Rechtsprechung
   KG, 31.03.2004 - 3 Ws (B) 116/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,15238
KG, 31.03.2004 - 3 Ws (B) 116/04 (https://dejure.org/2004,15238)
KG, Entscheidung vom 31.03.2004 - 3 Ws (B) 116/04 (https://dejure.org/2004,15238)
KG, Entscheidung vom 31. März 2004 - 3 Ws (B) 116/04 (https://dejure.org/2004,15238)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Rotlichtdauer mit Armbanduhr messen?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 37 Abs. 2 Nr. 1 S. 7; StVG § 24 § 25
    Anforderungen an die Feststellung eines vorsätzlichen Rotlichtverstoßes in den Urteilsgründen; Anforderungen an die Zeitmessung bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß

Papierfundstellen

  • NZV 2004, 652
  • VRS 107, 214
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BayObLG, 19.08.2019 - 201 ObOWi 238/19

    Anforderungen an Urteilsgründe bei Messung - qualifizierter Rotlichtverstoß

    Die (polizeiliche) Zeitmessung der Dauer der Rotlichtphase anlässlich eines dem Betroffenen zur Last liegenden sog. qualifizierten Rotlichtverstoßes ist nicht deshalb unverwertbar, weil sie mit Hilfe einer ungeeichten Stoppuhr eines Mobiltelefons (Smartphone) erfolgt ist (u.a. Anschluss an KG, Beschluss vom 31.03.2004 - 3 Ws [B] 116/04 = NZV 2004, 652 = VRS 107 [2004], 214 = DAR 2004, 711; OLG Celle, Beschluss vom 17.01.1996 - 1 Ss [OWi] 126/95 = NZV 1996, 419 = VRS 91 [1996], 316 und OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.06.1993 - 2 Ss 72/93 bei juris).

    a) Zwar ist die Messung nicht schon deshalb unverwertbar, weil die verwendete Stoppuhr des Mobiltelefons nicht geeicht war (vgl. KG, Beschluss vom 31.03.2004 - 3 Ws [B] 116/04 = NZV 2004, 652 = VRS 107 [2004], 214 = DAR 2004, 711; OLG Celle, Beschluss vom 17.01.1996 - 1 Ss [OWi] 126/95 = NZV 1996, 419 = VRS 91 [1996], 316 und OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.06.1993 - 2 Ss 72/93 bei juris).

  • KG, 16.01.2006 - 3 Ws (B) 582/05

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Begründungserfordernis bei

    Allein aus der - allerdings die Voraussetzung für die Annahme vorsätzlicher Tatbegehung bildenden (vgl. KG Beschluss vom 31. März 2004 - 3 Ws (B) 116/04 - Juris) - Feststellung, dass der Fahrzeugführer jederzeit sein Fahrzeug verkehrsgerecht hätte rechtzeitig abbremsen können, lässt sich nicht herleiten, dass er den Rotlichtverstoß vorsätzlich begangen hat.
  • KG, 16.01.2006 - 2 Ss 266/05 3 Ws (B) 582/05
    Allein aus der - allerdings die Voraussetzung für die Annahme vorsätzlicher Tatbegehung bildenden (vgl. KG Beschluss vom 31. März 2004 - 3 Ws (B) 116/04 - Juris) - Feststellung, dass der Fahrzeugführer jederzeit sein Fahrzeug verkehrsgerecht hätte rechtzeitig abbremsen können, lässt sich nicht herleiten, dass er den Rotlichtverstoß vorsätzlich begangen hat.
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