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   OLG Jena, 14.04.2008 - 1 Ss 281/07   

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https://dejure.org/2008,14661
OLG Jena, 14.04.2008 - 1 Ss 281/07 (https://dejure.org/2008,14661)
OLG Jena, Entscheidung vom 14.04.2008 - 1 Ss 281/07 (https://dejure.org/2008,14661)
OLG Jena, Entscheidung vom 14. April 2008 - 1 Ss 281/07 (https://dejure.org/2008,14661)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Zur Geschwindigkeitsmessung mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät TRAFFIPAX TraffiStar S 330

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmittel gegen eine Verurteilung zu einer Geldbuße und die Anordnung eines Fahrverbots wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften; Geschwindigkeitsmessung mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät TRAFFIPAX ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Geschwindigkeitsmessung Traffipax Traffistar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem Überwachungsgerät TRAFFIPAX TraffiStar S 330

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Beweisverwertungsverbot in der Überliegefrist

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Messung mit TraffiStar S 330

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verkehr

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Beweisverwertungsverbot in der Überliegefrist

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Messung mit TraffiStar S 330

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Jena vom 14.04.2008, Az.: 1 Ss 281/07 (Standardisiertes Messverfahren mit TraffiStar S 330; Überliegefrist; Beweisverwertungsverbot)" von RiOLG Detlef Burhoff, original erschienen in: VRR 2008, 353.

Papierfundstellen

  • VRS 114, 464
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BayObLG, 09.12.2019 - 202 ObOWi 1955/19

    Kein Verstoß gegen faires Verfahren oder Verwertungsverbot wegen standardisierter

    Von einem Verstoß gegen das Prozessgrundrecht auf ein faires rechtsstaatliches Verfahren auch in seiner Ausprägung als Recht auf eine wirksame Verteidigung mit der Folge eines Verwertungsverbots ist auch nicht (allein) deshalb auszugehen, weil durch das - wie bei dem verfahrensgegenständlichen Gerät "TRAFFIPAX TraffiStar S 330" - zur Geschwindigkeitsmessung oder zur Verfolgung sonstiger Verkehrsordnungswidrigkeiten eingesetzte, im Übrigen alle Kriterien eines standardisierten Messverfahrens im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unter Berücksichtigung der gebotenen Toleranzabzüge erfüllende Messgerät (zur Anerkennung des Messgeräts "TRAFFIPAX TraffiStar S 330" als sog. "standardisiertes Messverfahren" und näher zu seiner Funktionsweise vgl. u.a. OLG Jena, Beschluss vom 14.04.2008 - 1 Ss 281/07 = VRS 114 [2008], 464 = DAR 2009, 40; OLG Braunschweig, Beschluss vom 11.04.2013 - 1 Ss [OWi] 71/13 = VerkMitt 2014, Nr. 29; OLG Hamm, Beschluss vom 16.02.2016 - 3 RBs 385/15 und 03.03.2016 - 1 RBs 55/16 jew. bei juris) aufgrund der zugehörigen Messgerätesoftware samt der geräteinternen Algorithmen neben dem dokumentierten Messergebnis keine sog. Rohmessdaten für den konkreten Messvorgang aufgezeichnet, abgespeichert, vorgehalten oder sonst nach Abschluss der Messung zur nachträglichen Befundprüfung und "Plausibilisierung der Messrichtigkeit" bereitgehalten oder diese Daten unterdrückt werden.
  • OLG Hamm, 16.02.2016 - 3 RBs 385/15

    Urteilsabsetzungsfrist; nicht voraussehbarer unabwendbarer Umstand;

    Das Amtsgericht hat zutreffend festgestellt, dass es sich bei dem hier verwendeten Messgerät des Typs Traffipax TraffiStar S 330 grundsätzlich um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 14. April 2008 - 1 Ss 281/07, BeckRS 2008, 20546; Senat, Beschluss vom 18. Januar 2010 - 3 RBs 5/10 und Beschluss vom 15. Oktober 2015 - III-3 RBs 304/15, OLG Braunschweig, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 Ss (Owi) 71/13, BeckRS 2014, 05411).
  • AG Bielefeld, 24.11.2014 - 37 OWi 1245/14

