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   OLG Brandenburg, 10.06.2009 - 2 Ss 17/09   

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https://dejure.org/2009,9237
OLG Brandenburg, 10.06.2009 - 2 Ss 17/09 (https://dejure.org/2009,9237)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.06.2009 - 2 Ss 17/09 (https://dejure.org/2009,9237)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. Juni 2009 - 2 Ss 17/09 (https://dejure.org/2009,9237)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Der Kampf um den Vorsatz bei der Trunkenheitsfahrt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vorsätzliches Fahren unter Alkoholeinfluss ist nicht allein mit der Höhe der Blutalkoholkonzentration zu beweisen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Trunkenheitsfahrt: Vorsatz allein wegen hoher BAK?

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Trunkenheitsfahrt: Vorsatz allein wegen hoher BAK?

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Trunkenheit im Verkehr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Vorsatz allein aufgrund Höhe der Blutalkoholkonzentration

Besprechungen u.ä.

  • beck-blog (Entscheidungsbesprechung)

    Vorsatz und BAK

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 1221
  • VRS 117, 195
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 09.04.2015 - 4 StR 401/14

    Trunkenheit im Verkehr (Vorsatz bezüglich der Fahruntüchtigkeit: tatrichterliche

    Zwar gibt es keinen naturwissenschaftlich oder medizinisch gesicherten Erfahrungssatz, dass derjenige, der eine Alkoholmenge trinkt, die zu einer die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit übersteigenden Blutalkoholkonzentration führt, seine Fahruntüchtigkeit auch erkennt (Senatsbeschluss vom 25. August 1983 - 4 StR 452/83, VRS 65, 359; KG Berlin, VRS 126, 95; Brandenburgisches OLG, Blutalkohol 50, 138 (2013); Blutalkohol 47, 426 (2010); VRS 117, 195 (2009); OLG Hamm, Blutalkohol 49, 164 (2012); VRS 107, 431 (2004); NZV 1999, 92; OLG Düsseldorf, Blutalkohol 47, 428 (2010); OLG Stuttgart, NStZ-RR 2011, 187; Blutalkohol 47, 139 (2010); OLG Köln, DAR 1999, 88; DAR 1997, 499; in einer nicht tragenden Erwägung abweichend OLG Celle, NZV 2014, 283).
  • KG, 24.11.2014 - 121 Ss 155/14

    Trunkenheit im Verkehr: Beweiswürdigung hinsichtlich des bedingten Vorsatzes;

    Daher gibt es auch keinen Erfahrungssatz, dass derjenige, der in erheblichen Mengen Alkohol getrunken hat, seine Fahrunsicherheit erkennt, so dass allein von der Höhe der Blutalkoholkonzentration nicht ohne Weiteres auf eine vorsätzliche Tatbestandsverwirklichung geschlossen werden kann (vgl. Senat VRS 126, 95; Beschluss vom 26. November 1997 - [3] 1 Ss 272/97 [93/97] - [juris]; Brandenburgisches OLG VRS 117, 195).
  • KG, 03.03.2014 - 161 Ss 41/14

    Trunkenheit im Straßenverkehr

    Allein aus der Menge des getrunkenen Alkohols und der Höhe der Blutalkoholkonzentration darf nicht ohne Weiteres eine vorsätzliche Tatbestandsverwirklichung gefolgert werden (vgl. KG Beschluss vom 26. November 1997 - (3) 1 Ss 272/97 (93/97) - in JURIS; Brandenburgisches OLG VRS 117, 195).
  • OLG Celle, 15.06.2010 - 32 Ss 70/10

    Allein aus der Höhe der Blutalkoholkonzentration (BAK) kann nicht auf die

    Denn in Ermangelung jeglicher näherer Feststellungen zu Täterpersönlichkeit sowie Trinkverlauf und -ende, kann nicht ausgeschlossen werden, dass dem Angeklagten das Ausmaß seiner Alkoholisierung bei Fahrtantritt verborgen geblieben ist, zumal infolge steigender Alkoholisierung die Fähigkeit, die eigene Fahruntüchtigkeit zu erkennen, beeinträchtigt sein kann (vgl. hierzu etwa OLG Brandenburg VRS 117, 195 ff. = MDR 2009, 1221; OLG Stuttgart, Beschluss vom 17. April 2009, 2 Ss 159/09 , [...]; Rdnr. 12).
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