Rechtsprechung
   OLG Jena, 31.05.2006 - 1 Ss 82/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • verkehrsrechtsforum.de

    Auch die Nutzung des Mobilfunktelefons als Diktiergerät ist eine OWi.

  • RA Kotz

    Mobilfunktelefonbenutzung als Diktiergerät eine Owi?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Verbots der Handybenutzung während der Autofahrt; Bestimmungsmäßige Verwendung eines Mobiltelefons im Sinne des § 23 Abs. 1a Straßenverkehrsordnung (StVO); Zulässigkeit der Benutzung eines Handys als Diktiergerät im Pkw im fließenden Verkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Handyverbot im Straßenverkehr - Begriff der Benutzung (hier: als Diktiergerät)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Benutzung eines Mobiltelefons am Steuer

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verkehr

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Auto diktiert Handy-Verbot am Steuer bezieht sich auf alle Funktionen des Geräts!

  • rechtsanwalt-cordes.de (Leitsatz)

    Nutzung des Handys als Diktiergerät

  • rechtplus.de (Kurzinformation)

    Benutzung des Handys als Diktiergerät

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Handyverbot: Benutzung des Mobiltelefons als Diktiergerät

  • fahrschule-online.de (Leitsatz)

    Handy-Verbot: Diktat am Steuer nicht erlaubt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch Diktierfunktion vom Handy ist während der Autofahrt verboten - Jegliche Nutzung während der Fahrt ist zu unterlassen

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Handyverbot im Straßenverkehr - Begriff der Benutzung (hier: als Diktiergerät)

Sonstiges (2)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Mehr Verkehrssicherheit durch das "Handy-Verbot"" von RA Dr. Sven Hufnagel, original erschienen in: NJW 2006, 3665 - 3670.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Mobiltelefone im Fokus der Verkehrsjustiz" von RiLG Dr. Kai Nitzschke, original erschienen in: NJW 2006 Heft 51.

Verfahrensgang

  • AG Sömmerda - 630 Js 203133/04
  • OLG Jena, 31.05.2006 - 1 Ss 82/06

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3734
  • NZV 2006, 664
  • VRS 111, 215



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Stuttgart, 25.04.2016 - 4 Ss 212/16  

    Bußgeldbewehrte Handybenutzung durch einen Fahrzeugführer: Halten des

    Eine solche ist dann gegeben, wenn der Fahrer während der Fahrt sein Mobiltelefon als Telefon, aber auch als Organizer, Internetzugang oder Diktiergerät verwendet, da diese Tätigkeiten eine erhöhte Konzentration erfordern (Thüringer OLG, Beschluss vom 31. Mai 2006 - 1 Ss 82/06, NJW 2006, 3734 f.).
  • BGH, 01.07.2014 - VI ZR 345/13  

    Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines

    Eine Ermächtigung zur Auskunftserteilung zu Zwecken des Schutzes von Persönlichkeitsrechten ist darin jedoch nicht enthalten (vgl. LG München I, aaO; BeckRTD-Komm/Dix, § 14 TMG Rn. 53; Roggenkamp/Stadler in jurisPK-Internetrecht, 4. Aufl., Kap. 10 Rn. 538; Spindler, CR 2007, 239, 243; Lauber-Rönsberg, aaO; Kohl, aaO, S. 174).
  • OLG Hamm, 08.06.2017 - 4 RBs 214/17  

    Handyverbot der StVO erfasst auch Handys ohne SIM-Karte

    Entsprechendes hatte auch schon das OLG Jena mit Beschluss vom 31.05.2006 (1 Ss 82/06) entschieden.
  • OLG Karlsruhe, 27.11.2006 - 3 Ss 219/05  

    Ordnungswidrige Benutzung eines Mobiltelefons durch den Fahrzeugführer: Abfrage

    Auch der Gleichbehandlungsgrundsatz ist nicht in entscheidungserheblicher Weise berührt (vgl. hierzu letzthin Thüring. OLG DAR 2006, 636).

    Eine Benutzung eines Mobiltelefons liegt nicht nur dann vor, wenn das Gerät zum Telefonieren verwendet wird, sondern auch bei jeder anderen bestimmungsgemäßen Nutzung von Bedienfunktionen, etwa als Organisator oder als Internetzugang (vgl. OLG Hamm NJW 2003, 912), zum Ablesen der Uhrzeit auf dem Display (vgl. OLG Hamm NJW 2005, 2469), zum vergeblichen Versuch der Entgegennahme eines Telefongesprächs (vgl. OLG Hamm NStZ 2006, 358), als Diktiergerät (vgl. Thüring. OLG DAR 2006, 636) oder zum Auslesen einer dort gespeicherten Telefonnummer (vgl. OLG Hamm NJW 2006, 2870).

