Weitere Entscheidung unten: LG Zweibrücken, 02.04.2008

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.01.2008 - 2 Ss OWi 37/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    Trunkenheitsfahrt; Atemalkoholmessung; Messergebnis; Verfälschung; Störfaktoren; Kontrollzeit

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Trunkenheitsfahrt - Falschmessung wegen Hustenbonbon

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht bei Zweifeln am tatsächlich ermittelten Atemalkohol; Streit über die Rechtmäßigkeit der Verurteilung wegen einer ordnungswidrigen Trunkenheitsfahrt; Verbleib einer Restmenge Hustenlöser in einer Zahntasche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Steht fest oder kann nicht widerlegt werden, dass vor dem Atemalkoholmessvorgang mit einem Drägergerät Evidential die Kontrollzeit von 10 Minuten nicht eingehalten wurde, ist die Messung insgesamt unverwertbar

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Erfolgreiche Einlassung nach TrunkenheitsOWi : Hustenlöser in Zahnfleischtasche

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Alkoholfahrt: Hustenlöser im Mund kann Atemalkoholmessung (AAK-Wert) verfälschen / ungültig machen!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Alkoholfahrt: Hustenlöser im Mund kann Atemalkoholmessung (AAK-Wert) verfälschen und zur Fehlmessung / Unverwertbarkeit führen!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Alkoholfahrt: Hustenlöser im Mund kann Atemalkoholmessung (AAK-Wert) verfälschen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Alkohol im Straßenverkehr: Die Polizei muss vor der Messung der Atemalkoholkonzentration Kontrollzeit einhalten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Atemalkoholmessung - Verfälschung der AAK durch "Störfaktor"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2008, 260
  • VRS 114, 292



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Stuttgart, 02.07.2010 - 4 Ss 369/10

    Ordnungswidrige Trunkenheitsfahrt: Verwertbarkeit des Messergebnisses bei

    In diesen Fällen bedarf es der Hinzuziehung eines Sachverständigen (abweichend von OLG Hamm, Beschluss vom 24.01.2008 - 2 Ss OWi 37/08 - , VRS 114, 292).

    Nach Ansicht des OLG Hamm (VRS 114, 292 [294]) ist die Messung insgesamt unverwertbar und kann nicht etwa mit einem Sicherheitsabschlag verwertet werden.

  • OLG Karlsruhe, 15.10.2015 - 2 (7) SsBs 499/15

    Ordnungswidrige Alkoholisierung im Straßenverkehr: Verwertbarkeit der

    Ein allgemeiner Grundsatz, dass Bedienungsfehler bei standardisierten Messverfahren - hierzu gehört auch die Verwendung eines Atemalkoholgeräts, das die Bauartzulassung für die amtliche Überwachung des Straßenverkehrs erhalten hat (BGH, Beschluss vom 3.4.2001, 4 StR 507/00, BGHSt 46, 358) - generell zu deren Unverwertbarkeit führen (so OLG Hamm Beschluss vom 24.1.2008, 2 Ss OWi 37/08, NZV 2008, 260), existiert nicht.

    Einer Vorlage der Sache an den Bundesgerichtshof gemäß § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG in Verbindung mit § 121 Abs. 2 GVG bedarf es nicht, da die Ausführungen in der Entscheidung des OLG Hamm (Beschluss vom 24.1.2008, 2 Ss OWi 37/08, NZV 2008, 260), nicht tragend sind.

  • OLG Hamm, 16.12.2008 - 2 Ss OWi 890/08

    Fehlende Sachkunde des Tatrichters bei medizinischen Fragen; Zurückbleiben einer

    Das Gericht hätte sich angesichts der eindeutigen Ausführungen in dem Beschluss des Senats vorn 24.01.2008 (2 Ss OWi 37/08) und der Unergiebigkeit der Ausführungen des Sachverständigen zur behaupteten Problematik der Alkoholspeicherung in Zahnfleischtaschen dazu gedrängt sehen müssen, auch den Rat eines medizinischen Sachverständigen einzuholen und hierüber Darlegungen in den Urteilsgründen treffen müssen.
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Rechtsprechung
   LG Zweibrücken, 02.04.2008 - Qs 10/08   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kein Automatismus bei Erzwingungshaftanordnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2008, 418
  • VRS 114, 292
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