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   VK Schleswig-Holstein, 18.12.2007 - VK-SH 25/07   

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https://dejure.org/2007,4243
VK Schleswig-Holstein, 18.12.2007 - VK-SH 25/07 (https://dejure.org/2007,4243)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18.12.2007 - VK-SH 25/07 (https://dejure.org/2007,4243)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18. Dezember 2007 - VK-SH 25/07 (https://dejure.org/2007,4243)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit eines Ausschlusses von Teilnahmeanträgen ohne die in der Bekanntmachung des Auftraggebers zur Beurteilung der Eignung geforderten Nachweise aus einem Vergabeverfahren; Anforderungen an die Bewerberangaben zur Anzahl der beschäftigten Arbeitskräfte i.S.v. § ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Teilnahmeanträge ohne geforderte Eignungsnachweise sind auszuschließen! (IBR 2008, 411)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2008, 526 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VK Schleswig-Holstein, 28.01.2009 - VK-SH 18/08

    Rüge der Wahl der Verfahrensart

    Das für die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags erforderliche Interesse am Auftrag (§ 107 Abs. 2 GWB) hat die Antragstellerin mit ihrem Antrag auf Beteiligung am Teilnahmewettbewerb dokumentiert (VK-SH 25/07).

    Das reicht für die Annahme eines Schadens aus (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 18.12.2007, VK-SH 25/07).

    Die Kammer hat in früheren Entscheidungen eine Zeitspanne von 5 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (VK SH-14/05 und VK-SH 25/07).

    Auf eine positive Kenntnis der Antragstellerin im Sinne einer tatsächlichen Wahrnehmung dieser Anforderung kommt es hingegen nicht an (VK-SH 25/07).

    Denn charakteristisch für die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb ist die auf den Teilnahmewettbewerb vorgezogene Eignungsprüfung, die vermittels des Teilnahmeantrags und der in diesem Kontext geforderten Angaben und Erklärungen durchgeführt werden soll (VK-SH 25/07).

  • VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 13/10

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote

    Die erkennende Kammer hat daher regelmäßig eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK- SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 20.10.2010 - VK-SH 16/10

    Keine Auslegung bei eindeutigen Eintragungen!

    Die erkennende Kammer hat daher regelmäßig eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK-SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 14/10

    Preis einziges Kriterium: Keine Nebenangebote!

    Die erkennende Kammer hat daher regelmäßig eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK-SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 27.01.2009 - VK-SH 19/08

    Zuverlässigkeit eines Bieters?

    Die Darlegungs- und Beweislast trägt der Bieter selbst; Unklarheiten gehen zu seinen Lasten (3. VK Bund, Beschluss vom 19.10.2004, Az.: VK 3 ­ 191/04; Beschluss vom 29.07.2005, Az.: VK 3 ­ 76/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2003, Az.: Verg 47/03; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18.12.2007, Az.: VK-SH 25/07; Beschluss vom 28.01.2008, Az.: VK SH 27/07).
  • VK Schleswig-Holstein, 19.10.2012 - VK-SH 28/12

    Wann ist Gesamtvergabe statt Losaufteilung zulässig?

    Nach Auffassung der erkennenden Kammer kann bei Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten eine Zeitspanne von 5-6 Werktagen bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen werden (erkennende Kammer, Beschluss vom 09.07.2010, VK-SH 11/10; erkennende Kammer, Beschluss vom 18.12.2007, VK-SH 25/07).
  • VK Schleswig-Holstein, 23.10.2009 - VK-SH 14/09

    Produktspezifische Ausschreibung: Aufhebung möglich?

    Die erkennende Kammer hat daher in früheren Entscheidungen eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung eines Verfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK-SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Südbayern, 21.04.2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09

    "Vorsorgliche Rüge" künftigen fehlerhaften Handelns möglich?

    Die Problematik liegt vorliegend aber darin, dass die Antragsgegnerin im Leistungsverzeichnis auf Seite 13 ganz klar ,,drei nach dem gewählten und ausgeschriebenen System gebauten Referenzanlagen innerhalb der letzten 3 Geschäftsjahre in der Größenordnung der ausgeschriebenen Anlage im EU Raum" gefordert hat und der Auftraggeberin im Hinblick auf die Beurteilung der Eignung der Bieter deshalb kein Ermessen dahingehend zugestanden werden kann, von den bekannt gemachten Eignungsanforderungen abzuweichen und auch bei Fehlen geforderter Eignungsnachweise die Eignung aus anderen Gründen anzunehmen (3. VK Bund, B. v. 26.06.2008 - Az.: VK 3-71/08; VK Schleswig-Holstein, B. v. 18.12.2007 - Az.: VK-SH 25/07; 2. VK Bund, B. v. 13.06.2007 - Az.: VK 2- 51/07).
  • VK Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - VK-SH 11/10

    Rüge für Vergaberechtsverstöße bis zum Ablauf der Angebotsfrist

    Die erkennende Kammer hat daher regelmäßig eine Zeitspanne von 5 bis 6 Werktagen unter Einschaltung einesVerfahrensbevollmächtigten bis zum Eingang der Rüge noch als unverzüglich angesehen (so u.a. Beschluss vom 28.01.2009 - VK-SH 18/08; Beschluss vom 18.12.2007 VK-SH 25/07 und Beschluss vom 12.07.2005 VK SH-14/05).
  • VK Schleswig-Holstein, 03.12.2008 - VK-SH 12/08

    Wann liegt eine unzulässige Mischkalkulation vor?

    Nach der Rechtsprechung und der Spruchpraxis der Vergabekammern erfordert ein Tätigwerden innerhalb einer Zeitspanne von ein bis drei Tagen, in Einzelfällen auch einer Woche (VK-SH 25/07, Beschluss vom 18.12.2007).Die Antragstellerin ist hiernach mit ihrer Rüge bezüglich der Wertungsmatrix nach § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB präkludiert:.
  • VK Südbayern, 13.03.2009 - Z3-3-3194-1-02-01/09

    Unverzüglichkeit der Rüge nach acht Tagen?

  • VK Baden-Württemberg, 16.06.2008 - 1 VK 18/08

    Grundstücksverkauf mit Bauverpflichtung unterliegt Vergaberecht!

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