Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.11.2006 - 2 Ss OWi 656/06   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Absehen vom Fahrverbot; Begründung der Absehensentscheidung; Warnfunktion früherer Verurteilungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKtaV § 4; StPO § 267
    Absehen vom Fahrverbot; Begründung der Absehensentscheidung; Warnfunktion früherer Verurteilungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Absehen von der Erteilung eines Fahrverbotes trotz Vorliegens der Voraussetzungen für die Erteilung; Erhöhte Anforderungen an die Begründung des Absehens von einem Regelfahrverbot wegen des Ausnahmecharakters des Absehens; Ausreichen früherer Verurteilungen als Warnung hinsichtlich neuer Verkehrsüberschreitungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bedarf einer eingehenden Erörterung, warum von einem Fahrverbot abgesehen werden sollte, wenn der Beklagte schon mehrfach verkehrsrechtlich in Erscheinung getreten ist

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Urteil des OLG Hamm vom 10.11.2006, Az.: 2 Ss OWi 656/06 (Absehen vom Fahrverbot beim Wiederholungstäter)" von RiAG Dr. Axel Deutscher, original erschienen in: VRR 2007, 192.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRS 112, 62



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06  

    Fahrverbot; Absehen; erhebliche Umstände; Erschwernisse

    Zumindest ist die Entscheidung - auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Senats in dieser Frage (vgl. dazu Senat im Beschluss vom 3.7. 2006, 2 Ss OWi 324/06 und im Beschluss vom 10. November 2006, 2 Ss OWi 656/06) - nicht ermessensfehlerhaft.
  • OLG Bamberg, 10.03.2011 - 2 Ss OWi 1889/10  

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Feststellungen bei

    Die Ausführungen des Gerichts dürfen sich in einem solchen Fall nicht auf die unkritische Wiedergabe der Einlassung des Betroffenen beschränken (OLG Hamm DAR 2007, 97 f. m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 22.01.2009 - 2 Ss OWi 5/09  

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe beim

    Die Ausführungen des Gerichts dürfen sich in einem solchen Fall nicht auf die unkritische Wiedergabe der Einlassung des Betroffenen beschränken (OLG Hamm, DAR 2007, 97/98 m.w.N.).
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