Volltextveröffentlichungen (14)

• IWW

  § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § ... 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2 ZPO, § 544 Abs. 2 Satz 3 ZPO, §§ 383 ff. HGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 433 BGB, § 377 HGB, § 3 HGB, § 3 Abs. 2 HGB, § 242 BGB, § 544 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 433 BGB, § 377 HGB, § 383 HGB, §§ 383 ff HGB

• Wolters Kluwer

  Verwendung von empfohlenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen Weinkommissionär "für den Kauf bzw. Verkauf von Trauben, Maische, Most und...

• Betriebs-Berater

  Rügeobliegenheit in AGB eines Weinkommissionärs

• rabüro.de

  Alsbaldige Untersuchungs- und Rügeobliegenheit kann bei Vorliegen besonderer Umstände auch Nichtkaufmann treffen

• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

  Zur Anwendung der von einem Weinkommissionär verwendeten, von dem Bundesverband Deutscher Weinkommissionäre e.V. empfohlenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen "für den Kauf beziehungsweise Verkauf von Trauben, Maische, Most und Wein", wonach Beanstandungen nur innerhalb ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 433 ; HGB § 377 ; HGB § 383 ff.

• rechtsportal.de

  HGB § 377 ; BGB § 305c Abs. 2 ; BGB § 433
  Verwendung von empfohlenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen Weinkommissionär "für den Kauf bzw. Verkauf von Trauben, Maische, Most und Wein" bzgl. Zulässigkeit von Beanstandungen nur innerhalb eines bestimmten Zeitraums nach dem Eintreffen der Ware; Vornahme ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Untersuchungs- und Rügepflichten können auch einen Nichtkaufmann treffen!

• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Pflicht auch eines Nichtkaufmanns zur Untersuchung der Ware und Anzeige etwaiger Mängel bei Vorliegen besonderer Umstände

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• st-sozien.de (Kurzinformation)

  Rügepflicht eines Nicht-Kaufmanns

• etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Untersuchungs- und Rügeobliegenheit trotz Nichtvorliegen der Voraussetzungen von § 377 HGB

• haufe.de (Kurzinformation)

  Reichweite einer Rügeobliegenheits-Klausel sowie Rügeobliegenheit des Käufers außerhalb § 377 HGB

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Untersuchungs- und Rügepflichten können auch einen Nichtkaufmann treffen! (IBR 2019, 585)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2019, 1202
• ZIP 2019, 1722
• MDR 2019, 1118
• WM 2019, 2273

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Brandenburg, 16.10.2019 - 4 U 16/19
  Für die Unklarheitenregelung des § 305c Abs. 2 BGB ist kein Raum, da diese Vorschrift nur dann zur Anwendung kommt, wenn nach Ausschöpfung aller in Betracht kommenden Auslegungsmöglichkeiten Zweifel verbleiben und zumindest zwei Auslegungsergebnisse rechtlich vertretbar sind, wobei Verständnismöglichkeiten ausscheiden, die zwar theoretisch denkbar, praktisch aber fernliegend sind und für die an solchen Geschäften typischerweise Beteiligten nicht ernsthaft in Betracht kommen (st. Rspr. des BGH, siehe nur Beschluss vom 2. Juli 2019 - VIII ZR 74/18 - Rdnr. 20 m.w.N.); ein solcher Fall liegt hier nach dem oben Ausgeführten nicht vor.
• OLG Hamburg, 23.08.2019 - 11 U 63/19

  Ansprüche aus einer Ruhegeldzusage

  Hierbei bleiben allerdings Verständnismöglichkeiten unberücksichtigt, die zwar theoretisch denkbar, praktisch aber fern liegend sind und für die an solchen Geschäften typischerweise Beteiligten nicht ernsthaft in Betracht kommen (zum Vorstehenden zuletzt BGH, Beschluss vom 02. Juli 2019 - VIII ZR 74/18 -, Rn. 20, juris).