Rechtsprechung
   KG, 13.05.2015 - 3 Ws (B) 208/15 - 122 Ss 56/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,38598
KG, 13.05.2015 - 3 Ws (B) 208/15 - 122 Ss 56/15 (https://dejure.org/2015,38598)
KG, Entscheidung vom 13.05.2015 - 3 Ws (B) 208/15 - 122 Ss 56/15 (https://dejure.org/2015,38598)
KG, Entscheidung vom 13. Mai 2015 - 3 Ws (B) 208/15 - 122 Ss 56/15 (https://dejure.org/2015,38598)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung eines alkoholhaltigen Mundsprays vor Atemalkoholkonzentrationsmessung im Polizeigewahrsam

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Verwendung eines alkoholhaltigen Mundsprays vor Atemalkoholkonzentrationsmessung im Polizeigewahrsam; Beweisantrag im Hinblick auf die Durchsuchung des Betroffenen bei Einlieferung; Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Beweisantrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRS 128, 295
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 06.07.2018 - 3 Ws (B) 186/18

    Unstatthafte Ablehnung eines Beweisantrags im Bußgeldverfahren

    Denn bei der Benennung eines Zeugen genügt der Vortrag derjenigen Tatsachen, die es dem Gericht ermöglichen, ihn zu ermitteln oder zu identifizieren, so z. B. wenn der Zeuge - wie hier - unter Berücksichtigung des Beweisthemas über seine Tätigkeit insbesondere in einer Behörde zu individualisieren ist (vgl. Senat VRS 128, 295 mit Anm. Krenberger in jurisPR-VerkR 8/2016; BGHSt 40, 3; StraFo 2010, 342).
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