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Rechtsprechung
   VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08   

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https://dejure.org/2008,5490
VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08 (https://dejure.org/2008,5490)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 12.11.2008 - VK 35/08 (https://dejure.org/2008,5490)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 12. November 2008 - VK 35/08 (https://dejure.org/2008,5490)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Beanstandungen der Aufgabenbeschreibung eines Auftraggebers i.R.e. europaweiten Ausschreibung der Planung und Bauüberwachung für den Umbau und die Modernisierung eines ehemaligen Kasernengebäudes zum Verwaltungsbau; Vergaberechtliche Rüge des Vorabinformationsschreibens ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOF: Wie detailliert muss gewertet, begründet und dokumentiert werden? (IBR 2009, 1181)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    VOF: Wie muss das Kriterium "Honorar" gewichtet werden? (IBR 2009, 540)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2009, 304 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • VK Niedersachsen, 27.09.2016 - VgK-39/16

    Wie transparent mus ein offenes Bewertungssystem sein?

    Ebenso geht die VK Brandenburg (Beschluss vom 12.11.2008, VK 35/08) davon aus, dass eine aussagekräftige Begründung hinsichtlich der Punkt-vergabe erforderlich ist, soweit der Auftraggeber Unterschiede feststellt und diesen Unterschieden auch in der Punktezumessung Ausdruck verleiht.
  • OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

    Vergabeverfahren: Dokumentation der Wertungsentscheidung eines Gremiums im

    Danach ist es nicht erforderlich, zu der Vergabeakte auch die Handzettel zu nehmen, auf denen sich die einzelnen an der Wertung beteiligten Personen ihre jeweiligen Ergebnisse notieren (vgl. Vergabekammer des Landes Brandenburg, Beschluss v. 12.11.2008, Az.: VK 35/08, Rn 80. unter Verweis auf 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss v. 16.12.2004, Az.: VK 3-212/04, dort Ziff. II.2.c).
  • OLG Frankfurt, 16.02.2015 - 11 Verg 11/14

    Vergaberecht: Keine Verbindlichkeit zur Vorgabe sog. "Punktekorridore"

    Gleiches gilt für die Entscheidung der Vergabekammer Brandenburg (Beschluss vom 12.11.2008, VK 35/08 zitiert nach BeckRS 2010, 26841).
  • VK Niedersachsen, 07.01.2014 - VgK-40/13

    Preiskorrektur nur bei offensichtlichen Rechenfehlern zulässig!

    Ebenso geht die VK Brandenburg (Beschluss vom 12.11.2008, VK 35/08) davon aus, dass eine aussagekräftige Begründung hinsichtlich der Punktvergabe erforderlich ist, soweit der Auftraggeber Unterschiede feststellt und diesen Unterschieden auch in der Punktezumessung Ausdruck verleiht.
  • VK Niedersachsen, 05.07.2011 - VgK-22/11

    Europaweite Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen

    Hängt die Punktevergabe, wie im vorliegenden Fall, davon ab, ob und in welchem Maße ein Angebot den Anforderungen der Verdingungsunterlagen nach den jeweiligen Zuschlagskriterien und Unterkriterien entspricht, so ist aber eine aussagekräftige verbale Begründung zumindest hinsichtlich jener Punktevergaben erforderlich, hinsichtlich derer der Auftraggeber bei den Angeboten Unterschiede festgestellt und dies auch in der unterschiedlichen Punktezumessung zum Ausdruck gebracht hat (vgl. VK Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2008 - VK 35/08, zitiert nach VERIS).
  • VK Saarland, 30.08.2010 - 1 VK 11/10

    1. Der vergaberechtliche Nachprüfungsantrag ist ein Rechtsbe-helf des

    Die Vorgaben des § 101 a GWB haben nämlich lediglich das Ziel, den Einstieg in den Primärrechtsschutz eines Nachprüfungsverfahrens zu gewährleisten ( 1.VK Brandenburg, B. v. 12.11.2008- Az,: VK 35/08).

    Hinzukommen muss ein auf die mangelhafte Information zurückzuführender kausaler Schaden, d. h. ein zusätzlicher Vergabeverstoß, damit das Nachprüfungsverfahren Erfolg haben kann (OLG Dresden, B. v. 14.02.2003 - Az.: VerkW 0011/01; Brandenburgisches OLG, B. v. 18.05.2004; Az.: VerkW 03-04; VK Brandenburg , B. v. 12.11.2008 -Az.: VK 35/08; VK Schleswig-Holstein, B. v. 02.12.2009, VK - SH 21/09 und OLG Schleswig , B. v.01.04.2010- 1Verg 5/09, VK Südbayern, B. v. 31.10.2002 - AZ.: 4210/02).

  • VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 2/10

    Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!

    Da die Vergabekammer auf eine Rechtmäßigkeitsprüfung bezüglich der Vergabeentscheidung beschränkt ist, darf im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens nur geprüft werden, ob die Vergabestelle bei Ihrer Wertung die Grenzen des durch § 25 Nr. 3 Abs. 3 VOB/A eingeräumten Beurteilungsspielraumes überschritten hat (vgl. VK Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2008, Az. VK 35/08; 3. VK Bund, Beschluss vom 12.08.2008, Az. VK 3 - 110/08).
  • VK Niedersachsen, 08.07.2011 - VgK-23/11

    Auslegung einer klargestellten Preisangabe möglich: Kein Ausschluss!

    Hängt die Punktevergabe, wie im vorliegenden Fall, davon ab, ob und in welchem Maße ein Angebot den Anforderungen der Verdingungsunterlagen nach den jeweiligen Zuschlagskriterien und Unterkriterien entspricht, so ist eine aussagekräftige verbale Begründung zumindest hinsichtlich jener Punktevergaben erforderlich, hinsichtlich derer der Auftraggeber bei den Angeboten Unterschiede festgestellt und dies auch in der unterschiedlichen Punktezumessung zum Ausdruck gebracht hat (vgl. VK Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2008 - VK 35/08, zitiert nach VERIS).
  • VK Schleswig-Holstein, 11.02.2010 - VK-SH 29/09

    Wann ist die Rüge (noch) rechtzeitig?

    Deshalb kommt einem Bieter, wenn er in einem noch nicht durch Zuschlagserteilung abgeschlossenen Vergabeverfahren ein Nachprüfungsverfahren einleitet, kein schutzwürdiges Interesse mehr im Hinblick auf die Einhaltung der Vorschriften des § 101a GWB zu (VK Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2008 - VK 35/08 und Beschluss vom 28.01.2008 - VK 59/07; im Ergebnis auch OLG Düsseldorf, B. v. 7.1.2002 - Verg 36/01).
  • VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-22-05/09

    Wertung der Referenzen

    Dem ist beispielsweise gem. VK Brandenburg, Beschl.v. 12.11.2008 ­ VK 35/08 dann Genüge geleistet, ,,wenn sich in der Akte die Bewertungsbögen der einzelnen Mitglieder befinden, aus denen sich ergibt, mit welcher Punktzahl jedes einzelne Leistungsmerkmal bewertet worden ist." Dies ist im streitgegenständlichen Verfahren jedoch nicht der Fall, es findet sich lediglich eine Tabelle über alle Bewerber und deren erreichte Gesamtpunktzahl.
  • VK Niedersachsen, 26.08.2014 - VgK-31/14

    Abweichende Interpretation der Leistungsbeschreibung = Abänderung der

  • VK Niedersachsen, 28.06.2011 - VgK-21/11

    Europaweite Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen

  • VK Südbayern, 29.06.2010 - Z3-3-3194-1-35-05/10

    Ausnahmecharakter des Verhandlungsverfahrens

  • VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 3/10

    Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!

  • VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-21-05/09

    Ortsansässigkeit ist vergabefremdes Kriterium!

  • VK Südbayern, 13.03.2009 - Z3-3-3194-1-02-01/09

    Unverzüglichkeit der Rüge nach acht Tagen?

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12

    Grund der Nichtberücksichtigung ist wahrheitsgemäß anzugeben!

  • VK Sachsen, 07.10.2011 - 1/SVK/036-11

    Wie muss eine Rüge formuliert sein?

  • VK Arnsberg, 13.07.2009 - VK 16/09

    Mangelnde Eignung einer EU-weiten Ausschreibung der Schülerbeförderung

  • VK Baden-Württemberg, 25.08.2011 - 1 VK 42/11

    EU-weite Ausschreibung Lieferung, Installation und Inbetriebnahme eines digitalen

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Rechtsprechung
   VK Arnsberg, 28.01.2009 - VK 35/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,28101
VK Arnsberg, 28.01.2009 - VK 35/08 (https://dejure.org/2009,28101)
VK Arnsberg, Entscheidung vom 28.01.2009 - VK 35/08 (https://dejure.org/2009,28101)
VK Arnsberg, Entscheidung vom 28. Januar 2009 - VK 35/08 (https://dejure.org/2009,28101)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungsnachweise: Unklare Formulierungen gehen zu Lasten des Auftraggebers! (IBR 2009, 1317)

 
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Wird zitiert von ...

  • VK Sachsen, 16.05.2012 - 1/SVK/010-12

    Mindestanforderungen sind auch im Verhandlungsverfahren verbindlich!

    Insoweit ist darauf zu verweisen, dass Unklarheiten in den Verdingungsunterlagen nicht zu Lasten der Bieter gehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.02.2012, Az.: Verg 85/11, Beschluss vom 15.08.2011, Az.: Verg 71/11, VK Arnsberg, Beschluss vom 28.01.2009, Az.: VK 35/08).

    Geschieht dies nicht, so gehen solche Unklarheiten ausschließlich zu Lasten der Auftraggeberin (i.d.S. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.02.2012, Az.: Verg 85/11, Beschluss vom 15.08.2011, Az.: Verg 71/11, VK Arnsberg, Beschluss vom 28.01.2009, Az.: VK 35/08) (s.o.).

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