Rechtsprechung
   BGH, 24.01.1997 - V ZR 172/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1161
BGH, 24.01.1997 - V ZR 172/95 (https://dejure.org/1997,1161)
BGH, Entscheidung vom 24.01.1997 - V ZR 172/95 (https://dejure.org/1997,1161)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 1997 - V ZR 172/95 (https://dejure.org/1997,1161)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zuordnung des Eigentums bei Teilung eines Grundstücks durch den Eigentümer - Anspruch auf Erwerb oder Belastung eines Grundstücks - Recht zum Besitz eines Gebäudes - Genehmigung zur Wiederherstellung eines Gebäudes - Entwickelte Grundsätze zum Eigengrenzüberbau - Bestandteile eines einheitlichen Hofgebäudes - Gleichstellung von Umbaumaßnahmen, Ausbaumaßnahmen und Wiederherstellungsmaßnahmen mit einer Bebauung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuordnung des Eigentums bei Teilung eines Grundstücks durch den Eigentümer; Rechtsfolgen der Genehmigung zur Wiederherstellung eines Gebäudes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 444
  • NJ 1997, 366
  • WM 1997, 779
  • VIZ 1997, 294



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 15.10.1999 - V ZR 141/98

    BGB -Gesellschaft und notwendige Streitgenossenschaft

    Entsprechendes gilt nach den den §§ 93, 94 BGB weitgehend entsprechenden Vorschriften der §§ 295 Abs. 1, Abs. 2, 467 Abs. 2 ZGB (BGH, Urt. v. 24. Januar 1997, V ZR 172/95, WM 1997, 779, 780) für den Fall einer früheren Errichtung der Halle.
  • BGH, 10.10.2003 - V ZR 96/03

    Eigentum an von der Grundstücksgrenze durchschnittenen Gebäuden

    Die sachenrechtlichen Wirkungen dieser Maßnahmen sind nach dem in Art. 233 § 2 Abs. 1 EGBGB zum Ausdruck kommenden Grundsatz daher nach dem Recht der DDR zu beurteilen (vgl. Senat, Urt. v. 24. Januar 1997, V ZR 172/95, VIZ 1997, 294).

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist dieser Konflikt auch für Grundstücke in den neuen Bundesländern anhand der für den sogenannten Eigengrenzüberbau entwickelten Grundsätze (vgl. Senat, BGHZ 64, 333; 102, 311; 105, 202, 204; 110, 298, 302) zu lösen (vgl. Senat, Urt. v. 24. Januar 1997, V ZR 172/95, aaO).

  • BGH, 12.12.1997 - V ZR 81/97

    Beschränkung des Entgelts für die Nutzung eines ehemals volkseigenen Grundstücks

    Auch soweit dieses Maß nicht erreicht wird, konnte im Einzelfall das Moratorium dem Besitzer bis zum Ablauf des 31. Dezember 1994 ein Recht zum Besitz gewähren, sofern durch die Maßnahmen des Besitzers die Nutzbarkeit des Gebäudes wiederhergestellt wurde (vgl. Senatsurt. v. 24. Januar 1997, V ZR 172/95, WM 1997, 779, 780).
  • BGH, 19.12.1997 - V ZR 54/97

    Moratorium für Konsumgenossenschaften und Raiffeisengenossenschaften

    Ob ein Nutzungsverhältnis am Ende in die Sachenrechtsbereinigung einbezogen wurde, ist nicht entscheidend (Senatsurt. v. 24. Januar 1997, V ZR 172/95, WM 1997, 779, 780 ff).
  • OLG Brandenburg, 14.04.2011 - 5 U 187/09

    Eigengrenzüberbau: Bestimmung des Stammgrundstücks

    Damit kommen die höchstrichterlichen Grundsätze über den sogenannten Eigengrenzüberbau zur Anwendung (vgl. auch BGH VIZ 2004, 130 ff.; VIZ 1997, 294 ff.).
  • BVerwG, 09.03.1999 - 3 C 21.98

    Verwendung alter Bausubstanz - Gebäudeerrichtung - Gesamtmaßnahme - Revisibilität

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Urteil vom 29. November 1996 - LwZR 8/95 - VIZ 1997, 174 (176); vgl. auch Urteil vom 24. Januar 1997 - V ZR 172/95 - VIZ 1997, 294 (295)) hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 30. April 1998 - BVerwG 3 C 52.96 - (Buchholz 115 Nr. 12) entschieden, daß die Errichtung eines Gebäudes im Sinne des hier anzuwendenden Gesetzes das Entstehen eines in seiner wesentlichen Substanz neuen Bauwerks erfordert.
  • BVerwG, 26.08.1999 - 3 C 26.98

    Gebäudeeigentum; LPG; Errichtung von Gebäuden; Bebauung.

    In diesem Sinne versteht der Senat auch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24. Januar 1997 (- V ZR 172/95 - VIZ 1997, 294, 295), wonach die Einbeziehung von Bestandteilen einer nicht vollständig abgebrannten Scheune in die Wiederherstellungsmaßnahme der Annahme einer Gebäude-"Errichtung" entgegensteht.
  • BGH, 19.12.1997 - V ZR 55/97

    Recht der Genossenschaften zum Besitz an GrundstückenRecht der Genossenschaften

    Ob ein Nutzungsverhältnis am Ende in die Sachenrechtsbereinigung einbezogen wurde, ist nicht entscheidend (Senatsurt. v. 24. Januar 1997, V ZR 172/95, WM 1997, 779, 780 ff).
  • BGH, 19.12.1997 - V ZR 56/97

    Recht der Genossenschaften zum Besitz an GrundstückenRecht der Genossenschaften

    Ob ein Nutzungsverhältnis am Ende in die Sachenrechtsbereinigung einbezogen wurde, ist nicht entscheidend (Senatsurt. v. 24. Januar 1997, V ZR 172/95, WM 1997, 779, 780 ff).
  • OVG Brandenburg, 21.03.2002 - 8 D 2/00

    Einleitung des nicht von Amts wegen durchzuführenden Bodenordnungsverfahrens;

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  • OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 5 U 85/07

    Besitzmoratorium im Beitrittsgebiet: Anspruch des Eigentümers eines ehemals

  • OVG Brandenburg, 25.01.2001 - 8 D 6/99

    Neuerrichtung ohne Verwendung von Altsubstanz von wesentlicher Bedeutung bei

  • OVG Brandenburg, 26.09.2002 - 8 D 49/99

    Verfahren auf Zusammenführung von Bodeneigentum und Gebäudeeigentum; Ermittlung

  • OVG Brandenburg, 11.11.1999 - 8 D 18/98

    Ein in seiner wesentlichen Bausubstanz neues Bauwerk; Feste Verbindung eines

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