Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 59/16   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 119 BGB, § 133b BGB, § 143 BGB, § 157 BGB

  • damm-legal.de

    Auslegung von mehrdeutiger eBay-Auktion

  • ra-skwar.de

    Ebay: Zur Auslegung einer Preisangabe auf ebay bei Abweichung von den ebay-AGB

  • Jurion

    Ergänzende Einbeziehung des Aussagegehalts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (AGB) in die Auslegung der durch die Teilnehmer abgegebenen Willenserklärungen; Vereinbarung der AGB zwischen eBay und dem Inhaber eines Mitgliedskontos; Maßgeblichkeit des individuell Vereinbarten bei erkennbarem Abrücken eines der Teilnehmer von den Regelungen der eBay-AGB in bestimmter Hinsicht; Berücksichtigung der insgesamt abgegebenen Erklärungen zur Bestimmung des wirklichen Erklärungstatbestands durch den Kaufinteressenten

  • rabüro.de

    Zur Auslegung einer Preisangabe auf ebay bei Abweichung von den ebay-AGB

  • Betriebs-Berater

    Preisangaben auf der eBay-Internetplattform - Auslegung lückenhafter Erklärungen

  • online-und-recht.de

    Vertragsschluss entgegen den eBay-Geschäftsbedingungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 119; BGB § 133 b; BGB § 143; BGB § 157 C

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Auslegung der Vertragserklärungen im Rahmen einer Verkaufsaktion auf eBay bei erkennbarer Abweichung der Erklärungen von den eBay-AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    EBay-Preis von "Sofort-Kauf" nicht verbindlich

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auslegung von mehrdeutiger eBay-Auktion

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Individuelle Vereinbarungen gehen eBay-AGB vor

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Preisangaben auf eBay: Letztlich ist das individuell Vereinbarte maßgeblich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vertragsschluss entgegen den eBay-Geschäftsbedingungen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Was gilt bei unterschiedlichen Preisangaben bei eBay?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Preisgestaltung auf eBay: welcher Preis gilt denn nun?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    E-Bike für 100 Euro? Interessante Entscheidung zu Ebay-Käufen

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Zustandekommen eines Vertrages über "Sofort-Kaufen"-Funktion - Auslegung und Anfechtung

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1660
  • ZIP 2017, 19
  • ZIP 2017, 928
  • MDR 2017, 446
  • BB 2017, 594
  • DB 2017, 784
  • K&R 2017, 278



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 26.04.2017 - VIII ZR 233/15  

    Ausdrückliche Vereinbarung der Rechtsmängelfreiheit der Kaufsache neben einem

    bb) Denn die Frage, ob ein vereinbarter Haftungsausschluss in uneingeschränktem Sinne aufgefasst werden muss, ist nicht nur nach dem Wortlaut der Ausschlussbestimmung, sondern nach dem gesamten Vertragstext zu beurteilen (Senatsurteil vom 29. November 2006 - VIII ZR 92/06, BGHZ 170, 86 Rn. 30; vgl. zuletzt auch Senatsurteil vom 15. Februar 2017 - VIII ZR 59/16, BB 2017, 594 Rn. 15; jeweils mwN).
  • OLG Stuttgart, 25.04.2017 - 6 U 146/16  

    Außerordentliche Kündigung eines Pkw-Leasingvertrages wegen Vertrauensverlustes

    Obwohl eine Anfechtungserklärung wegen ihres Gestaltungscharakters grundsätzlich bedingungsfeindlich ist, ist eine nur vorsorgliche Anfechtung, die nur für den Fall erklärt ist, dass sich aus einem Rechtsgeschäft nicht die in erster Linie behaupteten Rechtsfolgen ergeben, zulässig, weil hierin keine Bedingung im Rechtssinne zu sehen ist (BGH v. 15.2.2017 - VIII ZR 59/16, Rn. 31).
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