Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• oeffentliche-auftraege.de

  Eignung: Anforderungen an die Bestimmtheit von Nachweisen gemäß § 8 Nr. 3 Abs. 1 a) - g) VOB/A (Nennung von Nachweisen bezogen auf das jeweilige Eignungsmerkmal)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auftraggeber muss Forderung nach Referenzen bekannt geben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Auftraggeber muss Forderung nach Referenzen bekannt geben! (IBR 2008, 43)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 13.01.2006 - Verg 83/05

  Weitreichender Ermessensspielraum bei Festlegung der Eignungskriterien

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2007 - VK 1-89/07

  Die Vergabestelle muss jedoch gegenüber den Bietern konkretisieren, welche anderen als in Buchstabe a) bis f) genannten Nachweise vorzulegen sind und von ihr für den Nachweis welches Eignungskriteriums akzeptiert werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.1.2006 - Verg 83/05).

  Zu einer solchen unmissverständlichen Klarstellung wäre die Ag jedoch verpflichtet gewesen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.1.2006 - Verg 83/05).

• OLG Naumburg, 14.12.2004 - 1 Verg 17/04

  "Erschließungsstraße"; Anforderungen an Form und Inhalt einer Rüge

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2007 - VK 1-89/07

  Dazu muss sie zwar keine detaillierte rechtliche Würdigung enthalten, sie darf aber andererseits nicht völlig pauschal und undifferenziert sein (OLG Naumburg, Beschluss vom 14.12.2004 - 1 Verg 17/04).
• OLG Düsseldorf, 04.08.2005 - Verg 51/05

  Unterlegener ASt muss Kosten des BEI nicht tragen!

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2007 - VK 1-89/07

  Auch die Bg hat kein Prozessrechtsverhältnis zur ASt begründet, weil sie keine eigenen Sachanträge gestellt und das Verfahren auch nicht in sonstiger Weise wesentlich gefördert hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05).
• OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - Verg 31/05

  Ausdrücklicher Interessengegensatz

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2007 - VK 1-89/07

  Auch die Bg hat kein Prozessrechtsverhältnis zur ASt begründet, weil sie keine eigenen Sachanträge gestellt und das Verfahren auch nicht in sonstiger Weise wesentlich gefördert hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05).
• OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - Verg 33/01

  Kostenentscheidung im Nachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2007 - VK 1-89/07

  Auch die Bg hat kein Prozessrechtsverhältnis zur ASt begründet, weil sie keine eigenen Sachanträge gestellt und das Verfahren auch nicht in sonstiger Weise wesentlich gefördert hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05).

• OLG Frankfurt, 10.02.2009 - 11 Verg 16/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Korrektur einer vergaberechtswidrigen Wertung in …

  Darüber hinaus war auch die Forderung nach weiteren Referenzunterlagen anlässlich des "Aufklärungsgesprächs" am 29.01.2008 vergaberechtswidrig, so dass die nachgereichten Unterlagen ebenso wenig zur Eignungsprüfung hätten verwendet werden dürfen (VK Bund, Beschluss v. 04.09.2007, VK 1 - 89/07, IBR 2008, 43).

  Die Verwertung dieser nachgeforderten Unterlagen zum Nachteil der Beigeladenen war jedoch - wie ausgeführt - nicht zulässig, weil es der Vergabestelle grundsätzlich nicht erlaubt ist, Nachweise für die Prüfung eines Eignungsmerkmals heranzuziehen, die von den Bietern tatsächlich vorgelegt wurden, obwohl dies in der Bekanntmachung nicht gefordert war (VK Bund, Beschluss v. 04.09.2007, VK 1 - 89/07, IBR 2008, 43).

• VK Bund, 04.10.2012 - VK 2-86/12

  Brandschutz- und Instandsetzungsmaßnahmen

  Eignungskriterien sowie den dazu benannten Nachweisen inhaltlich nicht abweichen und diese nicht nachträglich ändern oder erweitern (vgl. etwa OLG Düsseldorf, 02.06.2010, VII-Verg 7/10; OLG Düsseldorf, 12.03.2008, VII-Verg 56/07; OLG Düsseldorf, 12.12.2007, VII-Verg 34/07; OLG Jena, 21.09.2009, 9 Verg 7/09; VK Bund, 15.03.2012, VK1-10/12; VK Bund, 24.07.2009, VK3-136/09; VK Bund, 04.09.2007, VK1-89/07).