Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 18.05.2009 - 1 SsRs 11/09, 1 Ss Rs 11/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24a Abs. 2
    Einschränkung der Fahrtüchtigkeit nach Genuss des Teeprodukts "Mate de Coca"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einschränkung der Fahrtüchtigkeit nach Genuss des Teeprodukts "Mate de Coca"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRS 117, 208



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Jena, 23.02.2012 - 1 SsBs 92/11

    Ordnungswidrigkeiten, Fahren unter Drogen, Grenzwert, analytischer, Drogen,

    b) Zur Beantwortung der Frage, ob eine die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigende Drogenwirkung überhaupt noch möglich erscheint, orientiert sich der Senat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte daran, ob die für die jeweilige Substanz der von der sachverständigen Grenzwertkommission mit Beschluss vom 22.05.2007 (BA 2007, 311) empfohlenen sog. analytischen Grenzwerte - für THC 1 ng/ml und für Amphetamin 25 ng/ml - erreicht sind (vgl. Senatsbeschluss VRS 118, 298; OLG Bamberg DAR 2006, 286; OLG Karlsruhe VRS 112, 130; OLG Zweibrücken VRS 117, 208; OLG Celle VRS 117, 369; OLG Koblenz NJW 2009, 1222; OLG Stuttgart DAR 2011, 218).
  • VG Düsseldorf, 26.03.2015 - 14 L 751/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Cannabis

    Dieser pauschale Vortrag ändert indes an der rechtlichen Beurteilung nichts, vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 18. Mai 2009 - 1 SsRs 11/09 - juris; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., 2015, § 24a StVG, Rdnr. 21a.

    Zudem muss die Bezeichnung Mate de Coca bei einem normal verständigen Menschen den Verdacht erwecken, dass der Tee aus der Cocapflanze gewonnen werde und damit auch Kokain enthalte, vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 18. Mai 2009, a.a.O..

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