Rechtsprechung
   BVerwG, 07.01.1974 - VII B 32.73   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VRS 46, 237



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 15.04.1999 - 3 C 25.98  

    Ozongesetz 1995; Schutzpflicht, verfassungsrechtliche; Verfassungswidrigkeit

    Zwar können darauf auch Maßnahmen gestützt werden, die sich auf ein größeres Gebiet, etwa einen ganzen Ortsteil beziehen, wenn die rechtssatzmäßigen Voraussetzungen für jede darin enthaltene Straße vorliegen (vgl. Urteil vom 24. April 1958 BVerwG I C 157.54 BVerwGE 6, 317 ; Beschluß vom 7. Januar 1974 BVerwG 7 B 32.73 VRS 46, 237 ; Urteil vom 3. Juni 1982 BVerwG 7 C 9.80 VRS 63, 232).
  • BVerwG, 25.04.1980 - 7 C 19.78  

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von Verkehrsbeschränkungen für Kraftfahrzeuge

    Erst bei Erfüllung dieser Voraussetzungen verbleibt der Behörde für ihre Entscheidung, ob und wie sie eingreifen will, nach § 45 Abs. 1 StVO ein Ermessensspielraum, der nur beschränkt gerichtlich nachprüfbar ist (Urteil des Senats vom 9. Juni 1967 - BVerwGE 27, 181 [186];Beschluß vom 7. Januar 1974 - BVerwG 7 B 32.73 - in Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 1 = VRS 46, 237 [238]).
  • BVerwG, 03.06.1982 - 7 C 9.80  

    Zulässigkeit der Anordnung eines Nachtfahrverbots in einem Kurort - Genügen der

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwGE 6, 317 [BVerwG 24.04.1958 - BVerwG I C 157.54] [319] sowie Beschluß vom 7. Januar 1974 - BVerwG 7 B32.73 - in VRS 46, 237 [BVerwG 07.01.1974 - BVerwG VII B 32.73] [238]).
  • VG Ansbach, 10.12.2012 - AN 10 K 12.01123  

    Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h; besondere Gefahrensituation vor

    Das den Straßenverkehrsbehörden gemäß § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO eingeräumte Ermessen ist grundsätzlich sehr weit gefasst (vgl. nur beispielhaft BVerwG, VRS 46, 237; BayVGH, BayVBl. 1984, 179) und gerichtlich nur nach Maßgabe des § 114 VwGO hinsichtlich möglicher Ermessensfehler eingeschränkt nachprüfbar.
  • BVerwG, 13.12.1974 - VII C 19.71  

    Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen - Überschreitung einer zulässigen

    Auch soweit es um die Auswahl der Mittel geht, mit der die konkrete Gefahr bekämpft oder gemildert werden soll, steht der Behörde, wie der Senat im Beschluß vom 7. Januar 1974 - BVerwG VII B 32.73 - (Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 1) nochmals klargestellt hat, ein Ermessen zu.
  • VG München, 14.11.2007 - M 23 K 06.4245  

    Aufstellung einer Streckenbeeinflussungsanlage zur Anordnung von

    Hinsichtlich der auf der Rechtsfolgenseite des § 45 StVO notwendigen Ermessensausübung ist weiter festzustellen, dass das den Straßenverkehrsbehörden eingeräumte Ermessen grundsätzlich weit gefasst (vgl. etwa BVerwG, VRS 46, 237 [BVerwG 07.01.1974 - BVerwG VII B 32.73]; BayVGH, BayVBl 1984, 179) und gerichtlich nur eingeschränkt nachprüfbar ist (§ 114 VwGO).
  • VG Berlin, 07.11.1979 - 4 A 395.77  

    Verkehrsbeschränkungen des ruhenden Verkehrs durch Verkehrszeichen; Einrichtung

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