Volltextveröffentlichungen (3)

• oeffentliche-auftraege.de

  Dokumentationspflicht nach § 30 VOL/A: notwendiger Inhalt (Eignungsprüfung)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

• EuGH, 22.05.2003 - C-18/01

  Korhonen u.a.

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  Die Nichtgewerblichkeit ist nur dann zu verneinen, wenn derartige Sondereinflüsse ausgeschlossen sind und ein Unternehmen sich strategisch und operativ wie ein normaler Marktteilnehmer innerhalb marktmäßiger Mechanismen in einem entwickelten Wettbewerb bewegt (vgl. EuGH, Urteil v. 22. Mai 2003, Rs. C-18/01 - "Korhonen"; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2003, Verg 67/02; Eschenbruch, in:.
• OLG Jena, 26.06.2006 - 9 Verg 2/06

  Zum Gebot verfahrensneutraler Ausschreibung i.S.d. § 9 Nr. 5 Abs. 1 VOB/A

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  Aufgrund der negativen Beweisfunktion des Vergabevermerks (OLG Thüringen, Beschluss vom 26. Juni 2006, 9 Verg 2/06) ist davon auszugehen, dass die nach § 25 Nr. 2 VOL/A erforderliche Eignungsprüfung weder im Sinne einer Vollständigkeitsüberprüfung der Nachweise noch im Sinne einer materiellen Überprüfung der dort enthaltenen Angaben stattgefunden hat.
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  Die Beeinträchtigung der erneuten Zuschlagschance in dem sich anschließenden Vergabeverfahren reicht aus für einen Schaden im Sinne des § 107 Abs. 2 GWB (BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).

 
• OLG Düsseldorf, 25.05.2005 - Verg 8/05

  Rahmenverträge zur Ausbildung von IT-Fach- und Funktionspersonal

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  Dazu gehört auch die Prüfung, ob die Eignung durch vollständige Vorlage der konkret geforderten Unterlagen hinreichend nachgewiesen ist; folgerichtig wird das Fehlen solcher Eignungsnachweise von § 25 Nr. 2 VOL/A mit erfasst und führt - ebenso wie das Fehlen der materiellen Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit und/oder Zuverlässigkeit) eines Bieters - zwingend zum Angebotsausschluss (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juli 2003, Verg 20/03; Beschluss vom 19. November 2003, Verg 47/03Beschluss vom 9. Juni 2004, Verg 11/04; Beschluss vom 25. Mai 2005, VII-Verg 8/05; Beschluss vom 14. Oktober 2005, VII-Verg 40/05).
• OLG Düsseldorf, 24.06.2002 - Verg 26/02

  Wann ist Mindestanforderung zu erfüllen?

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  § 25 VOL/A ist zu entnehmen, dass nach der Überprüfung der formellen Ausschlussgründe des § 25 Nr. 1 VOL/A in einem weiteren, der Entscheidung über die Zuschlagsentscheidung vorgelagerten Schritt gemäß § 25 Nr. 2 VOL/A die Eignung der Bieter zu prüfen ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Juni 2002, Verg 26/02).
• OLG Düsseldorf, 30.07.2003 - Verg 20/03

  AG ist an seine Nachweisforderungen gebunden

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  Dazu gehört auch die Prüfung, ob die Eignung durch vollständige Vorlage der konkret geforderten Unterlagen hinreichend nachgewiesen ist; folgerichtig wird das Fehlen solcher Eignungsnachweise von § 25 Nr. 2 VOL/A mit erfasst und führt - ebenso wie das Fehlen der materiellen Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit und/oder Zuverlässigkeit) eines Bieters - zwingend zum Angebotsausschluss (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juli 2003, Verg 20/03; Beschluss vom 19. November 2003, Verg 47/03Beschluss vom 9. Juni 2004, Verg 11/04; Beschluss vom 25. Mai 2005, VII-Verg 8/05; Beschluss vom 14. Oktober 2005, VII-Verg 40/05).
• BayObLG, 24.05.2004 - Verg 6/04

  Status der AOK Bayern im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  Das ... hat nämlich aufgrund des Kooperationsvertrages von 1984 die Möglichkeit, die Beschaffungsvorgänge der Ag zu kontrollieren und entweder mitzuentscheiden oder zumindest auf andere Art und Weise seine Vorstellungen durchzusetzen und so die unternehmerische Vergabepolitik der Ag inhaltlich zu beeinflussen (vgl. Bayerisches Oberlandesgericht, NZBau 2004, 623), und es macht von dieser Möglichkeit auch tatsächlich Gebrauch.
• OLG Düsseldorf, 14.10.2005 - Verg 40/05

  Ausschluss von Angeboten von der Wertung im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  Dazu gehört auch die Prüfung, ob die Eignung durch vollständige Vorlage der konkret geforderten Unterlagen hinreichend nachgewiesen ist; folgerichtig wird das Fehlen solcher Eignungsnachweise von § 25 Nr. 2 VOL/A mit erfasst und führt - ebenso wie das Fehlen der materiellen Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit und/oder Zuverlässigkeit) eines Bieters - zwingend zum Angebotsausschluss (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juli 2003, Verg 20/03; Beschluss vom 19. November 2003, Verg 47/03Beschluss vom 9. Juni 2004, Verg 11/04; Beschluss vom 25. Mai 2005, VII-Verg 8/05; Beschluss vom 14. Oktober 2005, VII-Verg 40/05).
• OLG Düsseldorf, 09.06.2004 - Verg 11/04

  Anforderungen an Eignungsnachweise

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  Dazu gehört auch die Prüfung, ob die Eignung durch vollständige Vorlage der konkret geforderten Unterlagen hinreichend nachgewiesen ist; folgerichtig wird das Fehlen solcher Eignungsnachweise von § 25 Nr. 2 VOL/A mit erfasst und führt - ebenso wie das Fehlen der materiellen Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit und/oder Zuverlässigkeit) eines Bieters - zwingend zum Angebotsausschluss (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juli 2003, Verg 20/03; Beschluss vom 19. November 2003, Verg 47/03Beschluss vom 9. Juni 2004, Verg 11/04; Beschluss vom 25. Mai 2005, VII-Verg 8/05; Beschluss vom 14. Oktober 2005, VII-Verg 40/05).
• OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

  Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2007 - VK 3-31/07

  Die fehlende Eignungsprüfung einschließlich der Prüfung der Vollständigkeit der Eignungsnachweise ist durch die Ag nachzuholen und im Vergabevermerk vollständig und zeitnah zu dokumentieren (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. März 2004, VII-Verg 1/04).
• OLG Düsseldorf, 13.08.2003 - Verg 1/02

  Kostentragungspflicht des Beigeladenen
• EuGH, 27.02.2003 - C-373/00

  Adolf Truley
• OLG Düsseldorf, 30.04.2003 - Verg 67/02

  Rechtsfolgen der Übertragung des Bekleidungswesens der Bundeswehr auf eine …

• VK Berlin, 18.03.2009 - VK-B2-30/08

  Ausschlussmöglichkeit eines Angebots bei fehlenden Nachweisen

  29.10.07 - VK 1-110/07; Beschl. vom 21.5.07 - VK 1-32/07; VK Düsseldorf, Beschl. vom 19.4.07 - VK-10/2007-B; 1. VK Sachsen-Anhalt, Beschl. vom 17.04.2007 - 1 VK LVwA 4/07; 3. VK Bund, Beschl. vom 26.6.08 - VK 3-71/08; Beschl. vom 3.5.07 - VK 3-31/07).
• VK Bund, 27.07.2009 - VK 2-99/09

  Ingenieurleistungen

  Bei der Ag handelt es sich um einen öffentlichen Auftraggeber nach § 98 Nr. 2 GWB (vgl. ausführlich 3. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 24. April 2007 - VK 3 - 31/07).