  • OLG Köln, 26.06.2008 - 81 Ss OWi 49/08  

    Auch die Nutzung der Navigationsfunktion eines Mobilfunktelefons während der

    Darüberhinaus soll auch die Nutzung als Diktiergerät i.S.d. der Bußgeldvorschrift unzulässig sein (OLG Jena NJW 2006, 3734 = VRS 111, 205 [206] = DAR 2007, 157).
  • OLG Celle, 17.06.2009 - 311 SsRs 29/09  

    Ordnungswidrige Benutzung des Mobiltelefons im Straßenverkehr: Verbot der

    Der Senat folgt nämlich insoweit der Auffassung, dass bei sogenannten Kombinationsgeräten, die unter anderem auch als Mobiltelefone betrieben werden können, jede Art von Bedienung des Gerätes, auch wenn sie nicht der Kommunikation im öffentlichen Fernsprechnetz dient, den Tatbestand des § 23 Abs. 1a StVO erfüllen kann (vgl. zu Navigationsgeräten OLG Köln, NZV 2008, 466; zu Organizern OLG Karlsruhe NJW 2007, 240 und OLG Hamm NZV 2003, 98; zustimmend Lütkes-Bachmeier, Straßenverkehr, § 23 StVO Rn. 21; zum Einsatz als Diktiergerät OLG Jena NJW 2006, 3734; zum Ablesen der Uhr auf dem Display OLG Hamm NJW 2005, 2469; alldem zustimmend OLG Köln NZV 2005, 547).
  • OLG Köln, 12.08.2009 - 83 Ss OWi 63/09  

    Musik hören mit dem Mobiltelefon ist auch verboten

    Danach schließt der Begriff der Benutzung die Inanspruchnahme sämtlicher Bedienfunktionen der nach üblichem Verständnis als Mobiltelefon bezeichneten Geräte ein (OLG Hamm NJW 2005, 2469; OLG Jena DAR 2006, 636 = NJW 2006, 3734 = VRS 111, 215; OLG Bamberg DAR 2008, 217 = NJW 2008, 599).
  • OLG Hamm, 13.09.2007 - 2 Ss OWi 606/07  

    Handy als Wärmeakku // Verbotene Nutzung des Handy im Straßenverkehr?

    Unter Benutzung i.S.d. § 23 Abs. 1a StVO wird jegliche Nutzung eines Mobiltelefons verstanden (vgl. dazu aus der Rechtsprechung OLG Hamm StraFo 2006, 123 = NStZ 2006, 358 = VRR 2006, 108 Nutzung als Telefon ), wobei unerheblich ist, ob eine Verbindung zustande gekommen ist OLG Hamm, a.a.O.; OLG Hamm StRR 2007, 76 = VRR 2007, 371 = NZV 20007, 483 ; OLG Hamm NJW 2005, 2469 = VRR 2005, 269 Organisator ); OLG Hamm NZV 2003, 98 = NJW 2003, 912 = VRS 104, 222 Notizbuch ; OLG Hamm NJW 2006, 2870 = NZV 2006, 555 = VRS 111, 213 = VRR 2006, 363 zum Auslesen von Daten, wie z.B. einer Telefon-Nr. ; OLG Jena NJW 2006, 3734 = VRS 111, 215 = NZV 2006, 664 und OLG Hamm, Beschl. v. 24. März 2006, 3 Ss OWi 1/06 Diktiergerät ; OLG Karlsruhe NJW 2007, 240 = DAR 2007, 99 = VRR 2007, 34 Abfragen von Daten auf einem "Palm-Organizer", wenn die Mobilfunkkarte eingelegt ist ; AG Ratzeburg NZV 2005, 431 Versenden einer SMS ; siehe auch noch OLG Düsseldorf StraFo 2006, 509 für Vor- bzw. Nachbereitungsarbeiten).
  • OLG Köln, 02.12.2016 - 1 RBs 339/16  

    Mobiltelefon, Freisprecheinrichtung, Bluetooth

    Der Begriff der Benutzung schließt die Inanspruchnahme sämtlicher Bedienfunktionen der nach üblichem Verständnis als Mobiltelefon bezeichneten Geräte ein (OLG Hamm NJW 2005, 2469; OLG Jena DAR 2006, 636 = NJW 2006, 3734 = VRS 111, 215; OLG Bamberg DAR 2008, 217 = NJW 2008, 599).
  • OLG Hamm, 01.02.2012 - 5 RBs 4/12  

    Benutzung eines Mobiltelefons; Lesen einer SMS

    Eine Benutzung liegt nicht nur dann vor, wenn das Gerät zum Telefonieren verwendet wird, sondern auch bei jeder anderen bestimmungsgemäßen Nutzung von Bedienfunktionen, etwa als Organisator oder als Internetzugang (vgl. OLG Hamm NJW 2003, 912), zum Ablesen der Uhrzeit auf dem Display (vgl. OLG Hamm NJW 2005, 2469), zum vergeblichen Versuch der Entgegennahme eines Telefongesprächs (vgl. OLG Hamm NStZ 2006, 358), als Diktiergerät (vgl. Thüring. OLG DAR 2006, 636) oder zum Auslesen einer dort gespeicherten Telefonnummer (vgl. OLG Hamm NJW 2006, 2870).
  • OLG Köln, 01.09.2009 - 81 Ss OWi 82/09  

    Voraussetzungen für die Zulassung der Rechtsbeschwerde im strafrechtlichen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht