Volltextveröffentlichungen (6)

• nrw.de

  § 17 Nr. 1 Abs. 1 lit. s, § 8 Nr. 3 Abs. 3 VOB/A, § 8 a Nr. 10 VOB/A, § 107 Abs. 2 GWB, § 21 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A
  Vergabeverfahren sechsstreifiger Ausbau der Autobahn

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorlage eines Verfügbarkeitsnachweises als konstitutives Kriterium für die Annahme der Eignung eines dritten Unternehmens; Anforderungen an die Annahme der Eignung eines dritten Unternehmens im Vergleich zum Hauptunternehmer; Verfügbarkeitserklärung als zusätzliche ...

• oeffentliche-auftraege.de

  Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge (Grundsätze)

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nachunternehmerverzeichnis und Verpflichtungserklärungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nachunternehmerverzeichnis und Verpflichtungserklärungen: Welche Anforderungen sind an den Inhalt zu stellen? (IBR 2007, 1218)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

• VK Arnsberg, 21.05.2007 - VK 18/07

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Nebenentscheidung -------- Sofortige Beschwerde -------- Vergabekammer Düsseldorf, den 26.06.2007 bei der Bezirksregierung Düsseldorf VK ­18/2007 -B.

  Aktenzeichen: VK ­18/2007-B.

• VK Bund, 11.10.2004 - VK 1-174/04

  Ingenieurtechnische Bearbeitung der Schallschutzmaßnahmen im Umfeld des …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Dies ergibt sich aus dem Sinn und Zweck des § 107 Abs. 2 GWB, wonach verhindert werden soll, dass ein Bieter, der auch bei ordnungsgemäß durchgeführtem Vergabeverfahren keine Aussicht auf Berücksichtigung seines Angebots und damit auf Erteilung des Zuschlags gehabt hätte, ein Nachprüfungsverfahren einleiten kann (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 15.12.2004, AZ: VII ­ Verg 47/04; 1. VK des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschl. v. 11.10.2004, AZ: VK 1-174/04, VK bei der Bezirksregierung Arnsberg, Beschl. v. 09.04.2004, AZ: VK- 03/02.).
• OLG Düsseldorf, 05.05.2004 - Verg 10/04

  Bindung des Bieters an die Benennung eines Nachunternehmers

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Der Benennung von Nachunternehmern komme wettbewerbliche Relevanz zu, wie der Beschluss OLG Düsseldorf vom 05.05.2004, Az. VII Verg 10/04, belege.

 
• OLG Düsseldorf, 01.02.2006 - Verg 83/05

  Sofortige Beschwerde gegen eine Entscheidung der Vergabekammer

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Fraglich erscheint, ob bereits kein Auslegungsspielraum bezüglich der Frist zur Vorlage mehr besteht, wenn die Anforderungen, wie vorliegend, anhand des Bekanntmachungsformulars als ,,Bedingungen für die Teilnahme" gestellt werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.02.2006, Az. VII Verg 83/05, Punkt II. a) ).
• OLG Düsseldorf, 18.10.2006 - Verg 35/06

  Erfordernis der konkreten Bestimmung von Eignungsnachweisen des Bieters in der …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Die Verdingungsunterlagen können die bekannt gemachten Anforderungen lediglich dort konkretisieren, wo ein Auslegungsspielraum besteht (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.10.2007, Az. VII Verg 35/06).
• OLG Düsseldorf, 23.04.2001 - Verg 28/00

  Kosten nach Beschwerderücknahme

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Über den Ersatz der Rechtsverfolgungskosten der Beigeladenen ist nach einer Billigkeitsprüfung im Einzelfall zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.04.2001, Az.: Verg 28/00).
• OLG Dresden, 11.04.2006 - WVerg 6/06

  Wertungsausschluss von einem Vergabeverfahren bei fehlender Zuordenbarkeit des …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Der Antragsgegner antwortete unter Hinweis auf vergaberechtliche Rechtsprechung (VK Sachsen, Beschluss vom 20.04.2006 ­ 1/SVK/029-06, OLG Dresden, Beschluss vom 11.04.2006 ­ WVerg 6/06), dass an der Ausschlussentscheidung festgehalten werde (Schreiben vom 01.06.2007).
• VK Sachsen, 20.04.2006 - 1/SVK/029-06

  Doppelte Nachunternehmerbenennung: Angebotsausschluss?

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Der Antragsgegner antwortete unter Hinweis auf vergaberechtliche Rechtsprechung (VK Sachsen, Beschluss vom 20.04.2006 ­ 1/SVK/029-06, OLG Dresden, Beschluss vom 11.04.2006 ­ WVerg 6/06), dass an der Ausschlussentscheidung festgehalten werde (Schreiben vom 01.06.2007).
• OLG Düsseldorf, 28.01.2004 - Verg 35/03

  Ist der Begriff "Ein-/Aus-Schalter" missverständlich?

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Vorliegend genüge eine Klarstellung zu einem einzigen Punkt, der Vorlage der geforderten Eignungsnachweise in Anlehnung an die Entscheidung OLG Düsseldorf vom 28.01.2004, Az. VII Verg 35/03.
• OLG Düsseldorf, 05.12.2001 - Verg 32/01

  unverzügliche Rüge und Bestimmtheit der Leistungsbeschreibung

  Auszug aus VK Düsseldorf, 26.06.2007 - VK-18/07

  Ein Zeitraum von 2 Wochen wird als äußerste Obergrenze einzuräumen sein (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 05.12.2001 ­ Verg 32/01).
• OLG Düsseldorf, 07.04.2005 - Verg 12/05

  Kein Angebotsausschluss bei unklaren Anforderungen an Nachweise

• VK Nordbayern, 09.12.2015 - 21.VK-3194-41/15

  Erhebliches Interesse der Vergabestelle an der Ausführungsart

  Im Vergabeverfahren hat der Bieter nach der Aufforderung zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen solche Verpflichtungserklärungen einzureichen, die eindeutig sind, entsprechend der Vorgabe der VSt (VK Düsseldorf, Beschluss v. 26.06.2007, VK-18/2007-B).

  Eine weitere Aufklärung nach § 15 EG VOB/A scheidet aus, da sich die VSt nach dieser Vorschrift nur Klarheit über die Inhalte des Angebots verschaffen darf, den Inhalt jedoch nicht ergänzen oder ändern lassen kann (VK Düsseldorf, Beschluss v. 26.06.2007, VK-18/2007-B).

• VK Münster, 28.08.2007 - VK 14/07

  Kein Ausschluss wegen formwechselnder Umwandlung

  Diesen Nachweis (sog. Verfügbarkeitsnachweise) kann der Bieter durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung eines Nachunternehmers führen, die dann eine Erklärung im Sinne von § 21 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A (so für einen ähnlichen Sachverhalt im Bereich der VOB/A: VK Münster, 13.02.2007, VK 17/06 und auch VK Düsseldorf, 26.06.2007, VK-18/2007-B) darstellt.
• VK Münster, 28.08.2007 - VK 15/07

  Kein Ausschluss wegen formwechselnder Umwand

  Diesen Nachweis (sog. Verfügbarkeitsnachweise) kann der Bieter durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung eines Nachunternehmers führen, die dann eine Erklärung im Sinne von § 21 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A (so für einen ähnlichen Sachverhalt im Bereich der VOB/A: VK Münster, 13.02.2007, VK 17/06 und auch VK Düsseldorf, 26.06.2007, VK-18/2007-B) darstellt.