Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.05.1982

Rechtsprechung
   BGH, 22.03.1982 - VIII ZR 92/81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,1995
BGH, 22.03.1982 - VIII ZR 92/81 (https://dejure.org/1982,1995)
BGH, Entscheidung vom 22.03.1982 - VIII ZR 92/81 (https://dejure.org/1982,1995)
BGH, Entscheidung vom 22. März 1982 - VIII ZR 92/81 (https://dejure.org/1982,1995)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,1995) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Eigentumsübergang im Streckengeschäft (Ölhandel) bei Vereinbarung eines verlängerten Eigentumsvorbehalts zwischen allen Beteiligten

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Eigentumsübergang beim Streckengeschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Eigentumserwerb - Streckengeschäft - Kettenhandel - Eigentumsübergang - Verlängerter Eigentumsvorbehalt - Vorbehaltskäufer - Weiterverkauf

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 2371
  • ZIP 1982, 849
  • MDR 1982, 844
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 26.06.2002 - VIII ZR 327/00

    Rechtsfolgen der Kenntnis einer Vorausabtretung

    c) War aber der Schuldnerin die Vorausabtretung der gegenwärtigen und künftigen Forderungen der A. an die Klägerin bekannt, konnte sie dieser gegenüber nicht mit ihren gegen die A. gerichteten, in der Zeit zwischen dem 7. und 14. Juni 1999 entstandenen Gegenforderungen aufrechnen (§ 406 BGB), da die Kenntnis einer Vorausabtretung der Kenntnis der Abtretung im Sinne des § 406 BGB gleichsteht (BGHZ 66, 384, 386 f; Senatsurteil vom 22. März 1982 - VIII ZR 92/81, WM 1982, 690 unter II 2 a; vgl. auch BGH, Urteil vom 9. April 1990 - II ZR 1/89, WM 1990, 1025 unter 2 b).
  • BGH, 10.05.2016 - VIII ZR 179/15

    Voraussetzungen eines Anpruchs auf Erteilung einer Rechnung mit gesondert

    Der leistende Unternehmer kann dem Abnehmer die Verfügungsmacht an dem Gegenstand auch dadurch verschaffen, dass er einen Dritten, der die Verfügungsmacht bislang innehat, mit dem Vollzug dieser Maßnahme beauftragt, so dass mit der Übergabe des Gegenstandes zugleich eine Lieferung des Dritten an den leistenden Unternehmer und eine Lieferung durch diesen an seinen Abnehmer stattfindet (BFHE 203, 389, 394 mwN; siehe auch Rau/Dürrwächter/Nieskens, UStG, 164. Lieferung 10.2015, § 3 Rn. 931, 941, 2023 ff.; Sölch/Ringleb/Martin, UStG, 75. Ergänzungslieferung 2015, § 3 Rn. 156 ff.; zum Streckengeschäft siehe Senatsurteile vom 22. März 1982 - VIII ZR 92/81, NJW 1982, 2371 unter II 1 c; vom 8. November 1972 - VIII ZR 79/71, NJW 1973, 141 unter 4 b).
  • BGH, 19.09.1983 - II ZR 12/83

    Vorausabtretung einer Auseinandersetzungsforderung

    Die im Abtretungsvertrag enthaltene rechtsgeschäftliche Verfügung ist mit Vertragsabschluß beendet und für den Veräußerer insofern bindend, als er den späteren Erwerb der Forderung durch den Abtretungsempfänger nicht mehr durch eine erneute Abtretung vereiteln kann; insoweit vermittelt die Vorausabtretung bereits eine (abgesehen von den Schuldnerschutzvorschriften der §§ 406 bis 408 BGB) gegen abweichende Verfügungen über den abgetretenen Anspruch selbst gesicherte Rechtsposition (vgl. BGH, Urt. v. 22.3.1982 - VIII ZR 92/81, NJW 1982, 2371 zu II 2 a).
  • BGH, 05.11.1985 - VI ZR 40/84

