Rechtsprechung
   OLG Jena, 19.07.2006 - 1 Ss 113/06   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VRS 112, 351



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Stuttgart, 10.03.2016 - 4 Ss 700/15  

    Versuchte Nötigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Gefährdung des

    Die Feststellungen im Urteil tragen den Ausspruch eines Fahrverbots nach § 44 Abs. 1 Satz 1 StGB (vgl. hierzu auch Thüringer Oberlandesgericht, VRS 112, 351), zumal sogar ein Regelbeispiel gemäß § 44 Abs. 1 Satz 2 StGB vorliegt.

    Die Zeit zwischen dem angefochtenen Urteil und der Entscheidung des Revisionsgerichts ist bei der Prüfung der Frage, ob wegen Zeitablaufs von der Verhängung eines Fahrverbots abzusehen ist, jedenfalls für das strafrechtliche Fahrverbot gemäß § 44 StGB nicht zu berücksichtigen (anders OLG Hamm, StV 2004, 489, wobei dort das tatrichterliche Urteil mangels Berücksichtigung der Wechselwirkung zwischen Haupt- und Nebenstrafe einen Rechtsfehler enthielt; anders wohl auch Thüringer OLG, VRS 112, 351).

  • OLG Koblenz, 18.10.2017 - 1 OLG 6 Ss 159/17  
    Bei einem derartigen Zeitablauf kommt die Verhängung der Nebenstrafe aber nicht mehr in Betracht (vgl. OLG Hamm a.a.O.; OLG Thüringen VRS 112 [2007], 351).
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