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   VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05   

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https://dejure.org/2005,3106
VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05 (https://dejure.org/2005,3106)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.09.2005 - VK-SH 21/05 (https://dejure.org/2005,3106)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. September 2005 - VK-SH 21/05 (https://dejure.org/2005,3106)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergabenachprüfungsverfahren im Hinblick auf ein Ausschreibungsverfahren und Vergabeverfahren über den Kauf und die Lieferung von Computern und Zubehör für eine allgemeinbildende Schule; Grundlagen für die Auslegung einer Leistungsbeschreibung; Anforderungen an den ...

  • schleswig-holstein.de PDF
  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Nachprüfungsverfahren: Bestimmtheit des Nachprüfungsantrags

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Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (14)

  • OLG Düsseldorf, 23.11.2004 - Verg 69/04

    Belehrungspflicht der Vergabekammer gegenüber einem Beigeladenen

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    (vgl. Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 23.11.2004 - Az.: Verg 69/04; Beschluss vom 13.8.2003 - Az.: Verg 1/02; 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.04.2005 - Az.: VK 1-23/05; 3.Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 12.01.2005 - Az.: VK 3-218/04).

    Sie hat trotz der Antragstellung das Verfahren nicht wesentlich gefördert und ist damit kein Kostenrisiko eingegangen (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 4. April 2003, Verg 4/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. November 2004, VII Verg 69/04).

  • VK Schleswig-Holstein, 12.07.2005 - VK-SH 18/05

    Rücknahme des Nachprüfungsantrags: Kostenfolge

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    Die Norm räumt nicht die Befugnis ein, davon abweichend die Kosten der Vergabekammer auch nach Billigkeitserwägungen zu verteilen (erkennende Kammer, Beschluss vom 12.07.2005 - Az.: VK-SH 18/05).
  • VK Bund, 12.01.2005 - VK 3-218/04

    Lieferung/Überlassung einer Software für ein Job-Management-System

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    (vgl. Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 23.11.2004 - Az.: Verg 69/04; Beschluss vom 13.8.2003 - Az.: Verg 1/02; 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.04.2005 - Az.: VK 1-23/05; 3.Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 12.01.2005 - Az.: VK 3-218/04).
     
  • VK Schleswig-Holstein, 24.10.2003 - VK-SH 24/03

    Unzulässigkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    Ausgehend von einer Entscheidung des EuGH (Urteil vom 18.6.2002 - Az.: C 92/00) und des BGH (Beschluss vom 18.2.2003 - Az.: XZB 43/02) ist in der Rechtsprechung unumstritten, dass auch die Aufhebung eines Vergabeverfahrens der Nachprüfung durch die Vergabekammer zugänglich ist und die Aufhebung der Aufhebung ausgesprochen werden kann (vgl. dazu ausführlich VK-SH 24/03 m.w. Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 13.08.2003 - Verg 1/02

    Kostentragungspflicht des Beigeladenen

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    (vgl. Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 23.11.2004 - Az.: Verg 69/04; Beschluss vom 13.8.2003 - Az.: Verg 1/02; 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.04.2005 - Az.: VK 1-23/05; 3.Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 12.01.2005 - Az.: VK 3-218/04).
  • VK Bund, 20.04.2005 - VK 1-23/05

    Unterhalts- und Glasreinigung - Regionaleinkaufszentrum

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    (vgl. Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 23.11.2004 - Az.: Verg 69/04; Beschluss vom 13.8.2003 - Az.: Verg 1/02; 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.04.2005 - Az.: VK 1-23/05; 3.Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 12.01.2005 - Az.: VK 3-218/04).
  • OLG Düsseldorf, 12.05.2004 - Verg 28/04

    Gebührenreduzierung bei gleichgelagerten Nachprüfungsverfahren

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    Lediglich dann, wenn im Einzelfall der Sach- und Personalaufwand aus dem Rahmen dessen fällt, was ein Nachprüfungsantrag der betreffenden wirtschaftlichen Größenordnung und Bedeutung üblicherweise mit sich bringt, muss dem durch eine angemessene Erhöhung oder Herabsetzung der in der Gebührenstaffel ausgewiesenen Basisgebühr Rechnung getragen werden (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.05.2004, Verg 28/04, m.w.N.).
  • VK Nordbayern, 12.11.2004 - 320.VK-3194-43/04

    Anforderungen des Leistungsverzeichnisses müssen erfüllt werden!

