Volltextveröffentlichungen (7)

• verkehrslexikon.de

  Führen eines Kfz unter dem berauschenden Teegetränk Mate de Coca

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einschränkung der Fahrtüchtigkeit nach Genuss des Teeprodukts "Mate de Coca"

• blutalkohol , S. 424

 
• Judicialis

  StVG § 24a Abs. 2

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 24a Abs. 2
  Einschränkung der Fahrtüchtigkeit nach Genuss des Teeprodukts "Mate de Coca"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Vorsicht vor unbekannten Wachmachern im Straßenverkehr

Papierfundstellen

• VRS 117, 208

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 18.05.2009 - 1 SsRs 11/09

  Infolge verfeinerter Nachweismethoden wurden solche Fälle aus dem Anwendungsbereich der Bestimmung ausgenommen, bei denen der Konsum schon längere Zeit vor der Fahrt erfolgt und daher von der Möglichkeit einer Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit nicht mehr auszugehen ist (BVerfG NJW 2005, 349).

  Damit war also eine Konzentration festgestellt, die es als möglich erscheinen ließ, dass der Betroffene am Straßenverkehr teilgenommen hatte, obwohl seine Fahrtüchtigkeit eingeschränkt war; die in dieser Weise vom Bundesverfassungsgericht formulierte Voraussetzung für eine Ahndung nach § 24a Abs. 2 StVG (BVerfG NJW 2005, 349, 351) war erfüllt.

  Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG NJW 2005, 349, 350) hat es dabei für zulässig erachtet, allein an Tatsache des Konsums anzuknüpfen und nicht auf die Einschätzung von Wirkstoffmenge und Rauschmittelwirkungen durch den Normadressaten abzustellen; gerade daraus wurde (in Anknüpfung an Stein NZV 1999, 441, 446) eine besonders hohe Befolgungschance für die Regelung abgeleitet.

• OLG Zweibrücken, 13.04.2005 - 1 Ss 50/05

  Verkehrsordnungswidrigkeit: Qualifizierter Nachweis des Betäubungsmittelkonsums

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 18.05.2009 - 1 SsRs 11/09

  Dagegen setzt die Ahndung nach § 24a Abs. 2 StVG die Feststellung konkreter rauschmittelbedingter Beeinträchtigungen und entsprechender Auswirkungen auf die Fahrsicherheit nicht voraus (Senat NZV 2005, 430; BayObLG NZV 2004, 267, 268; OLG Saarbrücken VRS 102, 120, 123;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 40. Aufl. § 24a StVG Rn. 21c, 24).
• OLG Hamm, 19.03.2007 - 2 Ss OWi 91/07

  Drogenfahrt; Grenzwert; Kokain

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 18.05.2009 - 1 SsRs 11/09

  Der dabei für Cocain geltende Wert von 75 ng/ml Benzoylecgonin (OLG Hamm NZV 2007, 248) war allerdings hier mit 126 ng/ml deutlich überschritten.
• BayObLG, 12.02.2004 - 2 ObOWi 681/03

  Speed (Metamphatimine) und Anwendung des § 24a StVG

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 18.05.2009 - 1 SsRs 11/09

  Dagegen setzt die Ahndung nach § 24a Abs. 2 StVG die Feststellung konkreter rauschmittelbedingter Beeinträchtigungen und entsprechender Auswirkungen auf die Fahrsicherheit nicht voraus (Senat NZV 2005, 430; BayObLG NZV 2004, 267, 268; OLG Saarbrücken VRS 102, 120, 123;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 40. Aufl. § 24a StVG Rn. 21c, 24).
• OLG Saarbrücken, 23.01.2002 - Ss 76/01

  Straßenverkehrsstrafrecht: Drogenbedingte Fahrunsicherheit, …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 18.05.2009 - 1 SsRs 11/09

  Dagegen setzt die Ahndung nach § 24a Abs. 2 StVG die Feststellung konkreter rauschmittelbedingter Beeinträchtigungen und entsprechender Auswirkungen auf die Fahrsicherheit nicht voraus (Senat NZV 2005, 430; BayObLG NZV 2004, 267, 268; OLG Saarbrücken VRS 102, 120, 123;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 40. Aufl. § 24a StVG Rn. 21c, 24).

• OLG Jena, 23.02.2012 - 1 SsBs 92/11

  Führen eines Kraftfahrzeuges unter Cannabis- und Amphetamineinfluss: …

  b) Zur Beantwortung der Frage, ob eine die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigende Drogenwirkung überhaupt noch möglich erscheint, orientiert sich der Senat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte daran, ob die für die jeweilige Substanz der von der sachverständigen Grenzwertkommission mit Beschluss vom 22.05.2007 (BA 2007, 311) empfohlenen sog. analytischen Grenzwerte - für THC 1 ng/ml und für Amphetamin 25 ng/ml - erreicht sind (vgl. Senatsbeschluss VRS 118, 298; OLG Bamberg DAR 2006, 286; OLG Karlsruhe VRS 112, 130; OLG Zweibrücken VRS 117, 208; OLG Celle VRS 117, 369; OLG Koblenz NJW 2009, 1222; OLG Stuttgart DAR 2011, 218).
• VG Düsseldorf, 26.03.2015 - 14 L 751/15

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Cannabis

  Dieser pauschale Vortrag ändert indes an der rechtlichen Beurteilung nichts, vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 18. Mai 2009 - 1 SsRs 11/09 - juris; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., 2015, § 24a StVG, Rdnr. 21a.

  Zudem muss die Bezeichnung Mate de Coca bei einem normal verständigen Menschen den Verdacht erwecken, dass der Tee aus der Cocapflanze gewonnen werde und damit auch Kokain enthalte, vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 18. Mai 2009, a.a.O..