Weitere Entscheidung unten: KG, 23.11.2001

Rechtsprechung
   KG, 23.11.2001 - 2 Ss 250/01 - 3 Ws (B) 566/01   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis
  • nomos.de PDF, S. 53 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 24, 25 StVG; § 2 BKatV; § 377 StPO
    Verkehrsordnungswidrigkeit - Beweiswürdigung - Fahrverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweiswürdigungsfehler bei Außerachtlassen der Einlassung des Angeklagten; Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage bei mehrjähriger Tätigkeit auf einem Fachgebiet; Außergewöhnliche Härte der Verhängung eines Fahrverbots nach längerer Zeit zwischen Verstoß und Urteil; Hinnahme wirtschaftlicher oder beruflicher Auswirkungen der Beschränkung bei Regelfahrverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Fahrverbot - Langer zeitlicher Abstand zwischen Tat und Urteil

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Fahrverbot - Langer zeitlicher Abstand zwischen Tat und Urteil

  • nomos.de PDF, S. 53 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 24, 25 StVG; § 2 BKatV; § 377 StPO
    Verkehrsordnungswidrigkeit - Beweiswürdigung - Fahrverbot

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 281
  • NJ 2002, 437
  • VRS 102, 127



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Naumburg, 25.11.2002 - 1 Ss (B) 429/02

    Lückenhafte Urteilsfeststellungen zu Einkommens- und Vermögensverhältnissen und

    Ein Abweichen vom Regelfall wäre dann nicht geboten, wenn es sich bei dem Abstand zwischen Tat und Urteil um eine vergleichsweise nicht übermäßig lange Zeitspanne handeln würde (vgl. KG, NZV 2002, 281 : 13 Monaten).

    Vor diesem Hintergrund kann auch offen bleiben, ob im Falle eines Regelfahrverbots von 3 Monaten aufgrund der obergerichtlichen Rechtsprechung, die - soweit ersichtlich - immer nur für einmonatige Fahrverbote ergangen ist (vgl. OLG Düsseldorf, DAR 2000, 415 , DAR 2001, 133 ; OLG Schleswig, DAR 2000, 584, DAR 2001, 40 , DAR 2002, 326 ; OLG Hamm, DAR 2000, 580; BayObLG, NZV 2002, 280 ; KG, NZV 2002, 281 ; OLG Zweibrücken, DAR 2000, 586), eine überlange Verfahrensdauer zu einem Wegfall des Fahrverbots oder vielmehr - nur - zu einer "Milderung" des Fahrverbots auf eine Dauer von 1 oder 2 Monaten führt.

  • OLG Köln, 08.06.2004 - Ss 247/04

    Zu den Voraussetzungen eines Fahrverbots, wenn seit der Tat mehr als zwei Jahre

    Auch liegen die für die lange Verfahrensdauer maßgeblichen Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Betroffenen (vgl. hierzu, SenE v. 16.06.2000 -Ss 241/00 B- = NStZ-RR 2000, 342 = NZV 2000, 430 = DAR 2000, 484 = VRS 99, 212 = zfs 2000, 511; SenE v. 05.04.2001 - Ss 95/01 B - SenE v. 30.09.2003 - 394/03 B - vgl. a. BayObLG NZV 2004, 210; BayObLG DAR 2002, 275 [276] = NZV 2002, 280 = VRS 102, 461 [462] = zfs 2002, 452 [453]; OLG Hamm DAR 2004, 106 [107] = zfs 2004, 135 [137] m. Anm. Bode = VRS 106, 57 [60] = VM 2004, 29 [Nr. 27]; OLG Naumburg zfs 2003, 96 = DAR 2003, 133; OLG Schleswig DAR 2000, 584 m. w. Nachw.; OLG Schleswig DAR 2002, 326; KG [23.11.01] VRS 102, 127 [128] = VM 2002, 42 [43](Nr. 38) = NZV 2002, 281.
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VRS 102, 127
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