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   BVerwG, 31.05.2001 - 3 B 183.00   

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https://dejure.org/2001,4855
BVerwG, 31.05.2001 - 3 B 183.00 (https://dejure.org/2001,4855)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2001 - 3 B 183.00 (https://dejure.org/2001,4855)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2001 - 3 B 183.00 (https://dejure.org/2001,4855)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Qualifizierung eines Liegerads als Fahrrad im Sinne der Straßenverkehrsordnung (StVO) als Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung - Begriff des Fahrrads nach den Vorschriften des Straßenverkehrsrechts - Geltungsumfang des Radwegebenutzungszwangs nach der ...

  • RA Kotz

    Liegerad ein Fahrrad? Gilt hierfür der Radwegebenutzungszwang?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Fahrrad-Rikscha

  • drschmel.de (Kurzinformation)

    Liegefahrrad stellt Fahrrad im Sinne der Straßenverkehrsordnung dar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2001, 493
  • VRS 101, 310
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 18.11.2010 - 3 C 42.09

    Radweg; Radwegbenutzungspflicht; Radwegebenutzungspflicht; Radfahrer; Radverkehr;

    In solchen Fällen dient die Trennung von motor- und muskelbetriebenen Fahrzeugen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs (vgl. Beschluss vom 31. Mai 2001 - BVerwG 3 B 183.00 - Buchholz 442.151 § 2 StVO Nr. 2).
  • BVerwG, 21.08.2003 - 3 C 15.03

    Radweg-Benutzungspflicht; Klagebefugnis; unzulässige "Popularklage";

    Für das im Streitfall angeordnete Radweg-Benutzungsgebot gilt, wie das Oberverwaltungsgericht zutreffend angenommen hat, nichts anderes (vgl. allgemein zur Radweg-Benutzungspflicht: Beschluss vom 31. Mai 2001 - BVerwG 3 B 183.00 - Buchholz 442.151 § 2 StVO Nr. 2, für Liegerad).
  • OVG Hamburg, 19.06.2009 - 2 Bs 82/09

    Aufstellen von Mietfahrrädern ('Call a Bike') als Gemeingebrauch

    Auch soweit Fahrräder in den Vorschriften nicht konkret angesprochen werden, können sie dennoch Adressaten der jeweiligen Ge- oder Verbote sein, da sie - mit Ausnahme von Kinderfahrrädern (§ 24 Abs. 1 StVO) - unbestritten dem Fahrzeugbegriff des § 2 Abs. 1 StVO unterfallen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.5.2001, VRS 101, 310, 311; König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, § 23 StVO Rn. 11).
  • OVG Niedersachsen, 06.06.2003 - 12 LB 68/03

    Eingeschränktes Haltverbot; Abstellen von Fahrrädern

    Denn Fahrräder unterfallen - abgesehen von Kinderfahrrädern im Sinne des § 24 Abs. 1 StVO - unbestritten dem Fahrzeugbegriff der Straßenverkehrsordnung (vgl. nur: BVerwG, Beschl. v. 31.5.2001 - BVerwG 3 B 183.00 -, Buchholz 442.151, Nr. 2 zu § 2 StVO; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl. 2003, § 2 StVO, Rn. 66; § 24 Rn. 6; Heß, in: Janiszewski/Jagow/Burmann, StVO, 16. Aufl. 2000, § 24, Nr. 2; Bouska, DAR 1982, 108).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.12.2002 - 5 S 2625/01

    Verkehrsrechtliche Anordnung - Radwegebenutzungspflicht für Liegerad

    Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision wies das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 31.05.2001 (3 B 183.00) zurück.

    Dass der Kläger beim Führen eines Liegerads grundsätzlich der Radwegebenutzungspflicht gemäß § 2 Abs. 4 Satz 2 StVO unterliegt und dass die Vorschrift insoweit auch mit höherrangigem Recht vereinbar ist, ist im Verfahren des Klägers wegen der Beschlagnahme seines Liegerads geklärt worden (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.07.2000 - 1 S 1862/99 - VBlBW 2001, 100; BVerwG, Beschl. v. 31.05.2001 - 3 B 183.00 - Buchholz 442.151 § 2 StVO Nr. 2 = NZV 2001, 493).

  • VG Braunschweig, 16.04.2013 - 6 A 64/11

    Aufhebung bzw. Beibehaltung einer Radwegebenutzungspflicht - Kriterien für die

    In solchen Fällen dient die Trennung von motor- und muskelbetriebenen Fahrzeugen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs (vgl. Beschluss vom 31. Mai 2001 - BVerwG 3 B 183.00 - Buchholz 442.151 § 2 StVO Nr. 2).
  • OLG Nürnberg, 28.02.2019 - 3 U 1295/18

    Teillöschung der eingetragenen deutschen Wortmarke

    Ein Fahrrad wird definiert als zweirädriges einspuriges Fahrzeug, das mit Muskelkraft durch Tretkurbeln angetrieben wird (vgl. auch BVerwG, NZV 2001, 493).
  • VG Regensburg, 28.11.2005 - RO 5 K 03.2192

    Aufhebung einer Radwegbenutzungspflicht für eine Straße zwischen zwei Stadtteilen

    Das führt aber nicht dazu, dass die Gültigkeit der Regelung generell in Frage gestellt werden könnte (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.5.2001 -- 3 B 183.00 -, NZV 2001, 493; die dagegen erhobene Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 25.9.2001 - 1 BvR 1455101 - nicht zur Entscheidung angenommen).
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