Rechtsprechung
   BGH, 26.01.2005 - VIII ZR 79/04   

Volltextveröffentlichungen (25)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • LawCommunity.de

    Erklärungsirrtum im Internet

  • Judicialis
  • JurPC

    BGB § 119 Abs. 1
    Irrtumsanfechtung bei falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers

  • aufrecht.de

    Zur Frage der Anfechtbarkeit von "Ebay"-Verträgen

  • ra-skwar.de

    Ebay-Verkauf - Anfechtung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Erklärungsirrtum bei falscher Kaufpreisauszeichnung im Internet

  • Jurion
  • Jurion

    Präsentation eines Notebooks auf der Internetseite als invitatio ad offerendum; Irrtum in der Erklärungshandlung bei Auszeichnung eines Notebooks mit einem zu geringen Preis

  • kanzlei.biz

    Irrtumsanfechtung bei falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Irrtumsanfechtung eines Kaufvertrags wegen falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Onlineshopkauf - Anfechtung der geschlossenen Verträge

  • czarnetzki.eu PDF

    Anfechtung eines Kaufvertrages bei fehlerhafter Preisangabe

  • online-und-recht.de
  • rabüro.de
  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Zustandekommen eines Vertrages bei Bestellung im Internet; Anfechtung nach § 119 I BGB (Erklärungsirrtum) bei "elektronischer Willenserklärung"; Widerlegung der Vermutung des Vertretenmüssen nach § 280 I S. 2 BGB n.F. bei Rechtsirrtum

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Wirksamkeit einer elektronischen Willenserklärung bei einem Übermittlungsfehler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 119 Abs. 1
    Zustandekommen von Kaufverträgen im Internet bei falscher Kaufpreisauszeichnung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 119 Abs. 1
    Falsche Kaufpreisauszeichnung im Internet: Anfechtung wegen Erklärungsirrtums?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Übertragungsfehler bei Preisen stellen Erklärungsirrtum dar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt., § 119 Abs. 1, 2. Alt. BGB
    Zur Anfechtbarkeit eines Eingabefehlers im Onlineshop

  • IWW (Kurzinformation)

    Schuldrecht - Kaufpreisauszeichnung im Internet: Fehler beim Datentransfer ist ein Erklärungsirrtum

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Ein Erklärungsirrtum berechtigt zur Anfechtung durch den Erklärenden - fehlerhafte Preisauszeichnung auf Internetseite

  • nwb (Leitsatz)

    BGB § 119 Abs. 1

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Anfechtungsrecht bei Online-Irrtum

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Anfechtung bei fehlerhaften Preisangaben möglich

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 119 BGB
    Preisirrtum im Online-Shop

  • beck.de (Leitsatz)

    Falsche Kaufpreisauszeichnung im Internet

  • it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Falsche Preisangabe im Internet wegen Softwarefehlers berechtigt zur Anfechtung - Die falsche Übermittlung durch Softwarefehler ist ein Erklärungsirrtum

Besprechungen u.ä. (5)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 119 Abs. 1 BGB
    Anfechtung einer falschen Kaufpreisauszeichnung im Internet

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtung eines Kaufvertrages bei fehlerhafter Preisangabe

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Online-Händler können falsche Preise anfechten

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtung wegen falscher Preisauszeichnung

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Zustandekommen eines Vertrages bei Bestellung im Internet; Anfechtung nach § 119 I BGB (Erklärungsirrtum) bei "elektronischer Willenserklärung"; Widerlegung der Vermutung des Vertretenmüssen nach § 280 I S. 2 BGB n.F. bei Rechtsirrtum

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2005, 976
  • ZIP 2005, 531
  • MDR 2005, 674
  • WM 2005, 659
  • MMR 2005, 233
  • BB 2005, 853
  • DB 2005, 1161
  • K&R 2005, 176



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 21.09.2005 - VIII ZR 284/04  

    Verbraucherrechte bei Online-Shopping gestärkt // Otto-Versand-Klausel zu

    In diesem Falle ist das Vertragsangebot in der Warenbestellung des Kunden zu sehen (vgl. Senatsurteil vom 26. Januar 2005 - VIII ZR 79/04, NJW 2005, 976 = WM 2005, 659 unter II A 1).
  • OLG Düsseldorf, 19.05.2016 - 16 U 72/15  