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    Zwar ist der Ausschlussgrund der Nichterfüllung der Anforderungen des Leistungsverzeichnisses nicht ausdrücklich in der VOL/A genannt, doch muss ein derartiges Angebot ausgeschlossen werden, weil es wegen der sich nicht deckenden Willenserklärungen nicht zu dem beabsichtigten Vertragsschluss führen kann (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 08.12.2004 - Az.: Verg 19/04 - für den Bereich der VOB/A; Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 12.11.2004 - Az.: 320.VK-3194 - 43/04, im Ergebnis ebenso Vergabekammer bei der Oberfinanzdirektion Hannover, Beschluss vom 29.09.2004 - Az.: 26045 - VgK 9/2004 - für den Bereich der VOB/A).
  • BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

    Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    Die Vorschriften der Verdingungsordnungen über die Aufhebung einer Ausschreibung vermitteln den Bietern eine subjektive Rechtsposition, die grundsätzlich im Nachprüfungsverfahren geltend gemacht werden kann (BGH, Beschluss vom 18.02.2003, NZBau 2003, 293 ff.).
  • OLG Stuttgart, 28.11.2002 - 2 Verg 14/02

    Vergabenachprüfungsverfahren: Ausschluss von Angeboten unterhalb der …

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
    Sie kann alles unternehmen, was für die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens erforderlich ist, sofern die Maßnahme geeignet ist, die Rechtsverletzung zu beseitigen und das mildeste Mittel darstellt (vgl. Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 28.11.2002 - Az.: 2 Verg 14/02; Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 30.4.2003 - Az.:Verg 64/02).
  • BayObLG, 08.12.2004 - Verg 19/04

    Wertungsausschluss bei Produktangebot in Ausführung Messing verchromt statt …

  • OLG Düsseldorf, 30.04.2003 - Verg 64/02

    Maßnahmen der Vergabekammer

  • OLG Koblenz, 23.12.2003 - 1 Verg 8/03

    Vergabenachprüfungsverfahren: Fehlerhafte Berücksichtigung eines bereits …

  • EuGH, 18.06.2002 - C-92/00

    HI

  • OLG Schleswig, 13.04.2006 - 1 (6) Verg 10/05

    Auslegung einer Leistungsbeschreibung

    Müller 1 (6) Verg 10 / 05 Justizsekretär als Urkundsbeamter VK-SH 21/05 der Geschäftsstelle.

    Die sofortige Beschwerde der Beigeladenen gegen den Beschluss der Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 14. September 2005 ­ VK-SH 21/05 - wird zurückgewiesen.

  • OLG Schleswig, 05.01.2007 - 1 (6) Verg 11/05

    Gebührenfreiheit des öffentlichen Auftraggebers

    1 (6) Verg 11/05 VK-SH 21/05.

    Die sofortige Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die in dem Beschluss der Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 14. September 2005 (VK-SH 21/05) unter Nr. 3 und Nr. 5 des Tenors enthaltenen Kostenentscheidung wird zurückgewiesen.

  • VK Schleswig-Holstein, 07.02.2008 - VK-SH 29/07

    Nachweis der technischen Ausrüstung ist nicht durch Präqualifikation zu ersetzen

    Dabei ist aber auch zu berücksichtigen, dass der jeweils für die Abgabe eines Angebots in Frage kommende Bieterkreis über ein erhebliches Fachwissen verfügen muss (vgl. erkennende Kammer, Beschl. v. 14.09.2005 - Az.: VK-SH 21/05).

    Die Vergabekammer hat in allen ihren Entscheidungen nur auf eine rechtmäßige Entscheidungsfindung des öffentlichen Auftraggebers hinzuwirken, nicht eine solche zu ersetzen (vgl. ausführlich VK Schleswig-Holstein v. 14.09.2005 - Az.: VK-SH 21/05).

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