Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 15.02.2011

Rechtsprechung
   BGH, 14.09.2011 - 5 StR 355/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 267 Abs 1 S 3 StPO
    Strafurteil: Zulässigkeit der Verweisung auf Videofilme auf CDs

  • Jurion

    Auf CD gespeicherte Videofilme (zwei CD "Überwachung" und eine CD "sequenzielle Videowahlgegenüberstellung") als Abbildungen im Sinne des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO; Verwerfung einer Revision gegen ein Urteil als unbegründet

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267 Abs. 1 S. 3; StPO § 349 Abs. 2
    Auf CD gespeicherte Videofilme (zwei CD "Überwachung" und eine CD "sequenzielle Videowahlgegenüberstellung") als Abbildungen im Sinne des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO; Verwerfung einer Revision gegen ein Urteil als unbegründet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Ob im Urteil auf ein Video Bezug genommen werden kann sagen wir nicht...

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    BGH kneift :-)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRR 2011, 433



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 02.11.2011 - 2 StR 332/11  

    Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium (wirksame Bezugnahme; Abbildung;

    Darüber hinaus ist es nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, das Urteil möglicherweise tragende Umstände selbst an passender Stelle herauszufinden und zu bewerten; bei einem solchen Vorgehen handelt es sich nicht mehr um ein Nachvollziehen des Urteils, sondern um einen Akt eigenständiger Beweiswürdigung, der dem Revisionsgericht verwehrt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 14. September 2011, 5 StR 355/11).
  • BGH, 30.07.2015 - 4 StR 199/15  

    Ablehnung eines Beweisantrags als bedeutungslos (Beweisantrag zu Lasten des

    Ferner kommt es nicht darauf an, dass die Verfahrensrüge, die den auf die Erholung eines unfallanalytischen Sachverständigengutachtens gerichteten Beweisantrag zum Gegenstand hat, unzulässig ist (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO), da sie insbesondere den Inhalt der ausdrücklich zum "Teil des Beweisantrags" gemachten Daten-DVD nicht mitteilt (vgl. allgemein BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2014 - 4 StR 78/14, NStZ 2014, 604, 606 mwN; zu einer entsprechenden Bezugnahme in einem Urteil auch BGH, Urteil vom 2. November 2011 - 2 StR 332/11, BGHSt 57, 53; Beschlüsse vom 14. September 2011 - 5 StR 355/11, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 3 Verweisung 3; vom 14. März 2012 - 2 StR 547/11, StV 2013, 73).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.02.2011 - III-3 RBs 30/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteil, Anforderungen, Geständnis

  • Burhoff online

    StPO § 267; StVO § 3
    Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteilsfeststellungen, Anforderungen, Geständnis

  • IWW
  • openjur.de

    Urteilsgründe, Geschwindigkeitsüberschreitung, Geständnis, Messverfahren, Toleranzabzug

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    StPO § 267 Abs. 1; OWiG § 46 Abs. 1 StVG § 24; StVO §§ 3, 41 Abs. 1 Zeichen 274
    Urteilsgründe, Geschwindigkeitsüberschreitung, Geständnis, Messverfahren, Toleranzabzug

  • verkehrslexikon.de

    Zur Bedeutung eines glaubhaften Geständnisses des Betroffenen im Verfahren wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Urteil und Mindestangaben

  • rechtsportal.de

    OWiG § 17 Abs. 2; OWiG § 79 Abs. 6
    Anforderungen an die Urteilsgründe bei geständigem OWi-Täter

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei geständigem Ordnungswidrigkeiten-Täter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Nachweis einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch Geständnis

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    OLG Hamm zur Geschwindigkeitsüberschreitung und Geständnis

Verfahrensgang

  • AG Bielefeld - 13 Js 1986/10
  • AG Bielefeld - 35 OWi 1291/10
  • OLG Hamm, 15.02.2011 - III-3 RBs 30/11

Papierfundstellen

  • VRR 2011, 433
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