    Missbräuchliche Vertragsdurchsetzung bei Kalkulationsirrtum

    Der Empfänger versteht diese Formulierung unter Berücksichtigung der Verkehrssitte dahin, dass ein Vertrag zu den zusammengefasst wiedergegebenen Bedingungen zustande gekommen ist und nunmehr vom Verkäufer ausgeführt wird (so für identische, vergleichbare oder gar "schwächere" Formulierungen BGH, Urteil vom 26.01.2005, VIII ZR 79/04, Juris Rn. 4 und 12; OLG Frankfurt, Urteil vom 20.11.2002, 9 U 94/02, Juris Rn. 25; LG Köln, Urteil vom 16.04.2003, 9 S 289/02, Juris Rn. 5; Staudinger/Thüsing, a.a.O., m.w.N. zur Rechtsprechung auch weiterer Instanzgerichte; a.A. OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.06.2009, 14 U 622/09, Juris Rn. 21; OLG Oldenburg, Beschlüsse vom 12.06.2008 und 04.07.2008, 5 U 92/08, zitiert nach Thüsing a.a.O.).

    Ein solcher kann sich daraus ergeben, dass ein bezüglich der invitatio ad offerendum im Online-Shop der Beklagten vorliegender, relevanter Irrtum in der auf den Vertragsschluss gerichteten Annahmeerklärung fortwirkte (vgl. BGH, Urteil vom 26.01.2005, VIII ZR 79/04, Juris Rn. 15).

    Ein solcher kann in der fehlerhaften Preiseingabe in ein Computersystem liegen (BGH, Urteil vom 26.01.2005, VIII ZR 79/04, Juris Rn. 14; Palandt/Ellenberger, BGB, 75. Aufl. 2016, § 119 Rn. 10).

  • BGH, 24.11.2006 - LwZR 6/05  

    Rechtsnatur des Zurückbehaltungsrechts wegen Nichtaushändigung einer Urkunde über

    a) Für die Einrede aus § 273 BGB ist dies in der Rechtsprechung anerkannt (BGH, Urt. v. 1. Februar 1993, II ZR 106/92, NJW-RR 1993, 774, 776; Urt. v. 26. Januar 2005, VIII ZR 79/04, NJW 2005, 976, 977).
  • BGH, 16.10.2012 - X ZR 37/12  

    Kein Luftbeförderungsvertrag mit "noch unbekannt"

    Da somit weitere tatsächliche Feststellungen im Zusammenhang mit einer möglichen Annahmeerklärung nicht zu erwarten sind, kann der Senat die Auslegung der Buchungsbestätigung selbst vornehmen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Januar 2005 - VIII ZR 79/04, NJW 2005, 976).
  • BGH, 30.06.2009 - XI ZR 364/08  

    Formularmäßige Vereinbarung der Zulässigkeit der Änderung der Bedingungen nach

    Davon ist etwa auszugehen, wenn der Erklärende seine Erklärung entsprechend seinem tatsächlichen Willen in ein Computersystem eingibt und diese ursprünglich richtige Erklärung auf dem Weg zum Empfänger durch eine unerkannt fehlerhafte Software verfälscht wird (BGH, Urteil vom 26. Januar 2005 - VIII ZR 79/04, WM 2005, 659, 660).
  • BGH, 07.03.2013 - III ZR 231/12  

    Kündigung eines DSL-Vertrages aus wichtigem Grund

    Jedoch auch wenn die Erläuterung der Klägerin nur Bestandteil einer invitatio ad offerendum gewesen sein sollte, sind die darin enthaltenen Angaben bei der Bestimmung der Risikobereiche zu berücksichtigen, da die Klägerin davon ausgehen musste, dass der Beklagte seine Erklärung auf der Grundlage ihrer Darstellung des Verfahrensablaufs abgab (vgl. BGH, Urteil vom 26. Januar 2005 - VIII ZR 79/04, WM 2005, 659, 660 f).
  • OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 60/07  

    Widerrufsbelehrung bei eBay // Die Widerrufsbelehrung auf der eBay-Shopseite

    (1) Verträge über die Internet-Handelsplattform eBay kommen abweichend vom übrigen Online-Handel, wo eine vom Unternehmer auf seiner Internetseite angepriesene Ware oder Dienstleistung im Zweifel nur zu Angeboten der Verbraucher einlädt (invitatio ad offerendum, vgl. BGH, NJW 2005, 976; Palandt / Grüneberg, § 312b, Rn. 4; Woitkewitsch / Pfitzer, MDR 2007, 61 [63]), grundsätzlich ohne besondere Annahmeerklärung des Unternehmers zu Stande.
  • LG Nürnberg-Fürth, 24.04.2008 - 8 O 10404/07  

    Zum Zustandekommen und zur Anfechtung eines Kaufvertrages im

    Das "Angebot" der Beklagten in ihrem Internet-Auftritt ist noch kein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB, sondern lediglich eine sog. "invitatio ad offerendum" (vgl. BGH NJW 2005, 976).

    Insofern unterscheidet sich hiesige Fall vom Sachverhalt, der dem Urteil des BGH vom 26.1.2005 (NJW 2005, 976) zugrunde lag.

    b) Mit der Angabe des um eine Kommastelle verschobenen Preises in ihrem Internet-Auftritt befand sich die Beklagte in einem zur Anfechtung berechtigendem Erklärungsirrtum nach § 119 Abs. 1 BGB, 2. Alt. (BGH NJW 2005, 976).

    Für den Fall, dass man in der Bestätigungsmail vom 25.9.2007 tatsächlich schon eine Vertragsannahme sehen wollte, würde der Irrtum der zuständigen Mitarbeiterin beim Einstellen des Preises auch noch auf die Abgabe dieser Erklärung durchgeschlagen haben (BGH NJW 2005, 976).

  • OLG Nürnberg, 10.06.2009 - 14 U 622/09  

    Internetversandhandel: Wirksamer Antrag auf Abschluss eines Vertrages;

    Diese Rechtsauffassung wird auch für den Internethandel vom BGH gebilligt (vgl. BGH, Urt. v. 26.1.2005 - VIII ZR 79/04, CR 2005, 355 m. Anm. Ernst = MDR 2005, 674 = BGHReport 2005, 685 = NJW 2005, 976, Tz. 12 zitiert nach juris), auf dessen Entscheidung das LG ausdrücklich hingewiesen hat.

    In den genannten Umständen unterscheidet sich der Sachverhalt von demjenigen, der dem BGH in der vorgenannten Entscheidung (Urt. v. 26.1.2005 - VIII ZR 79/04, BGH v. 26.1.2005 - VIII ZR 79/04, CR 2005, 355 m. Anm. Ernst = MDR 2005, 674 = BGHReport 2005, 685 = NJW 2005, 976) zugrunde lag.

  • OLG Stuttgart, 23.10.2014 - 7 U 54/14  

    Lebens- und Rentenversicherungsvertrag: Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung

    So liegt der Fall hier mit Blick auf die Frage der Wirksamkeit der Regelung des § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F., nachdem zahlreiche Oberlandesgerichte die Bestimmung in Einklang mit europäischem Recht gesehen hatten, zugleich aber auch gewichtige Stimmen dagegen gesprochen haben, so dass die Rechtslage in besonderem Maße unklar gewesen ist (vgl. dazu auch BGH, Urteil vom 26. Januar 2005 - VIII ZR 79/04, NJW 2005, 976 unter II B; Jacob, jurisPR-VersR 8/2014 Anm. 2).
  • OLG Nürnberg, 23.07.2009 - 14 U 622/09  

    Internetversandhandel: Wirksamer Antrag auf Abschluss eines Vertrages;

  • LG Münster, 10.10.2011 - 12 O 199/11  
  • OLG Karlsruhe, 11.11.2011 - 15 Verg 11/11  

    Öffentlicher Bauauftrag: Ausschluss eines Angebots bei Anfechtbarkeit wegen eines

  • LAG Düsseldorf, 09.10.2014 - 6 Sa 53/14  

    Annahme eines gerichtlichen Vergleichsvorschlags nach Fristablauf; Anfechtung

  • OLG Jena, 09.05.2007 - 2 W 124/07  

    Widerrufsfrist bei eBay

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