Rechtsprechung
   OLG Rostock, 06.07.2010 - 2 Ss (OWi) 147/10 I 119/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8661
OLG Rostock, 06.07.2010 - 2 Ss (OWi) 147/10 I 119/10 (https://dejure.org/2010,8661)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06.07.2010 - 2 Ss (OWi) 147/10 I 119/10 (https://dejure.org/2010,8661)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06. Juli 2010 - 2 Ss (OWi) 147/10 I 119/10 (https://dejure.org/2010,8661)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsmessung, Messverfahren eso ES 3.0, Ermächtigungsgrundlage

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 100h Abs. 1 Satz 1, 152 Abs. 2 StPO; § 46 OWiG
    Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit den Messverfahren eso ES 3.0 und TRAFFIPAX TraffiPhot-S handelt es sich um "verdachtsabhängige" Messverfahren; zum Erfordernis einer "Erschwernis" der Erforschung des Sachverhaltes

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 100h Abs 1 S 1 StPO, § 46 Abs 1 OWiG
    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Verwertbarkeit der im Messverfahren eso ES 3.0 gefertigten Messfotos zum Nachweis einer Geschwindigkeitsüberschreitung

  • verkehrslexikon.de

    Zur Zulässigkeit verdachtsabhängiger Lichtbildaufnahmen bei automatischer Kameraauslösung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 100h; StPO § 152 Abs. 2
    Verdachtsabhängigkeit der automatischen Geschwindigkeitsüberwachung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfangsverdacht bei Auslösung des Messfotos hinsichtlich der Begehung einer Verkehrsordnungswidrigkeit; Konkret-individuelle Ermittlungsentscheidung durch die automatischer Auslösung eines Messfotos bei Überschreitung der Geschwindigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Und immer wieder Messverfahren - Anfangsverdacht bei eso ES 3.0

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRS 120, 25
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 01.06.2012 - 322 SsBs 131/12

    Bußgeldverfahren: Verletzung der Öffentlichkeit des Verfahrens

    Der Senat weist für die neue Hauptverhandlung aber auf die auch vom Bundesverfassungsgericht geteilte (Beschluss vom 24.02.2011 - 2 BvR 1596/10 und 2 BvR 2346/10 -) Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und auch des Oberlandesgerichts Celle hin, wonach § 100 h StPO eine ausreichende Rechtsgrundlage für Bildaufnahmen im Straßenverkehr darstellt (vgl. nur OLG Celle NZV 2010, 363; OLG Rostock VRS 120, 25; OLG Düsseldorf VRR 11, 123).
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