Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Strafzumessung

Papierfundstellen

• VRS 112, 351

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Düsseldorf, 08.07.1992 - 2 Ss 187/91

  Auszug aus OLG Jena, 19.07.2006 - 1 Ss 113/06

  Eine Warnungs- und Besinnungsfunktion kann ein Fahrverbot nämlich nur dann erfüllen, wenn es sich im kurzen zeitlichen Abstand zur Tat auf den Täter auswirkt (vgl. OLG Düsseldorf, NZV 1993, 76 f.).
• BGH, 22.10.2001 - 5 StR 439/01

  Gewerbsmäßige Bandenhehlerei; Begriff der Bande (BGHSt 46, 321); Anordnung des …

  Auszug aus OLG Jena, 19.07.2006 - 1 Ss 113/06

  Ein solcher Umstand kann eine lang zurückliegende Tat sein (vgl. BGH wistra 2002, 57 f.;… Tröndle/Fischer, StGB, 53. Aufl., § 44 Rn. 2 m.w.N.).

• OLG Stuttgart, 10.03.2016 - 4 Ss 700/15

  Versuchte Nötigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Gefährdung des …

  Die Feststellungen im Urteil tragen den Ausspruch eines Fahrverbots nach § 44 Abs. 1 Satz 1 StGB (vgl. hierzu auch Thüringer Oberlandesgericht, VRS 112, 351), zumal sogar ein Regelbeispiel gemäß § 44 Abs. 1 Satz 2 StGB vorliegt.

  Die Zeit zwischen dem angefochtenen Urteil und der Entscheidung des Revisionsgerichts ist bei der Prüfung der Frage, ob wegen Zeitablaufs von der Verhängung eines Fahrverbots abzusehen ist, jedenfalls für das strafrechtliche Fahrverbot gemäß § 44 StGB nicht zu berücksichtigen (anders OLG Hamm, StV 2004, 489, wobei dort das tatrichterliche Urteil mangels Berücksichtigung der Wechselwirkung zwischen Haupt- und Nebenstrafe einen Rechtsfehler enthielt; anders wohl auch Thüringer OLG, VRS 112, 351).

• OLG Koblenz, 18.10.2017 - 1 OLG 6 Ss 159/17

  Bei unerlaubtem Entfernen darf Unfallverursachung nicht strafschärfend gewertet …

  Bei einem derartigen Zeitablauf kommt die Verhängung der Nebenstrafe aber nicht mehr in Betracht (…vgl. OLG Hamm a.a.O.; OLG Thüringen VRS 112 [2007], 351).