Weitere Entscheidung unten: BGH, 01.04.1992

Rechtsprechung
   BGH, 12.02.1992 - VIII ZR 84/91   

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https://dejure.org/1992,288
BGH, 12.02.1992 - VIII ZR 84/91 (https://dejure.org/1992,288)
BGH, Entscheidung vom 12.02.1992 - VIII ZR 84/91 (https://dejure.org/1992,288)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 1992 - VIII ZR 84/91 (https://dejure.org/1992,288)
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"erste Bestellung" von Rohrteilen

§§ 2, 24 Abs. 1 Satz 1 AGBG (jetzt §§ 305 Abs. 2, 310 Abs. 1 BGB <Fassung seit 1.1.02>), für Einbeziehung von AGB im kaufmännischen Verkehr reicht grds. die Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme aus (Unanwendbarkeit von § 2 Abs. 1 Nr. 1 AGBG), höher sind jedoch die Anforderungen bei Geltungserstreckung auf künftige Verträge

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Unmöglichkeit der Aufrechnung auf Grund eines Aufrechnungsausschlusses - Allgemeine Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Geschäftsverkehr - Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen in einen Vertrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der formularmäßigen Geltungserstreckung von AGB auf künftige Verträge unter Kaufleuten bei bloßer Möglichkeit ihrer Kenntnisnahme

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Einbeziehung von AGB in künftige Verträge - Möglichkeit der Kenntnisnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    AGBG § 2, § 24 Satz 1 Nr. 1

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    AGB im kaufmännischen Verkehr (IBR 1992, 309)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 117, 190
  • NJW 1992, 1232
  • ZIP 1992, 404
  • MDR 1992, 447
  • WM 1992, 657
  • BB 1992, 879
  • DB 1992, 1977
  • BauR 1992, 496
  • ZfBR 1992, 162
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 11.09.2008 - I ZR 74/06

    bundesligakarten.de - Wettbewerbswidrigkeit des Schleichbezugs: Ausnutzung

    Im Rahmen der vom Berufungsgericht angenommenen laufenden Geschäftsbeziehung der Parteien, die von der Revision nicht in Frage gestellt wird, reichte das gegenüber den Beklagten aus, um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Klägers zur Grundlage aller künftigen Kartenbestellungen der Beklagten bei ihm und seinen offiziellen Verkaufsstellen zu machen (vgl. BGHZ 117, 190, 197).
  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15

    Sparvertrag: Bindung einer Sparkasse an die in einem Werbeflyer angebotenen

    Richtig ist die Auffassung, dass ein Einbeziehungswille für vertragliche Regelungen durch schlüssiges Verhalten der Beklagten, das nach Maßgabe der §§ 133, 157 BGB zu beurteilen ist (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 1992 - VIII ZR 84/91 BGHR AGBG § 2 Abs. 1 Nr. 1 Einbeziehung 3), hier vorliegt.
  • OLG Hamm, 19.05.2015 - 7 U 26/15

    Anforderungen an die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im

    Verweisen sie wie hier auf Allgemeine Geschäftsbedingungen, werden diese mangels Widerspruchs sogar dann Vertragsinhalt, wenn sie nicht Gegenstand der Vertragsverhandlungen waren (Palandt/Grüneberg, 74. Aufl., § 305, Rdn. 52; BGH, Urteil vom 12.02.1992, VIII ZR 84/91, juris).
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BGH, Entscheidung vom 01.04.1992 - VIII ZR 84/91 (https://dejure.org/1992,18798)
BGH, Entscheidung vom 01. April 1992 - VIII ZR 84/91 (https://dejure.org/1992,18798)
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