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   OLG Schleswig, 26.01.1966 - 1 Ss 536/65   

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https://dejure.org/1966,2392
OLG Schleswig, 26.01.1966 - 1 Ss 536/65 (https://dejure.org/1966,2392)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26.01.1966 - 1 Ss 536/65 (https://dejure.org/1966,2392)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26. Januar 1966 - 1 Ss 536/65 (https://dejure.org/1966,2392)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erkrankte Ehefrau; Krankenhaus; Größere Entfernung; Behandlung; Arzt des Vertrauens; Überschreitung; Höchstgeschwindigkeit; Geschwindigkeitsüberschreitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO (a.F.) § 9 Abs. 4 Nr. 1

Papierfundstellen

  • VRS 30, 462
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 02.05.2005 - 8 Ss OWi 98/05

    Rechtfertigung eines Verkehrsverstoßes durch Notstand; Hilfeleistung für

    Zwar mag es akute Krankheitszustände geben, bei denen auch ein geringer Zeitvorteil wertvoll sein kann (OLG Düsseldorf VRS 30, 444 [446]; OLG Schleswig VRS 30, 462 [462]).
  • OLG Köln, 02.05.2005 - 8 Ss OWi 98/05 110

    Geschwindigkeitsübertretung eines auf dem Weg zu einem Notfallpatienten

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  • BayObLG, 22.11.1999 - 2 ObOWi 518/99

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch einen Arzt

    Dies wurde in der Rechtsprechung z.B. angenommen bei einem Taxifahrer, der seinem Fahrgast glaubt, daß er sofortiger ärztlicher Hilfe bedarf (vgl. BayObLG bei Rüth DAR 1973, 197/212; kritisch KK/Rengier OWiG § 16 Rn. 72) oder der eine schwangere Frau, bei der die Wehen einsetzen, ins Krankenhaus fährt (vgl. OLG Düsseldorf VRS 88, 454 = NZV 1996, 122), ferner bei der Fahrt in ein entfernt gelegenes Krankenhaus, um dort die Behandlung der Ehefrau wegen einer gefährlichen Überdehnung der Harnblase durch den Arzt des Vertrauens zu ermöglichen (vgl. OLG Schleswig VRS 30, 462) oder wenn der Arzt in eine Belegklinik zu einer Patientin gerufen wird, bei der nach einer Entbindung unerwartet schwere Blutungen einsetzen, die die Notwendigkeit einer unverzüglichen Notoperation als möglich erscheinen lassen (vgl. BayObLGSt 1990, 105), nicht aber dann, wenn der Arzt einen Patienten aufsucht, der einen Herzanfall erlitten und ihn telefonisch um seinen sofortigen Besuch gebeten hatte (vgl. KG aaO) oder wenn die Ehefrau wegen akuter Herzbeschwerden zum Arzt gefahren wird (vgl. OLG Düsseldorf VRS 92, 383 = NZV 1997, 186).
  • OLG Brandenburg, 23.06.1998 - 1 Ss OWi 46 B/98

    Überschreitung einer durch Rechtsvorschrift zum Zwecke der Gefahrenabwehr

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