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   BFH, 16.01.2006 - VIII B 35/05   

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https://dejure.org/2006,11010
BFH, 16.01.2006 - VIII B 35/05 (https://dejure.org/2006,11010)
BFH, Entscheidung vom 16.01.2006 - VIII B 35/05 (https://dejure.org/2006,11010)
BFH, Entscheidung vom 16. Januar 2006 - VIII B 35/05 (https://dejure.org/2006,11010)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 79b; ; FGO § 79b Abs. 2; ; FGO § 79b Abs. 3; ; FGO § 79b Abs. 3 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 128 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 79b
    Präklusionsfrist nach § 79b FGO

  • datenbank.nwb.de

    Fristsetzung des FG zur Angabe von Tatsachen; Belehrungspflicht nach § 79b Abs. 3 FGO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 08.03.1995 - X B 243/94

    Zur "Angabe" der Tatsachen zur Beschwer nach einer Fristsetzung gem. § 79b Abs. 1 …

    Auszug aus BFH, 16.01.2006 - VIII B 35/05
    Der Vortrag verkennt, dass eine solche Hinweispflicht nicht besteht (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. März 1995 X B 243, 244/94, BFHE 177, 201, BStBl II 1995, 417).

    Hinzu kommt, dass der Kläger --wie sein Verhalten zeigt-- sich offenbar der Notwendigkeit bewusst war, sein Begehren auf Fristverlängerung durch den Vortrag von Entschuldigungsgründen zu substantiieren und Gründe solcher Art bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung geltend zu machen (BFH-Beschluss in BFHE 177, 201, BStBl II 1995, 417).

  • BFH, 03.06.1997 - VIII B 69/96

    Verfahrensmangel der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Auszug aus BFH, 16.01.2006 - VIII B 35/05
    Gleiches gilt für die Behauptung, die Ermittlung des Sachverhalts hätte zu keiner Verzögerung bei der Erledigung des Rechtsstreits geführt (vgl. zu den im Übrigen zu beachtenden Anforderungen an Rügen dieser Art BFH-Beschluss vom 3. Juni 1997 VIII B 69/96, BFH/NV 1997, 875).
  • BFH, 13.01.2003 - III B 51/02

    NZB - Verfahrensmängel, Übergehen von Beweisanträgen

    Auszug aus BFH, 16.01.2006 - VIII B 35/05
    Eine Besetzungsrüge kann deshalb auch nur dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn sich --woran es vorliegend fehlt-- dem Beschwerdevorbringen entnehmen lässt, dass der Beschluss über die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs nicht nur fehlerhaft, sondern greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich war (BFH-Beschlüsse vom 13. Januar 2003 III B 51/02, BFH/NV 2003, 640;… vom 25. Juli 2005 VII B 2/05, BFH/NV 2005, 2035).
  • BFH, 25.07.2005 - VII B 2/05

    Nichtzulassungsbeschwerde: Befangenheitsgesuch

    Auszug aus BFH, 16.01.2006 - VIII B 35/05
    Eine Besetzungsrüge kann deshalb auch nur dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn sich --woran es vorliegend fehlt-- dem Beschwerdevorbringen entnehmen lässt, dass der Beschluss über die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs nicht nur fehlerhaft, sondern greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich war (…BFH-Beschlüsse vom 13. Januar 2003 III B 51/02, BFH/NV 2003, 640; vom 25. Juli 2005 VII B 2/05, BFH/NV 2005, 2035).
     
  • BFH, 25.03.2011 - V B 94/10

    Rückwirkung der Rechnungsberichtigung - Erfolgreiche Besetzungsrüge nur bei …

    Eine Besetzungsrüge kann deshalb nur dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn sich dem Beschwerdevorbringen entnehmen lässt, dass der Beschluss über die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs nicht nur fehlerhaft, sondern greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich war (BFH-Beschlüsse vom 16. Januar 2006 VIII B 35/05, BFH/NV 2006, 957;… vom 25. Juli 2005 VII B 2/05, BFH/NV 2005, 2035;… vom 13. Januar 2003 III B 51/02, BFH/NV 2003, 640;… vom 25. September 2006 V B 215/05, BFH/NV 2007, 249).
  • BFH, 25.09.2006 - V B 215/05

    Ablehnung Befangenheitsgesuch; Zulassungsgrund

    Eine Besetzungsrüge kann deshalb nur dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn sich dem Beschwerdevorbringen entnehmen lässt, dass der Beschluss über die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs nicht nur fehlerhaft, sondern greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich war (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Januar 2006 VIII B 35/05, BFH/NV 2006, 957;… vom 25. Juli 2005 VII B 2/05, BFH/NV 2005, 2035;… vom 13. Januar 2003 III B 51/02, BFH/NV 2003, 640).
  • FG Bremen, 25.10.2006 - 4 K 83/04

    Beginn der Klagefrist bei einer per einfachen Brief versandten, unvollständigen …

    Nicht erforderlich ist eine Belehrung über die gesetzlichen Voraussetzungen der Präklusion oder der Hinweis darauf, Entschuldigungsgründe für die Verspätung vortragen zu können (BFH-Beschluss vom 16.01.2006, VIII B 35/05, BFH/NV 2006, 957 ).
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