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   VK Bund, 15.03.2012 - VK 1-10/12   

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https://dejure.org/2012,18785
VK Bund, 15.03.2012 - VK 1-10/12 (https://dejure.org/2012,18785)
VK Bund, Entscheidung vom 15.03.2012 - VK 1-10/12 (https://dejure.org/2012,18785)
VK Bund, Entscheidung vom 15. März 2012 - VK 1-10/12 (https://dejure.org/2012,18785)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss eines Angebots im Falle des Nichtvorliegens von geforderten oder nachgeforderten Erklärungen und Nachweisen gem. § 19 Abs. 3a GWB i.R.e. Vergabenachprüfungsverfahrens

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eignungsanforderungen sind bereits in Bekanntmachung aufzuführen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachfordern von Nachweisen: Kein Ausschluss ohne Ermessensausübung! (IBR 2012, 601)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 6/11

    Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung - ein öffentlicher Auftrag?

    Auszug aus VK Bund, 15.03.2012 - VK 1-10/12
    Ist mithin trotz einer gegebenen Rechtsverletzung der Eintritt eines Schadens (d.h. einer Beeinträchtigung der Zuschlagschancen) ausgeschlossen, ist die Vergabekammer nicht berechtigt, in das Vergabeverfahren einzugreifen (vgl. zum Ganzen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. August 2011, VII-Verg 6/11).
  • OLG Düsseldorf, 23.06.2010 - Verg 18/10

    Begriff des Drittunternehmens i.S. von Art. 25, 45 Richtlinie 2004/18/EG

    Auszug aus VK Bund, 15.03.2012 - VK 1-10/12
    Eignungsanforderungen im vorgenannten Sinne sind bereits in der Bekanntmachung aufzuführen; in den Vergabeunterlagen sind allenfalls noch Konkretisierungen zulässig (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Juni 2010, VII-Verg 18/10, m.w.N.).
  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Auszug aus VK Bund, 15.03.2012 - VK 1-10/12
    Soweit die ASt nach Erhalt der Akteneinsicht und damit nach Einleitung des Nachprüfungsverfahren weitere Vergaberechtsverstöße auf Basis der neuen Erkenntnisse geltend gemacht hat, besteht keine gesonderte Rügeobliegenheit gemäß § 107 Abs. 3 GWB (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.2006 - Verg 61/05

    Erstattung der Kosten des Beigeladenen im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Bund, 15.03.2012 - VK 1-10/12
    Die Bg hat jedoch keine Sachanträge gestellt oder sich anderweitig aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Februar 2006, VII-Verg 61/05).
  • OLG Düsseldorf, 28.11.2012 - Verg 8/12

    Ausschließung eines Angebots wegen des Nichtvorliegens von Nachweisen

    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 15. März 2012 (VK 1-10/12) wird zurückgewiesen.
  • VK Bund, 04.10.2012 - VK 2-86/12

    Brandschutz- und Instandsetzungsmaßnahmen

    Eignungskriterien sowie den dazu benannten Nachweisen inhaltlich nicht abweichen und diese nicht nachträglich ändern oder erweitern (vgl. etwa OLG Düsseldorf, 02.06.2010, VII-Verg 7/10; OLG Düsseldorf, 12.03.2008, VII-Verg 56/07; OLG Düsseldorf, 12.12.2007, VII-Verg 34/07; OLG Jena, 21.09.2009, 9 Verg 7/09; VK Bund, 15.03.2012, VK1-10/12; VK Bund, 24.07.2009, VK3-136/09; VK Bund, 04.09.2007, VK1-89/07).
  • VK Hessen, 21.01.2016 - 69d-VK-03/16

    Frist zur Vorabbekanntmachung dient nicht dem Konkurrentenschutz!

    Ein Nachprüfungsantrag ist unbegründet, wenn sicher ausgeschlossen werden kann, dass die Vergaberechtsverstöße des öffentlichen Auftraggebers die Bieterchancen des Antragstellers beeinträchtigt haben können (OLG Düsseldorf, B. v. 24. September 2014 - Az.: VII-Verg 17/14; B. v. 25. April 2012 - Az.: VII-Verg 107/11; B. v. 25. April 2012 - Az.: VII-Verg 100/11; 1. VK Bund, B. v. 15. März 2012 - Az.: VK 1 - 10/12).
  • VK Sachsen, 06.09.2013 - 1/SVK/028-13

    Auftraggeber muss auch die "rechtliche" Leistungsfähigkeit prüfen!

    Vielmehr handelt es sich bei den Zusagen um eine Bestätigung oder Zusicherung bestimmter Leistungseigenschaften, so dass sie den Auftragsgegenstand betreffen und nicht die Bietereignung (1. VK Bund, B. v. 15.03.2012 - Az.: VK 1 - 10/12).
  • VK Bund, 04.03.2016 - VK 1-04/16

    Nachprüfungsverfahren: Ersatz der Deckwerke

    Vergabeunterlagen können hier nicht maßgeblich sein (vgl. auch VK Bund, Beschluss vom 15. März 2012, VK 1-10/12).
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