Rechtsprechung
   OLG Jena, 08.05.2006 - 1 Ss 60/06   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • VRS 111, 211



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Koblenz, 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18  

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anbringung

    Das Messsystem Provida 2000 Modular ist - wie die Rechtsbeschwerde selbst einräumt - als standardisiertes Messverfahren für Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich anerkannt (vgl. OLG Köln VRS 97 [1999], 442; OLG Thüringen VRS 111 [2006], 211; KG VRS 127 [2014], 178; 128 [2015], 200; OLG Hamm NZV 2001, 90; Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 3 Ss OWi 871/08 [juris]).
  • OLG Hamm, 07.01.2009 - 3 Ss OWi 948/08  

    Verweis; Abbildung; Tempo-30-Zone; Zonenausdehnung

    Da dieses Messsystem verschiedene Einsatzmöglichkeiten zulässt (z. B. Messung aus stehendem Fahrzeug, Nachfahren oder Vorwegfahren mit konstantem Abstand, Weg-Zeit-Messung), die unterschiedliche Voraussetzungen und Folgen haben, ist der bloße Hinweis auf den Einsatz der Videoüberwachungsanlage Provida 2000 nicht ausreichend (vgl. OLG Jena Beschl. v. 08.05.2006 - 1 Ss 60/06 - juris; OLG Hamm NZV 2002, 245, jew. m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 21.03.2016 - Ss (Bs) 12/16  

    Mitteilung der Messmethode beim ProViDa-Messverfahren kann entbehrlich sein

    Da das Messsystem ProViDa über verschiedene Einsatzarten mit unterschiedlichen Voraussetzungen und Folgen verfügt (bei dem Messsystem zur Geschwindigkeitsmessung sind zwei manuelle Auswertungen sowie vier menügesteuerte Methoden, nämlich AUTO 1, AUTO 2, MAN und SPLIT, möglich; vgl. auch Löhle/Beck DAR 1994, 465, 475), wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung in diesem Zusammenhang gefordert, dass das Amtsgericht in den Urteilsgründen mitteilt, welche der verschiedenen Betriebsarten zum Einsatz gekommen ist und welcher Toleranzabzug sich daraus ergibt (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 3 Ss OWi 1194/11 -, juris; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 22. August 2011 - 1 Ss Rs 68/11, 1 Ss Rs 68/11 (167) -, juris; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 06. Januar 2011 - 1 Ss OWi 209/10 (214/10), 1 SsOWi 209/10 (214/10) -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 09. Dezember 2009 - SS OWi 948/09; OLG Jena, Beschluss vom 8. Mai 2006 - 1 Ss 60/06 -, OLG Köln, Beschluss vom 30.07.1999 Ss 343/99 B; OLG Hamm, Beschluss vom 4.12.2008 - § Ss OWi 871/08 - juris; Hentschel/König/Dauer, a.a.O., § 3 StVO Rn. 62a).

    Wird - nach dieser Rechtsprechung - das amtsgerichtliche Urteil diesen Anforderungen nicht gerecht - wie vorliegend -, so soll das Urteil bereits auf die Sachrüge hin aufzuheben sein (OLG Bamberg, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 3 Ss OWi 1194/11 -, juris; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 22. August 2011 - 1 Ss Rs 68/11, 1 Ss Rs 68/11 (167) -, juris; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 6. Januar 2011 - 1 Ss OWi 209/10 (214/10), 1 Ss OWi 209/10 (214/10) -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 9. Dezember 2009 - Ss OWi 948/09; OLG Jena, Beschluss vom 8. Mai 2006 - 1 Ss 60/06 -, juris).

  • KG, 26.05.2008 - 3 Ws (B) 123/08  

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Toleranzabzug bei Geschwindigkeitsüberschreitung

    Zwar handelt es sich bei der vorliegend angewandten Geschwindigkeitsermittlung mittels der Video-Verkehrs-Überwachungsanlage ProVida (auch Police-Pilot-System genannt) um ein allgemein anerkanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH (vgl. BGHSt 39, 291), bei dem es in der Regel genügt, wenn sich die Verurteilung wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf die Mitteilung des Messverfahrens und der nach Abzug der Messtoleranz ermittelten Geschwindigkeit stützt, wobei allerdings diese Angaben als Grundlage einer ausreichenden und nachvollziehbaren Beweiswürdigung erforderlich sind (Senat, Beschlüsse vom 11. Mai 1998 - 3 Ws (B) 209/98 - und 9. November 1998 - 3 Ws (B) 543/98 - beide bei juris; Thüringer OLG VRS 111, 211 (212)).

