Rechtsprechung
   VK Bund, 05.03.2010 - VK 1-16/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1310
VK Bund, 05.03.2010 - VK 1-16/10 (https://dejure.org/2010,1310)
VK Bund, Entscheidung vom 05.03.2010 - VK 1-16/10 (https://dejure.org/2010,1310)
VK Bund, Entscheidung vom 05. März 2010 - VK 1-16/10 (https://dejure.org/2010,1310)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtzeitigkeit der Rüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    VK Bund contra EuGH: Pflicht zur "unverzüglichen” Rüge doch europarechtskonform

  • vergabeblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Keine Europarechtskonformität der "unverzüglichen Rüge”?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rügepräklusion in § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB steht EuGH-Rechtsprechung nicht entgegen! (IBR 2010, 296)

 
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Wird zitiert von ... (47)

  • OLG Frankfurt, 09.07.2010 - 11 Verg 5/10

    Vergaberecht: Anforderungen an die Konkretisierung von Rügen; zwingender

    Die Antragstellerin meint, die in § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB geregelte Rügefrist sei im Hinblick auf die Entscheidung des EuGH vom 28.1.2010 (Rs C- 406/08) mit den Vorgaben des Europäischen Rechts unvereinbar und deshalb nichtig [bejahend VK Hamburg, Beschluss vom 7.4.2010 - VK BSO 2/10; ablehnend VK Bund, Beschluss vom 5.3.2010 - VK1-16/10 - zitiert nach juris].
  • OLG Rostock, 20.10.2010 - 17 Verg 5/10

    Vergabeverfahren: Rügeobliegenheit nach § 107 Abs. 3 GWB

    Teilweise wird die Übertragung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs auf § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB indes abgelehnt, weil diese Vorschrift keine Ausschlussfrist für das Nachprüfungsverfahren enthalte und der Begriff der Unverzüglichkeit im Übrigen im deutschen Recht durch die Definition in § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB sowie einer ausgeprägten Rechtsprechung weitgehend konkretisiert sei (VK Bund vom 05.03.2010 - VK 1-16/10).
  • OLG Frankfurt, 04.06.2010 - 11 Verg 4/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Substanziierung einer Rüge

    Die Antragstellerin meint, die in § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB geregelte Rügefrist sei im Hinblick auf die Entscheidung des EuGH vom 28.1.2010 (Rs C- 406/08 - bei juris) mit den Vorgaben des europäischen Rechts unvereinbar und deshalb nichtig ist [bejahend VK Hamburg, Beschluss vom 7.4.2010 - VK BSO 2/10; ablehnend VK Bund, Beschluss vom 5.3.2010 - VK1-16/10 - zitiert nach juris].
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