    Formale Anforderungen an einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen fahrlässiger

    Bei der Messung mit dem genannten Gerät handelt es sich um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren (vgl. BGHSt 39, 291, NJW 1993, 3081; OLG Jena, DAR 2009, 40 ff.).
  • VG Berlin, 16.03.2011 - 11 K 17.11

    Blitzer im Britzer Tunnel misst fehlerfrei

    Die Geschwindigkeitsmessung mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät Traffipax Traffistar S 330 ist ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH (Anschluss an Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts, Senat für Bußgeldsachen, vom 14. April 2008 - 1 Ss 281/07).

    Nach der Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts - Senat für Bußgeldsachen - (Beschluss vom 14. April 2008 - 1 Ss 281/07 -, zitiert nach juris, der sich die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 2. Juli 2009 - VG 11 K 97.09 - angeschlossen hat) ist die Geschwindigkeitsmessung mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät Traffipax Traffistar S 330 ein sog. standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung dar (vgl. zum Begriff OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. Januar 2011 - OVG 1 N 125.10 -).

  • OLG Braunschweig, 11.04.2013 - 1 Ss OWi 71/13

    Bußgeldverfahren: Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei Anzweifelung

    Bei dem vorliegend verwendeten Messverfahren handelt es sich um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. OLG Thüringen, Beschluss vom 14.04.2008 - 1 Ss 281/07, Rn. 26, zitiert nach juris) und konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung haben - nach den Ausführungen des Amtsgerichts in den Urteilsgründen - nicht vorgelegen.
  • OLG Hamm, 03.03.2016 - 3 RBs 55/16
    Das Amtsgericht hat zutreffend festgestellt, dass es sich bei dem hier verwendeten Messgerät des Typs Traffipax Traffi Star S 330 um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 14. April 2008 - 1 Ss 281/07, BeckRS 2008, 20546; Senat, Beschluss vom 18. Januar 2010 - 3 RBs 5/10 und Beschluss vom 15. Oktober 2015 - III-3 RBs 304/15, OLG Braunschweig, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 Ss (Owi) 71/13, BeckRS 2014, 05411).
  • OLG Hamm, 18.01.2010 - 3 RBs 5/10

    Zulassung der Rechtsbeschwerde bei Verurteilung des Betroffenen zu einer Geldbuße

    Der Senat merkt indes ergänzend an, dass es sich bei dem Aufzeichnungverfahren mit der verwendeten stationären Geschwindigkeitsmessanlage TRAFFIPAX TraffiStar S 330 um ein standardisiertes - anlassbezogen einsatzfähiges - Meßverfahren handeln dürfte (OLG Jena, Beschl. v. 14.04.2008, 1 Ss 281/07 - BeckRS 2008 20546; vgl. auch Burhoff, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 2. Aufl. 2009, Rdn. 1461 ff.), bei dem u.a. geklärt ist, unter welchen Voraussetzungen sich der Tatrichter von der Ordnungsmäßigkeit der Messung zu überzeugen hat.
  • VG Berlin, 04.12.2014 - 14 K 151.14

    Klage gegen angeordnete Fahrtenbuchauflage

    Diese Geschwindigkeitsmessung mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät TRAFFIPAX TraffiStar S 330 ist ein sog. standardisiertes Messverfahren (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 14. April 2008 - 1 Ss 281/07 - juris Rn. 26, 56).
  • OLG Saarbrücken, 06.02.2012 - Ss (Z) 244/12

    Vorliegen einer Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs bzgl.

    Neben der Tatsache, dass die Zuwiderhandlung mittels eines standardisierten Verfahrens festgestellt wurde, durfte das Tatgericht dabei in Rechnung stellen, dass der Betroffene für die Mutmaßung nicht ausschließbarer Fehlerquellen in tatsächlicher Hinsicht ersichtlich keine Tatsachen darzulegen vermocht hatte, die den Eindruck einer Fehlfunktion der stationären Anlage zu erwecken geeignet wären (vgl. z.B. OLG Jena, BeckRS 2008, 20546; Senatsbeschluss vom 04.04.2011 - Ss (Z) 204/11 [13/11]).
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