Rechtsprechung
   OLG Celle, 23.12.2004 - 211 Ss 145/04 (OWi)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Fahrverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25; BKatV § 4 Abs. 1
    Verhängung eines Regelfahrverbotes nach der Bußgeldkatalogverordnung bei langer Verfahrensdauer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gebotenheit der Verhängung eines Regelfahrverbotes nach der Bußgeldkatalogverordnung bei langer Verfahrensdauer; Notwendigkeit des Fahrverbots bei einer Zeitspanne von über zwei Jahren zwischen Tat und Urteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Fahrverbot - Absehen vom Fahrverbot aus beruflichen Gründen (hier: Kleinunternehmerin)

  • IWW (Leitsatz)

    Fahrverbot - Langer Zeitablauf zwischen Tat und Ahndung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fahrverbot auch nach zwei Jahren?

  • Sozietät Spiess und Collegen (Leitsatz)

    Möglichkeit des Absehens von einem Fahrverbot bei mehr als zweijähriger Verfahrensdauer

Papierfundstellen

  • VRR 2005, 113



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Hamm, 02.07.2007 - 3 Ss OWi 360/07

    Keine Erhöhung der Geldbuße wegen des Absehens vom Fahrverbot bei langem

    Da die Denkzettel- und Warnungsfunktion des Fahrverbots entfallen ist, hat auch eine Erhöhung der Geldbuße zur Erreichung dieses spezialpräventiven Zweckes zu unterbleiben (vgl. OLG Bamberg, Beschluß vom 14.02.06, DAR 2006, 337; OLG Celle, Beschluß vom 23.12.2004, VRS 108, 118, 121).
  • OLG Bamberg, 26.04.2006 - 3 Ss OWi 476/06

    Absehen vom Fahrverbot bei drohendem Arbeitsplatzverlust oder Existenzgefährdung

    Zugleich wird das Rechtsbeschwerdegericht nur so in die Lage versetzt, die Rechtsanwendung - wenn auch eingeschränkt - nachzuprüfen (BGHSt 38, 125/127 ff.; Senatsbeschlüsse vom 11.04.2006 - 3 Ss OWi 354/2006 und vom 30.01.2006 - 3 Ss OWi 16/2006; OLG Karlsruhe NZV 2005, 54/55 f.; OLG Celle VRR 2005, 113; und OLG Koblenz NJW 2004, 1400; vgl. ferner Janiszewski/Jagow/Burmann § 25 StVG Rn. 10 f.; Hentschel § 25 StVG Rn. 26 und Deutscher in Burhoff Rn. 806 ff. jeweils m.w.N.).
  • OLG Celle, 18.07.2012 - 311 SsBs 82/12

    Fahrverbot, Absehen, Zeitablauf, Berechnung, Zeitraum

    Nach der Rechtsprechung des Senats kommt ein Absehen vom Regelfahrverbot bei einem Zeitablauf von über zwei Jahren zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung in Betracht (Beschluss vom 23. Dezember 2004 - 211 Ss 145/04 (OWi), Nds. Rpfl.
  • KG, 21.08.2018 - 3 Ws (B) 185/18
    In aller Regel dürfte dieser Zeitpunkt nach etwa zwei Jahren erreicht sein (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Dezember 2005 - 3 Ws (B) 563/05 - OLG Celle VRS 108, 118; OLG Karlsruhe DAR 2005, 168; BayObLG VRS 106, 463); eine starre Grenze besteht jedoch nicht.
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