Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 13.04.2005 - 1 Ss 50/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz

    Betäubungsmittelkonsum bei Fahrzeugführung - Fahrverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24a Abs. 2
    Anordnung eines Fahrverbots wegen Betäubungsmittelmissbrauchs

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeuges unter Wirkung eines berauschenden Mittels; Rechtmäßigkeit eines Führerscheinentzugs; Verwirklichung des § 24a Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG) trotz nicht erweislicher Beeinträchtigung duch Drogenkonsum; Verfassungskonforme Anwendung des § 24a Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Drogenfahrt - Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zum Nachweis berauschender Mittel

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 24 a StVG
    Für eine Verurteilung nach § 24 a StVG ist bei Amphetaminen eine Nachweismenge im Blut von mindestens 25 ng/ml nötig

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    § 24a StVG
    Ahndung nach § 24a StVG beim Vorliegen von Ausfallerscheinungen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Es gilt: drogenfrei fahren!

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Drogenfahrt - Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zum Nachweis berauschender Mittel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2168
  • NZV 2005, 430
  • StV 2005, 443
  • VRR 2005, 199



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Wird zitiert von ... (25)  

  • OLG München, 13.03.2006 - 4St RR 199/05  

    Einschränkung der Fahrtüchtigkeit durch Amphetamin

    Auf die im Blut festgestellte Konzentration von THC-Carbonsäure kann die Verurteilung, wie die Revision zu Recht darlegt, nicht gestützt werden (OLG Zweibrücken NZV 2005, 430).

    Da die Messmethoden jedoch allgemein und nicht nur im Hinblick auf THC verfeinert wurden (vgl. Bönke BA 2004, 4/6), ist die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung auch auf die hier zu beurteilende Substanz, das Amphetamin, anzuwenden (vgl. OLG Zweibrücken NZV 2005, 430; OLG Hamm NZV 2005, 428; OLG Köln NStZ-RR 2005, 385; Bönke NZV 2005, 272/273).

    Allerdings wird in der fachgerichtlichen Rechtsprechung teilweise davon ausgegangen, dass die von der Grenzwertkommission entwickelten analytischen Grenzwerte zugleich als Wirkungsgrenzwerte herangezogen werden können, dass also eine Wirkung im Sinn des § 24a Abs. 2 StVG nur angenommen werden kann, wenn der jeweilige analytische Grenzwert, der für Amphetamin 25 ng/ml beträgt, erreicht ist (vgl. OLG Zweibrücken NZV 2005, 430).

    Eine Vorlage an den Bundesgerichtshof gemäß § 121 Abs. 2 GVG im Hinblick auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 13.4.2005 (NZV 2005, 430) ist nicht veranlasst.

  • OVG Hamburg, 15.12.2005 - 3 Bs 214/05  

    (Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Fahrerlaubnisentziehung als Regelfall;

    In diesem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes folgt das Beschwerdegericht nicht Professor Dr. Krüger, sondern der Grenzwertkommission (ebenso OLG Zweibrücken, Beschl. v. 13.4.2005, NJW 2005 S. 2168; a.A. VGH München, Beschl. v. 3.2.2004, SVR 2004 S. 396).
  • OLG Hamm, 30.03.2010 - 3 RVs 7/10  

    Richtervorbehalt, Blutentnahme, Beweisverwertungsverbot, Drogenfahrt,

    Oberhalb dieses Wertes ist sicher mit dem Auftreten von Ausfallerscheinungen, also mit einer Einschränkung der Fahrtüchtigkeit im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, zu rechnen (OLG München, NJW 2006, S. 1606; OLG Zweibrücken, NZV 2005, S. 430).
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