Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 18.04.2011 - 2 Ss OWi 243/11   

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https://dejure.org/2011,18254
OLG Bamberg, 18.04.2011 - 2 Ss OWi 243/11 (https://dejure.org/2011,18254)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 18.04.2011 - 2 Ss OWi 243/11 (https://dejure.org/2011,18254)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 18. April 2011 - 2 Ss OWi 243/11 (https://dejure.org/2011,18254)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    Rechtsmittelfrist, Beginn, Verhandlung in Abwesenheit, Zustellungsanordnung

  • IWW
  • openjur.de

    Bußgeldverfahren: Beginn der Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde bei Verurteilung in Abwesenheit des Betroffenen

  • verkehrslexikon.de

    Beginn der Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde bei Verurteilung in Abwesenheit des Betroffenen

  • ra-skwar.de

    Rechtsbeschwerdefrist - Ingangsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fristbeginn zur Einlegung einer Rechtsbeschwerde gegen ein Urteil in Abwesenheit des Betroffenen ist die Zustellung; Fristbeginn zur Einlegung einer Rechtsbeschwerde gegen ein Urteil in Abwesenheit des Betroffenen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rechtsbeschwerdefrist - Urteil in Abwesenheit des Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn des Fristlaufs zur Einlegung der Rechtsbeschwerde [zum Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde] gegen ein Abwesenheitsurteil des vertretenen Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Genaues Hinschauen kann sich lohnen und Rechtsmittel retten

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Beginn der Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde bei Verurteilung in Abwesenheit des Betroffenen

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 509
  • VRS 121, 49
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 06.02.2017 - 2 (6) SsRs 723/16

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Wirksamkeit einer Zustellung

    Es ist deshalb anerkannt, dass auch im Ordnungswidrigkeitenverfahren eine Vertretung nach § 73 Abs. 3 OWiG voraussetzt, dass die schriftliche Vertretungsvollmacht dem Gericht vorgelegt wurde (OLG Jena a.a.O.; OLG Bamberg VRS 121, 49; Göhler a.a.O., § /3 Rn. 27; Rebmann/Roth/Herrmann a.a.O., § 73 Rn. 17; KK-Senge, OWiG, 4. Aufl., § 73 Rn. 41).
  • KG, 02.09.2015 - 3 Ws (B) 447/15

    Bußgeldverfahren: Auftreten als Verteidiger in der Abwesenheitsverhandlung ohne

    Es kann aber offen bleiben, ob die Vertretungsvollmacht, wie es trotz der unterschiedlichen Formulierungen von § 73 Abs. 3 OWiG und § 51 Abs. 3 OWiG ("Verteidiger, dessen Vollmacht sich bei den Akten befindet") einhelliger Meinung entspricht, dem Gericht zu Beginn der Hauptverhandlung schriftlich vorliegen muss (so OLG Bamberg NZV 2011, 509; OLG Jena VRS 111, 200; Senge in Karlsruher Kommentar, OWiG 4. Aufl., § 73 Rn. 41) oder ob etwa eine anwaltliche Versicherung des Bestehens einer schriftlichen Vertretungsvollmacht genügen könnte.
  • OLG Celle, 22.12.2017 - 3 Ss OWi 259/17

    Bußgeldverfahren bei unzureichender hygienischer Aufbereitung von endoskopischem

    Da dem Amtsgericht zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung somit keine Vertretungsvollmacht vorlag, begann die Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil nach den Maßstäben einer Verkündung in Abwesenheit und damit erst mit Zustellung des Urteils zu laufen (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 18. April 2011 - 2 Ss OWi 243/11 - NZV 2011, 509, 510).
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