Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 08.08.2001 - 1 Ss 182/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,9799
OLG Zweibrücken, 08.08.2001 - 1 Ss 182/01 (https://dejure.org/2001,9799)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 08.08.2001 - 1 Ss 182/01 (https://dejure.org/2001,9799)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 08. August 2001 - 1 Ss 182/01 (https://dejure.org/2001,9799)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geschwindigkeitsbegrenzer; Geschwindigkeitsbegrenzung; Lastkraftwagen; Lkw; Tateinheit; Konkurrenzen; Geschwindigkeitsüberschreitung; Geldbuße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 97
  • VRS 102, 307
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Karlsruhe, 20.06.2016 - 1 (8) SsBs 269/15

    Bußgeldverfahren: Einspruch gegen einen selbstständigen Verfallsbescheid

    Eine solche liegt vor, wenn der Täter den von ihm geschaffenen ordnungswidrigen Zustand aufrecht erhält oder die bußgeldbewehrte Tätigkeit ununterbrochen fortsetzt, so dass sich der Vorwurf sowohl auf die Herbeiführung als auch auf die Aufrechterhaltung des rechtswidrigen Zustandes bezieht (OLG Düsseldorf VRS 92, 338: Überladung; Thüringer Oberlandesgericht DAR 2006, 162: Parkverstoß; OLG Zweibrücken NZV 2002, 97: Geschwindigkeitsbegrenzer; OLG Bamberg, Beschluss vom 30.01.2014, 3 Ss OWi 284/13: Zulassung von Lenkzeitüberschreitungen; OLG Koblenz VRS 102, 291: Verletzung der Pflicht zur Überwachung des Fahrpersonals).
  • OLG Rostock, 27.08.2004 - 2 Ss OWi 19/03

    Tateinheit bei Geschwindigkeitsverstoß und gleichzeitigem Fahren ohne

    Auch wird ein ordnungswidrigkeitenrechtlicher Dauerverstoß entsprechend der vorstehend genannten Kriterien in der Regel mit punktuellen Verkehrsverstößen in Tateinheit stehen (vgl. dazu auch OLG Düsseldorf NZV 1997, 192; OLG Karlsruhe VRs 95, 419 und Justiz 1999, 33; OLG Zweibrücken NZV 2002, 97; LG Frankfurt DAR 2003, 41).
  • OLG Karlsruhe, 04.07.2018 - 1 Rb 10 Ss 220/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit der Durchführung von Lkw-Transporten unter

    Eine solche liege vor, wenn der Täter den von ihm geschaffenen ordnungswidrigen Zustand aufrecht erhalte oder die bußgeldbewehrte Tätigkeit ununterbrochen fortsetze, so dass sich der Vorwurf sowohl auf die Herbeiführung als auch auf die Aufrechterhaltung des rechtswidrigen Zustandes beziehe (OLG Düsseldorf VRS 92, 338: Überladung; Thüringer Oberlandesgericht DAR 2006, 162: Parkverstoß; OLG Zweibrücken NZV 2002, 97: Geschwindigkeitsbegrenzer; OLG Bamberg, Beschluss vom 30.01.2014, 3 Ss OWi 284/13: Zulassung von Lenkzeitüberschreitungen; OLG Koblenz VRS 102, 291: Verletzung der Pflicht zur Überwachung des Fahrpersonals).
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