Rechtsprechung
   OLG Jena, 18.05.2005 - 1 Ss 105/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,30452
OLG Jena, 18.05.2005 - 1 Ss 105/05 (https://dejure.org/2005,30452)
OLG Jena, Entscheidung vom 18.05.2005 - 1 Ss 105/05 (https://dejure.org/2005,30452)
OLG Jena, Entscheidung vom 18. Mai 2005 - 1 Ss 105/05 (https://dejure.org/2005,30452)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,30452) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen ein Beschlussverfahren nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRS 109, 123
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 31.03.2006 - 4 Ss OWi 206/06

    Beschlußverfahren, Widerspruch, keine Zustimmung, Schweigen ist keine Zustimmung,

    Der Betroffene hatte nämlich der gewählten Verfahrensweise rechtzeitig widersprochen, indem er schon gegenüber der Verwaltungsbehörde zum Ausdruck gebracht hat, dass er mit einer Entscheidung im Beschlussverfahren nicht einverstanden ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 04.07.2000 - 1 Ss OWi 647/00 - Thüringer OLG, VRS 109, 123; OLG Schleswig, NJW 2004, 3133, 3134).

    Auch ist es nicht erforderlich, den schon bei den Akten befindlichen Widerspruch nach Erhalt des Hinweisschreibens nach § 72 Abs. 1 S. 2 OWiG nochmals zu erklären (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 27.11.2003 - 1 Ss OWi 740/03 - Thüringer OLG, VRS 109, 123).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht