Rechtsprechung
   KG, 30.09.2011 - 1 Ws 66/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13580
KG, 30.09.2011 - 1 Ws 66/09 (https://dejure.org/2011,13580)
KG, Entscheidung vom 30.09.2011 - 1 Ws 66/09 (https://dejure.org/2011,13580)
KG, Entscheidung vom 30. September 2011 - 1 Ws 66/09 (https://dejure.org/2011,13580)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,13580) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Befriedungsgebühr, Strafverfahren, Einstellung, Mitwirkung, Festgebühr

  • Burhoff online

    Befriedungsgebühr, Strafverfahren, Einstellung, Mitwirkung, Festgebühr

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Ursächlichkeit der anwaltlichen Mitwirkung für die Beendigung des Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG -VV Nr. 4141; RVG -VV Nr. 5115
    Rechtsanwaltsvergütung [Befriedungsgebühr]; Mitwirkungserfordernis; Festgebühr aus der Rahmenmitte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRR 2011, 438
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 05.10.2016 - 1 Ws 1/16

    Vergütungsfestsetzung für den Rechtsanwalt im strafrechtlichen

    Der Senat weist ergänzend darauf hin, dass die Gebühr nach Nr. 4141 VV RVG als Betragsrahmengebühr eine Festgebühr ist (vgl. Senat JurBüro 2012, 466; Burhoff in Gerold/Schmidt a.a.O., Nr. 4141 VV RVG Rdn. 50 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 05.07.2017 - 2 Ws 35/17

    Entstehung einer Erledigungs- bzw. Befriedigungsgebühr gem. Nr. 4141 RVG-VV

    Der Senat teilt insoweit die in der Rechtsprechung vertretene Auffassung, wonach die anwaltliche Mitwirkung für die Beendigung des Verfahrens ursächlich oder jedenfalls mitursächlich gewesen sein muss (vgl. KG, Beschluss vom 30. September 2011, Az. 1 Ws 66/09; OLG Braunschweig, Beschluss vom 08. März 2016, Az. 1 Ws 49116 mN; zitiert nach juris), d. h., der Anwalt auf die Rücknahme irgendwie Einfluss genommen haben muss.
  • LG Cottbus, 11.01.2017 - 22 Qs 224/16

    Mitwirkung, Förderung der Einstellung

    Unerheblich ist, ob das Verfahren auch ohne die Mitwirkung des Rechtsanwaltes eingestellt worden wäre, vgl. KG JurBüro 2012, 466, und welche Tätigkeit der Rechtsanwalt erbringt.
  • LG Dresden, 06.05.2019 - 15 Qs 30/19

    Verfahrensgebühr für das Rechtsmittelverfahren, zusätzliche Verfahrensgebühr,

    Die Kammer hält an ihrer Auffassung fest, wonach der Beitrag des Rechtsanwalts für die Entbehrlichkeit der Hauptverhandlung (mit-)ursächlich gewesen sein muss, damit die Gebühr Nr. 4141 VV RVG entsteht (so auch OLG Frankfurt, Beschl. v. 05.07.2017 - 2 Ws 35/17 - Rn. 7; KG Berlin, Beschl. v. 30.09.2011 - 1 Ws 66/09 - Rn. 5; OLG Köln, Beschl. v. 11.03.2009-2 Ws 55/09 - Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht