Weitere Entscheidung unten: KG, 26.01.2004

Rechtsprechung
   KG, 05.02.2004 - 12 U 165/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2225
KG, 05.02.2004 - 12 U 165/02 (https://dejure.org/2004,2225)
KG, Entscheidung vom 05.02.2004 - 12 U 165/02 (https://dejure.org/2004,2225)
KG, Entscheidung vom 05. Februar 2004 - 12 U 165/02 (https://dejure.org/2004,2225)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Verschuldenszurechnung für einen Auffahrunfall durch abruptes Bremsen bei grünem Ampellicht durch einen Kraftfahrer; Möglichkeit der vollen Haftung eines Kraftfahrers für einen Verkehrsunfall; Darlegung von Tatsachen über einen Unfallhergang zum Beweis des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 17 Abs. 2; ZPO § 286
    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall nach dem Anfahren an einer Ampel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Zum unerwarteten Abbremsen des Vorausfahrenden nach Anfahren bei Grün und zur Beweiswürdigung von Spontanäußerungen

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Zweifel an behauptetem Abbremsen...

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Auffahrunfall wegen plötzlichen Bremsens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2004, 526
  • VersR 2005, 422 (Ls.)
  • VRS 106, 356
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Düsseldorf, 21.06.2016 - 1 U 158/15

    Haftungsverteilung bei Auffahren eines Fahrzeugs des fließenden Verkehrs auf ein

    Gerade solch' spontanen und daher regelmäßig unverfälschten Äußerungen eines Unfallbeteiligten am Unfallort kommt im Rahmen der Beweiswürdigung erhebliche indizielle Bedeutung zu (Senat, Urteil vom 07.06.2016, I-1 U 149/15; Urteil vom 11.10.2011, I-1 U 104/10; Urteil vom 09.02.2010, I-1 U 71/09; KG Berlin NZV 2004, 526).
  • OLG München, 22.12.2011 - 10 U 4147/11

    Beweiserhebung im Verkehrsunfallprozess: Nichteinholung eines

    An der Berücksichtigungsfähigkeit der Äußerung des Beklagten zu 2) ändern auch die Erwägungen des AG Miesbach über den Wert der vom Zeugen An. berichteten Äußerung (Beiakte Bl. 81) nichts, weil die dortige Würdigung im hiesigen Verfahren nicht bindend und im übrigen auch sachlich unrichtig ist, weil nach der ständige und zutreffende Rechtsprechung des Kammergerichts "erfahrungsgemäß ... das, was ein Unfallbeteiligter unmittelbar nach dem Unfallgeschehen erklärt, häufig eher dem tatsächlichen Geschehen [entspricht], von dem sich der Erklärende manchmal auch unbewußt mit zunehmender Zeit mehr und mehr distanziert, als seine späteren Angaben, die auch dem Zweck dienen können, ein momentanes Fehlverhalten sich und anderen zu erklären" (KG, Urt. v. 18.04.1991 - 17 U 1950/90; NZV 2004, 526 f. = VRS 106 [2004] 354 ff.; VerkMitt. 2005, 22 Nr. 18).
  • KG, 07.09.2010 - 12 U 210/09

    Haftung wegen Verkehrsunfall: Überzeugungsbildung von einer Unfallmanipulation;

    Denn der Kläger weist zu Recht darauf hin, dass einer polizeilich aufgenommenen spontanen Äußerung am Unfallort eine starke Bedeutung bei der Beweiswürdigung zukommt (vgl. Senat, NZV 2004, 526, 527).
  • KG, 17.08.2009 - 12 U 226/08

    Kfz-Unfall: Haftungsverteilung bei Kollision beim Wendevorgang; Beweiswürdigung

    14 ee) Zutreffend geht der Kläger allerdings davon aus, dass spontanen und unverfälschten Äußerungen am Unfallort im Rahmen der Beweiswürdigung eine starke Bedeutung zukommt, da diese erfahrungsgemäß richtig sind (KGR 2004, 358 = VRS 106, 356 = NZV 2004, 526 = NJW-Spezial 2004, 305 = VersR 2005, 422 L).
  • KG, 12.06.2006 - 12 U 93/06

    Beweiswürdigung: Verwertung der korrigierten Aussage eines Unfallzeugen

    Die Klägerinnen können sich auch nicht auf die vom Landgericht auf S.6 des angefochtenen Urteils zutreffend angesprochene Rechtsprechung berufen, nach der die ersten, am Unfallort geäußerten Angaben von Unfallbeteiligten zum Unfallhergang eher den Tatsachen entsprechen als Aussagen, die erst mehrere Monate oder Jahre später - möglicherweise nach Beratung - zum Unfallgeschehen gemacht wurden (vgl. Senat, Urteile vom 5. Februar 2004 - 12 U 165/02 - KGR 2004, 358 = VRS 106, 356 = NZV 2004, 526; vom 15. November 2004 - 12 U 305/04 - VM 2005, 22 Nr. 18).
  • OLG Hamm, 27.09.2018 - 6 U 68/17

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall aufgrund starken Bremsens ohne

    Demnach kann beim Anhalten bei grünem Ampellicht ohne zwingenden Grund den Bremsenden an einem dadurch verursachten Auffahrunfall ein Verschulden treffen, welches im Einzelfall bis zur vollen Haftung führen kann (KG Berlin, Urteil vom 05.02.2004 - 12 U 165/02 - juris Rn. 2).
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Rechtsprechung
   KG, 26.01.2004 - 12 U 182/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3146
KG, 26.01.2004 - 12 U 182/02 (https://dejure.org/2004,3146)
KG, Entscheidung vom 26.01.2004 - 12 U 182/02 (https://dejure.org/2004,3146)
KG, Entscheidung vom 26. Januar 2004 - 12 U 182/02 (https://dejure.org/2004,3146)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Höhere Betriebsgefahr bei einer Straßenbahn gegenüber einem PKW; Sorgfaltspflichten eines linksabbiegenden PKW-Fahrers bei Einordnung auf den Schienenverkehr einer Straßenbahn

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de

    StVO § 9 Abs. 1 Satz 3; StVO § 17
    Haftungsverteilung bei Auffahren einer Straßenbahn auf einen auf den Gleisen zum Linksabbiegen eingeordneten PKW

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Betriebsgefahr einer Straßenbahn höher als die eines Pkw

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Hat sich der Kfz-Führer zum beabsichtigten Linksabbiegen sorgfaltswidrig auf den Schienen eingeordnet, kommt bei einem Auffahren der Straßenbahn höchstens eine Haftungsquote der Straßenbahngesellschaft von 50 % in Betracht

  • Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)

    Haftungsverteilung bei Unfall zwischen einer Strassenbahn und einem Pkw

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Höchste Vorsicht auf Straßenbahnschienen

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Der Tram immer Vorfahrt einräumen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2005, 416
  • VersR 2005, 851 (Ls.)
  • VRS 106, 356
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 13.04.2018 - 7 U 36/17

    Straßenbahnunfall - Haftung

    Darüber hinaus wäre eine Einfahrt in den Gleisbereich auch nur dann straßenverkehrsrechtlich zulässig gewesen, wenn aus Sicht des Klägers bei Berücksichtigung der Verkehrslage eine Straßenbahn aus gleicher Richtung auch nicht alsbald hätte herankommen können (vgl. KG, Urt. v. 26.01.2004, Az. 12 U 182/02, unter Tz. 5, zitiert nach juris m. weit. Nachw.).

    Zwar ist die Betriebsgefahr einer Straßenbahn wegen ihrer Schienengebundenheit, des längeren Bremswegs und der größeren Aufprallwucht gegenüber der allgemeinen Betriebsgefahr eines Kfz grundsätzlich deutlich erhöht (vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 26.02.2009, Az. 12 U 145/08, Schaden-Praxis 2009, 209, 210; KG, Urt. v. 26.01.2004, Az. 12 U 182/02, zitiert nach juris).

  • OLG Celle, 27.11.2018 - 14 U 59/18

    Kommt es beim Abbiegen eines Kfz bei Verstoß gegen die Sorgfaltspflichten des § 9

    Zwar ist die Betriebsgefahr einer Straßenbahn wegen ihrer Schienengebundenheit, des längeren Bremswegs und der größeren Aufprallwucht gegenüber der allgemeinen Betriebsgefahr eines Kfz grundsätzlich deutlich erhöht (vgl. OLG Brandenburg, Urt. v. 26.02.2009 - 12 U 145/08, Schaden-Praxis 2009, 209 f.; KG, Urt. v. 26.01.2004 - 12 U 182/02, juris).
  • OLG München, 27.05.2010 - 10 U 3379/09

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines wartepflichtigen Abbiegers

    (2) Nach § 249 I, II 1 BGB sind diejenigen adäquat verursachten Rechtsverfolgungskosten in Form vorprozessualer, nicht anrechenbaren Anwaltskosten zu ersetzen, die aus Sicht des Schadensersatzgläubigers zur Wahrnehmung und Durchsetzung seiner Rechte erforderlich und zweckmäßig waren (BGHZ 30, 154 [157 f.] = NJW 1959, 1631; 39, 73 [74] = NJW 1963, 640; 127, 348; BGH NJW 1970, 1122; 1986, 2243 [2245]; 2004, 444 [446]; 2006, 1065 = DAR 2006, 386; KG VRS 106 [2004] 356 [357 f.].
  • OLG Düsseldorf, 23.02.2016 - 1 U 48/15

    Haftungsverteilung bei Kollision einer Straßenbahn mit einem teilweise auf den

    In der Regel ist nämlich die von einer Straßenbahn ausgehende Betriebsgefahr gegenüber derjenigen eines Pkw messbar erhöht, da die Straßenbahn an Schienen gebunden, mithin unbeweglicher ist und durch das wesentlich höhere Gewicht vor allem einen längeren Bremsweg hat (Senat, Urteil vom 14.10.1991, I-1 U 280/90, abgedruckt in: NZV 1992, 190; OLG Brandenburg NZV 2009, 497; KG NZV 2005, 416; OLG Celle SP 2006, 272; Geigel, a.a.O., Kapital 26, Rdn 50; Burmann/Heß/Jahnke/Janker, § 2 StVO Rdn 113), was sich auch im vorliegenden Fall ausgewirkt hatte.
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