    Bei der Anwendung des Police-Pilot-Systems in der - wie die äußerst knappen Urteilsfeststellungen noch ausreichend erkennen lassen - hier vorliegenden Betriebsart "MAN" (Messung durch Nachfahren bei variabler Wegstrecke durch eine getrennte Messung von Zeit und Wegstrecke; vgl. dazu Böttger in Burhoff, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, Rdn. 1143) ist bei Geschwindigkeitsmesswerten oberhalb 100 km/h ein Toleranzabzug von 5 % im Regelfall erforderlich und ausreichend (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. Mai 1998 - 3 Ws (B) 209/98 - (juris), 9. November 1998 - 3 Ws (B) 543/98 - (juris), 1. September 1999 - 3 Ws (B) 412/99 - und 17. Mai 2000 - 3 Ws (B) 189/00 - (juris); OLG Celle VRS 92, 435 (436); OLG Köln VRS 97, 442 (444 ff); OLG Düsseldorf VRS 99, 297; OLG Naumburg VRS 100, 201 (202); OLG Thüringen VRS 111, 211 (212 f); OLG Braunschweig DAR 1995, 371 (372); Böttger aaO).

  • OLG Hamm, 09.12.2009 - 3 Ss OWi 948/09  

    Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren und zum Geschwindigkeitsmesssystem Provida

    Da dieses Messsystem verschiedene Einsatzmöglichkeiten zulässt (z. B. Messung aus stehendem Fahrzeug, Nachfahren oder Vorwegfahren mit konstantem Abstand, Weg-Zeit-Messung), die unterschiedliche Voraussetzungen und Folgen haben, ist der bloße Hinweis auf den Einsatz der Videoüberwachungsanlage Provida 2000 nicht ausreichend (vgl. OLG Jena Beschl. v. 08.05.2006 - 1 Ss 60/06 - juris; OLG Hamm NZV 2002, 245, jew. m.w.N.).
  • OLG Celle, 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10  

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteilsgründe, Anforderungen

    Unabhängig davon bedarf es in jedem Fall auch der Angabe, welche Messeinstellung ("man" oder "auto 2") im konkreten Fall verwendet worden ist (Senatsbeschlüsse vom 21.08.2009, 322 SsBs 177/09, und vom 19.10.2009, 322 SsBs 273/09; auch OLG Jena VRS 111, 211 ff.; OLG Hamm DAR 2006, 697 f.).
  • OLG Jena, 16.01.2008 - 1 Ss 284/07  

    Zur Verwertbarkeit von nur als Reproduktionskopien vorhandener Urkunden - hier

    Die Angaben zum Messverfahren und zum Toleranzabzug, der sich auch aus der Angabe der gemessenen und der berücksichtigten Geschwindigkeit ergeben kann, bildet die Grundlage einer ausreichenden und nachvollziehbaren Beweiswürdigung (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15.11.2006, 1 Ss 269/06, vom 08.05.2006, 1 Ss 60/06 und vom 09.08.2005, 1 Ss 40/05).
  • OLG Schleswig, 06.01.2011 - 1 Ss OWi 209/10  

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Geschwindigkeits- und Abstandsmessungen

    Die Kenntnis der im Einzelfall angewandten Messmethode ist u.a. für die Beurteilung der Frage wesentlich, ob der mitgeteilte Toleranzabzug zutreffend und ausreichend ist (OLG Hamm, 3. Senat für Bußgeldsachen, Beschl. v. 09.12.2009 - 3 Ss-OWi 948/09 Juris; Thüringer OLG, Senat für Bußgeldsachen, Beschl. v. 08.05.2006 - 1 Ss 60/06 - Juris; Thüringer OLG, 1. Strafsenat, Beschl. v 11.08.2005 - 1 Ss 216/05 - Juris).
  • OLG Hamm, 09.12.2009 - 3 Ss OWi 948/08  

    Zulässigkeit eines Verweises auf einen Videofilm im Urteil; Anforderungen an die

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