    Streitgegenstand bei mehreren Teilklagen einer insgesamt höheren Gesamtforderung;

    Liefert ein Verkäufer (hier D.) aber auf Anweisung des Erstkäufers (hier des Klägers) unmittelbar an dessen Kunden (hier T.), so wird in der Regel nicht eine unmittelbare Übereignung vom Verkäufer auf den Zweitkäufer, sondern vom Verkäufer auf den Erstkäufer und dann von diesem auf den Zweitkäufer gewollt sein (s. BGH, Urteile vom 18. Juni 1968 - VI ZR 120/67 - NJW 1968, 1929, 1932 und vom 22. März 1982 - VIII ZR 92/81 - WM 1982, 690 - beide m.w.N.).
  • OLG Dresden, 31.03.1999 - 8 U 77/99

    Zahlung des Kaufpreises nach Ausübung des Andienungsrechts durch den

    aa) Diese Vorschriften, die den Schuldner - sowohl im Falle einfacher als auch mehrfacher Abtretung - bei Zahlung an den Altgläubiger frei werden lassen, sofern er nur keine positive Kenntnis vom Gläubigerwechsel hat, gelten im Falle einer Vorausabtretung in gleicher Weise (BGHZ 102, 68 = NJW 1988, 700 unter 2 a; BGH NJW 1982, 2371 unter II 2 a; ebenso BGHZ 66, 384 für Kenntnis von Vorausabtretung im Anwendungsbereich des § 406 BGB ).
  • BGH, 18.01.1990 - IX ZR 235/88
    Das Berufungsgericht erwägt ohne eine entsprechende Behauptung des Klägers, daß die Auslieferung des Kupferschrotts an die Endabnehmer der Beklagten unmittelbar von den Vorlieferanten der F+E GmbH vorgenommen worden sein könnte, und meint, dann wäre diese im Wege des Streckengeschäfts (vgl. dazu BGH, Urt. v. 8. November 1972 - VIII ZR 79/71, NJW 1973, 141; v. 22. März 1982 - VIII ZR 92/81, NJW 1982, 2371; v. 5. November 1985 - VI ZR 40/84, NJW 1986, 1166) für den Bruchteil einer 19gischen Sekunde mittelbare Besitzerin geworden, als auf ihre Weisung die Lieferanten die Ware an die Endabnehmer ausgeliefert hätten.
  • OLG Frankfurt, 15.05.1985 - 17 U 53/84

    Veräußerungsketten bei Streckengeschäften; Übergabe der Sache; Geheiß des

    Der Erwerber soll Besitz auch dadurch erlangen können, daß die Sache auf »Geheiß« des Erwerbers an einen vom Erwerber benannten Dritten, der nicht Besitzdiener oder Besitzmittler ist, ausgehändigt wird (BGH, NJW 1973, 141; NJW 1974, 1132; NJW 1982, 2371 [hier: I (150) 264 b]; MünchKomm/Quack, § 929 Rdnr. 122, Soergel/Mühl, § 929 Rdnr. 7; Staudinger/Berg, BGB, 11. Aufl. 1956, § 929 Rdnr. 18; Westermann, Sachenrecht, 5. Aufl. 1966, § 39 III 3; M. Wolf, Sachenrecht, 2. Aufl. 1979, § 5 A IV c 2 S. 221 f; Wolff/Raiser, Sachenrecht, § 66 I 1 a).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 24.05.1982 - VIII ZR 92/81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,8390
BGH, 24.05.1982 - VIII ZR 92/81 (https://dejure.org/1982,8390)
BGH, Entscheidung vom 24.05.1982 - VIII ZR 92/81 (https://dejure.org/1982,8390)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 1982 - VIII ZR 92/81 (https://dejure.org/1982,8390)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,8390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Neufestsetzung des Streitwerts in der Revisionsinstanz bei Zahlungsklage - Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung der Steigung des Mittelkurses des US-Dollars seit Revisionseinlegung bis zur Verkündung des Revisionsurteils

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht