Volltextveröffentlichungen (7)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Beanstandungen der Aufgabenbeschreibung eines Auftraggebers i.R.e. europaweiten Ausschreibung der Planung und Bauüberwachung für den Umbau und die Modernisierung eines ehemaligen Kasernengebäudes zum Verwaltungsbau; Vergaberechtliche Rüge des Vorabinformationsschreibens ...

• oeffentliche-auftraege.de

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Anforderungen an ein Punktesystem

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  VOF: Wie detailliert muss gewertet, begründet und dokumentiert werden? (IBR 2009, 1181)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  VOF: Wie muss das Kriterium "Honorar" gewichtet werden? (IBR 2009, 540)

Papierfundstellen

• ZfBR 2009, 304 (Ls.)

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Frankfurt, 16.08.2006 - 11 Verg 3/06

  Auch Planungsleistungen müssen eindeutig beschrieben werden!

  Auszug aus VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08

  Die Dokumentation dient dem Ziel, die Entscheidungen der Vergabestelle transparent und überprüfbar zu machen (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 16. August 2006 ­ 11 Verg 3/06, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2007 ­ Verg 10/07).
• VK Bund, 16.12.2004 - VK 3-212/04

  Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Dienststellen durch …

  Auszug aus VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08

  Hat der Auftraggeber seine Wertungsentscheidung durch ein mit der Wertung beauftragtes Gremium getroffen, genügt es, wenn sich in der Akte die Bewertungsbögen befinden, aus denen sich ergibt, mit welcher Punktzahl jedes einzelne Leistungsmerkmal bewertet worden ist (3. VK Bund, Beschluss vom 16. Dezember 2004 ­ VK 3-212/04).
• VK Baden-Württemberg, 19.05.2004 - 1 VK 25/04

  "Böser Schein" für Voreingenommenheit nicht ausreichend

  Auszug aus VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08

  Eine fehlende Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2005 ­ 1 VK 25/04).

 
• OLG München, 02.08.2007 - Verg 7/07

  Rüge der Ausschreibung eines verdeckten Leitfabrikats

  Auszug aus VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08

  Pauschale Rügen oder Rügen ohne Substanz genügen diesen Anforderungen nicht (OLG München, Beschluss vom 2. August 2007 ­ Verg 7/07).
• OLG Düsseldorf, 11.07.2007 - Verg 10/07

  Vergaberecht: Kein Verstoß gegen Gebot der Fachlosvergabe bei entgegenstehenden …

  Auszug aus VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08

  Die Dokumentation dient dem Ziel, die Entscheidungen der Vergabestelle transparent und überprüfbar zu machen (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 16. August 2006 ­ 11 Verg 3/06, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2007 ­ Verg 10/07).
• OLG Naumburg, 23.08.2005 - 1 Verg 4/05

  "Kläranlage"; Festsetzung der Anwaltsgebühren und Gegenstandswert im …

  Auszug aus VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08

  Hierfür bieten insbesondere die Schätzungen des Auftraggebers einen hinreichenden Anhaltspunkt (OLG Naumburg, Beschluss vom 23. August 2005 ­ 1 Verg 4/05).
• OLG München, 07.08.2007 - Verg 8/07

  Substantiierte Rüge

  Auszug aus VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08

  Die bloße Behauptung ohne zugehörigen weiteren ­ wenn auch geringen ­ Tatsachenvortrag reicht hierzu nicht aus (OLG München, Beschluss vom 7. August 2007 ­ Verg 8/07).

• VK Niedersachsen, 27.09.2016 - VgK-39/16

  Vergabe des bodengebundenen Rettungsdienstes zur Durchführung der Notfallrettung

  Ebenso geht die VK Brandenburg ( Beschluss vom 12.11.2008, VK 35/08 ) davon aus, dass eine aussagekräftige Begründung hinsichtlich der Punktvergabe erforderlich ist, soweit der Auftraggeber Unterschiede feststellt und diesen Unterschieden auch in der Punktezumessung Ausdruck verleiht.
• OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  Vergabeverfahren: Dokumentation der Wertungsentscheidung eines Gremiums im …

  Danach ist es nicht erforderlich, zu der Vergabeakte auch die Handzettel zu nehmen, auf denen sich die einzelnen an der Wertung beteiligten Personen ihre jeweiligen Ergebnisse notieren (vgl. Vergabekammer des Landes Brandenburg, Beschluss v. 12.11.2008, Az.: VK 35/08, Rn 80. unter Verweis auf 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss v. 16.12.2004, Az.: VK 3-212/04, dort Ziff. II.2.c).
• OLG Frankfurt, 16.02.2015 - 11 Verg 11/14

  Vergaberecht: Keine Verbindlichkeit zur Vorgabe sog. "Punktekorridore"

  Gleiches gilt für die Entscheidung der Vergabekammer Brandenburg (Beschluss vom 12.11.2008, VK 35/08 zitiert nach BeckRS 2010, 26841).

 
• VK Niedersachsen, 07.01.2014 - VgK-40/13

  Europaweite Ausschreibung der Geschäftsführung eines Bades im Wege eines …

  Ebenso geht die VK Brandenburg ( Beschluss vom 12.11.2008, VK 35/08 ) davon aus, dass eine aussagekräftige Begründung hinsichtlich der Punktvergabe erforderlich ist, soweit der Auftraggeber Unterschiede feststellt und diesen Unterschieden auch in der Punktezumessung Ausdruck verleiht.
• VK Saarland, 30.08.2010 - 1 VK 11/10

  1. Der vergaberechtliche Nachprüfungsantrag ist ein Rechtsbe-helf des …

  Die Vorgaben des § 101 a GWB haben nämlich lediglich das Ziel, den Einstieg in den Primärrechtsschutz eines Nachprüfungsverfahrens zu gewährleisten ( 1.VK Brandenburg, B. v. 12.11.2008- Az,: VK 35/08).

  Hinzukommen muss ein auf die mangelhafte Information zurückzuführender kausaler Schaden, d. h. ein zusätzlicher Vergabeverstoß, damit das Nachprüfungsverfahren Erfolg haben kann (OLG Dresden, B. v. 14.02.2003 - Az.: VerkW 0011/01; Brandenburgisches OLG, B. v. 18.05.2004; Az.: VerkW 03-04; VK Brandenburg , B. v. 12.11.2008 -Az.: VK 35/08; VK Schleswig-Holstein, B. v. 02.12.2009, VK - SH 21/09 und OLG Schleswig , B. v.01.04.2010- 1Verg 5/09, VK Südbayern, B. v. 31.10.2002 - AZ.: 4210/02).

• VK Niedersachsen, 05.07.2011 - VgK-22/11

  Nachprüfungsantrag im Zusammenhang mit der Vergabe von Aufträgen im Bereich der …

  Hängt die Punktevergabe, wie im vorliegenden Fall, davon ab, ob und in welchem Maße ein Angebot den Anforderungen der Verdingungsunterlagen nach den jeweiligen Zuschlagskriterien und Unterkriterien entspricht, so ist aber eine aussagekräftige verbale Begründung zumindest hinsichtlich jener Punktevergaben erforderlich, hinsichtlich derer der Auftraggeber bei den Angeboten Unterschiede festgestellt und dies auch in der unterschiedlichen Punktezumessung zum Ausdruck gebracht hat (vgl. VK Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2008 - VK 35/08, zitiert nach VERIS).
• VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 2/10

  Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!

  Da die Vergabekammer auf eine Rechtmäßigkeitsprüfung bezüglich der Vergabeentscheidung beschränkt ist, darf im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens nur geprüft werden, ob die Vergabestelle bei Ihrer Wertung die Grenzen des durch § 25 Nr. 3 Abs. 3 VOB/A eingeräumten Beurteilungsspielraumes überschritten hat (vgl. VK Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2008, Az. VK 35/08; 3. VK Bund, Beschluss vom 12.08.2008, Az. VK 3 - 110/08).
• VK Schleswig-Holstein, 11.02.2010 - VK-SH 29/09

  Wann ist die Rüge (noch) rechtzeitig?

  Deshalb kommt einem Bieter, wenn er in einem noch nicht durch Zuschlagserteilung abgeschlossenen Vergabeverfahren ein Nachprüfungsverfahren einleitet, kein schutzwürdiges Interesse mehr im Hinblick auf die Einhaltung der Vorschriften des § 101a GWB zu (VK Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2008 - VK 35/08 und Beschluss vom 28.01.2008 - VK 59/07; im Ergebnis auch OLG Düsseldorf, B. v. 7.1.2002 - Verg 36/01).
• VK Niedersachsen, 26.08.2014 - VgK-31/14

  Anforderungen an die Vergabe von IT-Beratungsleistungen für die Umstellung der …

  Ebenso geht die VK Brandenburg ( Beschluss vom 12.11.2008, VK 35/08 ) davon aus, dass eine aussagekräftige Begründung hinsichtlich der Punktvergabe erforderlich ist, soweit der Auftraggeber Unterschiede feststellt und diesen Unterschieden auch in der Punktezumessung Ausdruck verleiht.
• VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-22-05/09

  Wertung der Referenzen

  Dem ist beispielsweise gem. VK Brandenburg, Beschl.v. 12.11.2008 ­ VK 35/08 dann Genüge geleistet, ,,wenn sich in der Akte die Bewertungsbögen der einzelnen Mitglieder befinden, aus denen sich ergibt, mit welcher Punktzahl jedes einzelne Leistungsmerkmal bewertet worden ist." Dies ist im streitgegenständlichen Verfahren jedoch nicht der Fall, es findet sich lediglich eine Tabelle über alle Bewerber und deren erreichte Gesamtpunktzahl.
• VK Niedersachsen, 08.07.2011 - VgK-23/11

  Verstoß gegen das Transparenzgebot bei fehlender Orientierung der in der …
• VK Niedersachsen, 28.06.2011 - VgK-21/11

  Zulässigkeit der Verwendung einer Bewertungsmatrix zur Dokumentation gem. § 20 …
• VK Südbayern, 29.06.2010 - Z3-3-3194-1-35-05/10

  Ausnahmecharakter des Verhandlungsverfahrens
• VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 3/10

  Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!
• VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-21-05/09

  Ortsansässigkeit ist vergabefremdes Kriterium!
• VK Südbayern, 13.03.2009 - Z3-3-3194-1-02-01/09

  Unverzüglichkeit der Rüge nach acht Tagen?
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12

  Grund der Nichtberücksichtigung ist wahrheitsgemäß anzugeben!
• VK Sachsen, 07.10.2011 - 1/SVK/036-11

  Wie muss eine Rüge formuliert sein?
• VK Baden-Württemberg, 25.08.2011 - 1 VK 42/11

  EU-weite Ausschreibung Lieferung, Installation und Inbetriebnahme eines digitalen …
• VK Arnsberg, 13.07.2009 - VK 16/09

  Mangelnde Eignung einer EU-weiten Ausschreibung der Schülerbeförderung