N.).
  • BGH, 08.11.2016 - VI ZR 594/15

    Arzt- und Krankenhaushaftung wegen Geburtsschäden: Verjährung von Ansprüchen aus …

    Die Auslegung dieser Erklärung durch das Berufungsgericht weist revisionsrechtlich beachtliche Rechtsfehler auf und bindet den Senat daher nicht (…vgl. BGH, Urteile vom 25. März 2015 - VIII ZR 125/14, NJW 2015, 2584 Rn. 33; vom 27. Januar 2010 - VIII ZR 58/09, NJW 2010, 2422 Rn. 31, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 184, 128; vgl. auch Senatsurteil vom 22. November 1988 - VI ZR 20/88, VersR 1989, 138, 139).

    Daneben hat der Tatrichter den mit der Erklärung verfolgten Zweck, die Interessenlage der Parteien und die sonstigen Begleitumstände zu berücksichtigen, die den Sinngehalt der Erklärung erhellen können (…BGH, Urteile vom 27. April 2016 - VIII ZR 61/15, NJW-RR 2016, 910 Rn. 27; vom 27. Januar 2010 - VIII ZR 58/09, NJW 2010, 2422 Rn. 33, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 184, 128).

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BGH, 22.06.2010 - VIII ZR 58/09 (https://dejure.org/2010,15754)
BGH, Entscheidung vom 22.06.2010 - VIII ZR 58/09 (https://dejure.org/2010,15754)
BGH, Entscheidung vom 22. Juni 2010 - VIII ZR 58/09 (https://dejure.org/2010,15754)
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